Datum: 20.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Besprechungsraum im Rathaus
Gremium: Grundstücks- und Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Baugesuche
2.1 Neubau einer Lagerhalle und einer Überdachung in der Edisonstr. 3a im Interpark
2.2 Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1) mit Doppelgarage in der Tannenstr. 25
2.3 Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2) mit Doppelgarage in der Tannenstr. 27
2.4 Nutzungsänderung einer best. Halle zur Lagerfläche für PKW und Erweiterung der Außenfläche für PKW und Umzäunung in der Ochsenschütt 6
2.5 Neubau eines Dreifamilienhauses in der Hufeisenstr. 16 in Theißing
2.6 Befristete Umnutzung des Ober- und Dachgeschosses des neugebauten Westflügels von einer Beherbergungsstätte zu einer Flüchtlingsunterkunft im Gutsweg 1 im Interpark
2.7 Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Stellplätzen in der Bunsenstr. 5 in Demling
2.8 Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Stellplätzen in der Boschstr. 19 in Demling
2.9 Neubau eines Doppelhauses mit Garage Am Hang 10a und 10b
2.10 Anbau zur Wohnhauserweiterung an das best. Einfamilienhaus im Steigweg 1a
2.11 Neubau eines 2 Familienhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen in der Keplerstr. 2 in Demling
2.12 Neubau eines 2 Familienhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen in der Keplerstr. 4 in Demling
2.13 Neubau eines Carports in der Schulstr. 20
3 Genehmigungsfreistellungen nach Art. 58 BayBO
4 Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen
4.1 Gemeinsame Werbetafel für Fluderbuckel
4.2 Beschränkung auf 7,5 to in der Regensburger Straße
4.3 Zone 30 Kennzeichnung am Stadtberg in Demling Ortsausgang
4.4 Spiegel an der Ecke Eichenstraße zum Erlenweg
4.5 Eingeschränktes Halteverbot im Wendehammer der Schulstr. 6-10
4.6 Vorschlag für die Bauausschusssitzungen in 2023

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 1
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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2
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2.1. Neubau einer Lagerhalle und einer Überdachung in der Edisonstr. 3a im Interpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Die Abstandsflächenübernahme wurde vom Nachbarn unterzeichnet und somit auch genehmigungsfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2. Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1) mit Doppelgarage in der Tannenstr. 25

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Großmehring Ost II, hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3. Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2) mit Doppelgarage in der Tannenstr. 27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.3

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Großmehring Ost II, hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.4. Nutzungsänderung einer best. Halle zur Lagerfläche für PKW und Erweiterung der Außenfläche für PKW und Umzäunung in der Ochsenschütt 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Bauantrag kann erst neu eingereicht werden, sobald alle fehlenden Unterlagen der Bauleitplanung bezüglich des Erstantrags für PKW-Stellflächen beigebracht worden sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.5. Neubau eines Dreifamilienhauses in der Hufeisenstr. 16 in Theißing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.5

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.6. Befristete Umnutzung des Ober- und Dachgeschosses des neugebauten Westflügels von einer Beherbergungsstätte zu einer Flüchtlingsunterkunft im Gutsweg 1 im Interpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.6

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.7. Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Stellplätzen in der Bunsenstr. 5 in Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.7

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Hochrain II hinsichtlich der Überschreitung der Fußbodenhöhe im Erdgeschoss, der Wandhöhe, Dachform des Carports und der bedingten Nichteinhaltung der Firstrichtung, die sich aber mit dem Bau der zweiten Doppelhaushälfte wieder relativiert. Mit der Änderung des Bebauungsplans sind die beantragten Befreiungen hinfällig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.8. Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Stellplätzen in der Boschstr. 19 in Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.8

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Hochrain II hinsichtlich der Überschreitung der Fußbodenhöhe im Erdgeschoss, der Wandhöhe und der bedingten Nichteinhaltung der Firstrichtung, die sich aber mit dem Bau der zweiten Doppelhaushälfte wieder relativiert. Mit der Änderung des Bebauungsplans sind die beantragten Befreiungen hinfällig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.9. Neubau eines Doppelhauses mit Garage Am Hang 10a und 10b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.9

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.10. Anbau zur Wohnhauserweiterung an das best. Einfamilienhaus im Steigweg 1a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.10

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.11. Neubau eines 2 Familienhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen in der Keplerstr. 2 in Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.11

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Hochrain II, hinsichtlich der Baugrenzenüberschreitung mit dem Hauptgebäude, wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.12. Neubau eines 2 Familienhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen in der Keplerstr. 4 in Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.12

Beschluss

Gegen das Bauvorhaben bestehen keine Bedenken. Das gemeindliche Einvernehmen zur Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Hochrain II, hinsichtlich der Baugrenzenüberschreitung mit dem Hauptgebäude, wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.13. Neubau eines Carports in der Schulstr. 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 2.13

Beschluss

Auf Grund der verkehrsberuhigten Lage des Grundstückes Schulstr. 20 kann dem Antrag auf 2,5 m Abstand zur Straße mit dem neuen Carport zugestimmt werden. Es darf aber auf keinen Fall in eine Garage mit Tor umfunktioniert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Genehmigungsfreistellungen nach Art. 58 BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 3
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4. Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4
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4.1. Gemeinsame Werbetafel für Fluderbuckel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Gemeinde stimmt dem Antrag von Herrn Renetzeder zu und übernimmt die Kosten des Werbeständers. Die Standortsuche und Bestellung des Werbeständers (ca. 10-12 Schildmöglichkeiten) werden dem Technischen Bauamt übertragen. Der Bauhof soll diesen dann aufstellen. Die Werbeschilder müssen von den Gewerbetreibenden bezahlt werden und es müssen auch alle dem gleichen Muster zustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.2. Beschränkung auf 7,5 to in der Regensburger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Firma Bachschneider wird eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, die es dem Anlieferverkehr zur eigenen Lagerfläche, mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen gestattet, die Regensburger Straße sowohl von Vohburg kommend, als auch von Großmehring ortsauswärts, zu befahren. Den weiteren ansässigen Gewerbebetrieben, wird entsprechend der Notwendigkeit, ebenfalls eine Sondernutzungserlaubnis erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.3. Zone 30 Kennzeichnung am Stadtberg in Demling Ortsausgang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.3

Beschluss

Um die Zone 30 km/h am Stadtberg besser kenntlich zu machen, soll auf die Straße am Ortseingang eine 30 km/h Begrenzung aufgezeichnet werden. Die Markierungsarbeiten werden vergeben und im Frühjahr ausgeführt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.4. Spiegel an der Ecke Eichenstraße zum Erlenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.4

Beschluss

Nach längerer Diskussion war man der Meinung, dass ein Spiegel nicht die richtige Lösung des Problems sein wird. Man sollte versuchen, von der Kreisverkehrswacht ein größeres Schild mit Warnung vor spielenden oder fahrradfahrenden Kindern, die die Fahrbahn kreuzen, zu besorgen.
Dieses soll an den Gartenzaun von Herrn Färber in der Eichenstr. 30 angebracht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.5. Eingeschränktes Halteverbot im Wendehammer der Schulstr. 6-10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.5

Beschluss

Bis zur Beendigung der Baumaßnahme wird ein eingeschränktes Halteverbot in der Schulstr. 6– 10 aufgestellt.



Bei der Abstimmung war Herr Lechermann nicht anwesend.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4.6. Vorschlag für die Bauausschusssitzungen in 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 20.12.2022 ö beschließend 4.6

Beschluss

Folgende Termine für die Bauausschusssitzungen 2023 werden festgelegt auf:

Januar        --->         keine Sitzung
07.02.2023         (27.01.2023)
07.03.2023         (24.02.2023)
04.04.2023         (24.03.2023)
09.05.2023         (28.04.2023)
06.06.2023         (26.05.2023)
04.07.2023         (23.06.2023)
01.08.2023         (21.07.2023)
05.09.2023         (25.08.2023)
10.10.2023         (29.09.2023)
14.11.2023         (03.11.2023)
19.12.2023         (08.12.2023)

Der Abgabeschluss für Bauanträge ist dann jeweils der vorletzte Freitag vor der Sitzung, wie in der Klammer dargestellt.
Falls keine Bauanträge zu einem festgelegten Termin eingereicht worden sind, wird der Termin gestrichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.02.2023 16:52 Uhr