Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2024 (öffentlicher Teil)
2 Vorstellung des überarbeiteten Konzepts zum Vorentwurf für das Kinderhaus Demling
3 Umwidmung einer Grünfläche im Bebauungsplan Theißing Nord zu einer Baulandfläche
4 Festlegung des Versicherungsumfangs zur Ausschreibung des zweiten Versicherungspakets
5 Aufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Gemeinde Großmehring, mit vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB für den Bereich der Ortskerne Großmehring und Kleinmehring
6 Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Schlackedeponie in Großmehring
7 Zwischenstandsbericht zum Haushalt 2024
8 Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 1
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2. Vorstellung des überarbeiteten Konzepts zum Vorentwurf für das Kinderhaus Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Dem vorgestellten Konzept zum Vorentwurf der abhd Architekten denzinger und partner mbB wird zugestimmt. Das Architekturbüro wird beauftragt, die Planung, die auf ein Satteldach ausgerichtet ist, weiter auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Umwidmung einer Grünfläche im Bebauungsplan Theißing Nord zu einer Baulandfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Die Änderung des Bebauungsplans Theißing Nord wird in Aussicht gestellt. Das Bauleitplanverfahren wird jedoch nur unter der Bedingung eingeleitet und fortgeführt, sofern der städtebauliche Vertrag zur (anteiligen) Tragung der Planungskosten sowie zur Tragung der Kosten für Erschließungs- und Ausgleichsmaßnahmen mit der Vorhabenträgerin zustande kommt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Festlegung des Versicherungsumfangs zur Ausschreibung des zweiten Versicherungspakets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Versicherungsumfang für das zweite auszuschreibende Versicherungspaket wird gemäß der oben genannten Summen und Bedingungen festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen. Die Vergabe erfolgt unter Berücksichtigung der Deckungssummen und Versicherungsbedingungen an den wirtschaftlichsten Anbieter. Die Ergebnisse der Ausschreibung sollen zur endgültigen Entscheidung und Vergabe dem Gemeinderat vorgelegt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Aufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Gemeinde Großmehring, mit vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB für den Bereich der Ortskerne Großmehring und Kleinmehring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Großmehring nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und befürwortet die Aufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Gemeindegebiet, ebenso darüber hinaus die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB für das Gebiet der Ortskerne von Großmehring und Kleinmehring, sowie zugehöriger zentraler Bereiche und Freiräume. 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Vergabeverfahren hinsichtlich der späteren Beauftragung eines geeigneten Fachbüros einzuleiten, sowie Näheres hierzu mit dem Gremium zur Ortsentwicklung abzustimmen.

Zur späteren Billigung der Beauftragung eines Fachbüros durch den Gemeinderat sind die Angebots- und Verfahrensunterlagen, sowie eine Empfehlung des Gremiums zur Ortsentwicklung, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Schlackedeponie in Großmehring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der ehemaligen Schlackedeponie im Osten Großmehrings wird grundsätzlich befürwortet. Die Bereitschaft zum Aufstellen eines entsprechenden (vorhabenbezogenen) Bebauungsplans im Parallelverfahren mit der Änderung des Flächennutzungsplans wird in Aussicht gestellt. Dies erfolgt jedoch nur unter der zwingenden Bedingung, dass ein entsprechender Antrag zur Aufstellung eines derartigen Bebauungsplans gestellt wird. Die Bauleitplanverfahren werden nur unter der Bedingung eingeleitet und fortgeführt, sofern der städtebauliche Vertrag zur Tragung der Planungskosten mit dem Vorhabenträger zustande kommt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Zwischenstandsbericht zum Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 7
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8. Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.09.2024 ö beschließend 8
Datenstand vom 16.10.2024 15:00 Uhr