Datum: 02.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.03.2024
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.03.2024
3 Verabschiedung von Stadträtin Maria Deinhard
4 Vereidigung von Stadtratsmitglied Jürgen Joos
5 Umbesetzung der Ausschüsse
6 B-Plan Nr. 71 der Stadt Greding für das Gebiet "Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Am Rohrmeierkeller" - Aufstellungsbeschluss
7 B-Plan Nr. 71 der Stadt Greding für das Gebiet "Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Am Rohrmeierkeller" - Veränderungssperre
8 Bauvoranfrage auf Errichtung eines Carports in Greding
9 Bauantrag auf An,- Um- und Ausbau des bestehenden Zweifamilienwohnhauses in Obermässing
10 Wahltermin für die Bürgermeisterwahl 2024
11 Berufung eines Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl am 30.06.2024/14.07.2024
12 Vorberatung des Vermögenshaushaltes für 2024
13 Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift 02.04.2024 öff.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.03.2024.

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö informativ 2
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3. Verabschiedung von Stadträtin Maria Deinhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 3
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4. Vereidigung von Stadtratsmitglied Jürgen Joos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 4
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5. Umbesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Vorschlag der Fraktion der Freien Wähler zu.

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6. B-Plan Nr. 71 der Stadt Greding für das Gebiet "Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Am Rohrmeierkeller" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes auf den Flächen bzw. Teilflächen der Grundstücke mit den Flur-Nummern 332/0 - 332/5, 332/7 - 332/9, 333/0 - 333/6, 334/0 - 336/0, 338/0, 389/1, 389/2, 409/0 und 409/4 - 409/14, Gemarkung Greding, für das allgemeine Wohngebiet und die Grundstücke bzw. Teilflächen mit den Flur-Nummern 337/0, 338/0, 395/0, 395/1, 395/4, 407/1, 407/4, 409/2 und 409/3 Gemarkung Greding.

Der B-Plan wird als Bebauungsplan Nr. 71 „Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Rohrmeierkeller“ in Greding dargestellt.

Die für die Überplanung vorgesehen Grundstücke sollen als Mischgebiet nach § 6 bzw. als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 der Baunutzungsverordnung festgesetzt werden.

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7. B-Plan Nr. 71 der Stadt Greding für das Gebiet "Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Am Rohrmeierkeller" - Veränderungssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für den Bebauungsplan Nr. 71 für das Gebiet “ Mettendorfer Weg / Kindinger Straße / Am Rohrmeierkeller“ in Greding eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB i.V.m. § 17 BauGB für die im Lageplan aufgezeigten Flurstücke als Satzung.

Die Satzung tritt eine Woche nach Bekanntmachung in Kraft.

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8. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Carports in Greding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat versagt der Bauvoranfrage auf Errichtung eines Carports in Greding, aus städtebaulichen Gründen, das gemeindliche Einvernehmen.

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9. Bauantrag auf An,- Um- und Ausbau des bestehenden Zweifamilienwohnhauses in Obermässing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag auf An-, Um- und Ausbau des bestehenden Zweifamilienwohnhauses in Obermässing das gemeindliche Einvernehmen.

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10. Wahltermin für die Bürgermeisterwahl 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat schlägt als Wahltermin für die Bürgermeisterwahl 2024 den 30. Juni 2024 vor und bittet das Landratsamt diesen Tag als Wahltermin zu festzulegen.

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11. Berufung eines Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl am 30.06.2024/14.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 11

Beschluss

Der Stadtrat beruft aus Anlass der Bürgermeisterwahl am 30.06.2024 / 14.07.2024 Herrn Michael Pfeiffer als Wahlleiter und Frau Anita Steinmetz als stellvertretende Wahlleiterin.

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12. Vorberatung des Vermögenshaushaltes für 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 12

Beschluss

Der Stadtrat beschließt zum Haushaltsentwurf 2024 keine Änderungen:

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13. Mitteilungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.04.2024 ö 13
Datenstand vom 19.04.2024 08:25 Uhr