Datum: 20.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils dieser Sitzung
2 Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlägen "Neubau Kinderhaus Demling" - Beschluss über den Auslobungstext und das Raumprogramm
3 Erste Änderung Bebauungsplan "Am Dettelbach"
3.1 Abwägung der nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
3.1.1 Stellungnahme Landratsamt Eichstätt
3.1.2 Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt
3.1.3 Stellungnahme Stadtwerke Ingolstadt
3.1.4 Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ingolstadt-Pfaffenhofen
3.2 Abwägungsbeschluss
3.3 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Rechnungsabschluss 2022
4.1 Bekanntgabe des kassenmäßigen Abschlusses 2022
4.2 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt
4.3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt
5 Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe der freigegebenen Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils dieser Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 1
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2. Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlägen "Neubau Kinderhaus Demling" - Beschluss über den Auslobungstext und das Raumprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der vorgestellte Auslobungstext wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das vorläufige Raumprogramm wird vorbehaltlich redaktioneller Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

Das Bewertungsgremium besteht aus den folgenden Personen:

Bürgermeister:

  • Erster Bürgermeister Rainer Stingl (Stellvertretung: Birgit Stingl)
  • Zweiter Bürgermeister Werner Schneider (Stellvertretung: Monika Huber)
  • Dritter Bürgermeister Gerhard Lechermann (Stellvertretung: Carolin Mirbeth)

Fraktionssprecher:  

  • CSU/ABG: Thomas Heindl (Stellvertretung: Johannes Mirbeth)
  • UW: Monika Schneider (Stellvertretung: Anton Rusch)
  • SPD/FW: Helmut Sielaff (Stellvertretung: Albin Oberbauer)
  • WFG: Anja Hiermeier (Stellvertretung: Joseph Renetzeder)

Sachverständige aus der Verwaltung:

  • Geschäftsleitung: Stefan Mirbeth 
  • Sachgebietsleitung Kindertageseinrichtungen: Bettina Wer-Schweiger
Sachgebietsleitung Technisches Bauamt: Manfred Pöll

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 4

Als Termin für die Verhandlungsgespräche wird Montag, 18.09.2023, festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Erste Änderung Bebauungsplan "Am Dettelbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3
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3.1. Abwägung der nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.1
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3.1.1. Stellungnahme Landratsamt Eichstätt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.1.1
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3.1.2. Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.1.2
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3.1.3. Stellungnahme Stadtwerke Ingolstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.1.3
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3.1.4. Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ingolstadt-Pfaffenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.1.4
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3.2. Abwägungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Vom Sachvortrag und den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.1 BauGB und vorgezogenen Beteiligung Träger öffentliche Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Ersten Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Dettelbach“ wurde Kenntnis genommen.

Der Abwägung der zu behandelnden Stellungnahmen wird wie im Sachvortrag vorgetragen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Dem in der Folge angepassten Entwurf der Ersten Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Dettelbach“ nebst Begründung in der Fassung vom 20.06.2023 wird zugestimmt.

Die Verwaltung erhält den Auftrag für die Erste Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Am Dettelbach“ die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4. Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Rechnungsabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö 4
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4.1. Bekanntgabe des kassenmäßigen Abschlusses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 4.1
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4.2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die im Rechnungsjahr 2022 im Verwaltungshaushalt entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 2.949.075,78 € waren begründet und werden genehmigt. Mit der Deckung dieser Ausgaben gemäß der von der Verwaltung ausgearbeiteten Zusammenstellung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.3. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

Die im Rechnungsjahr 2022 im Vermögenshaushalt entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 236.999,10 € waren begründet und werden genehmigt. Mit der Deckung dieser Ausgaben gemäß der von der Verwaltung ausgearbeiteten Zusammenstellung besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.06.2023 ö beschließend 5
Datenstand vom 19.07.2023 08:20 Uhr