Datum: 15.04.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.03.2025 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe des freigegebenen Beschlusses des nichtöffentlichen Teils dieser Sitzung
8 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Südring" in Demling
8.1 Aufstellungsbeschluss "Am Südring, 2. Änderung"
8.2 Freigabe des Entwurfs in Verbindung mit dem Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan "Am Südring, 2. Änderung"
9 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2023
10 Antragstellung zur Förderung der Umbauarbeiten zur Schaffung neuer Plätze bezüglich der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern
11 Haushalt 2025
12 Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

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7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.03.2025 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe des freigegebenen Beschlusses des nichtöffentlichen Teils dieser Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 7
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8. 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Südring" in Demling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 8
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8.1. Aufstellungsbeschluss "Am Südring, 2. Änderung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Aufstellungsbeschluss vom 15.02.2022 wird der Form halber aufgehoben und neu gefasst.
Der Gemeinderat beschließt, dass der Bebauungsplan „Am Südring“ gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB gemäß der genannten Ziele und Inhalte geändert werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8.2. Freigabe des Entwurfs in Verbindung mit dem Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan "Am Südring, 2. Änderung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 8.2

Beschluss

Dem vorgestellten Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Am Südring“ wird zugestimmt. Dieser soll gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 9

Beschluss 1

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt festgestellt:
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamtergebnis
Bereinigte Soll-Einnahmen
26.196.493,18 €
10.950.053,04 €
37.146.546,22 €
Bereinigte Soll-Ausgaben
26.196.493,18 €
10.950.053,04 €
37.146.546,22 €
Unterschied
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für das vorstehende Ergebnis der Jahresrechnung 2023 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der Erste Bürgermeister nahm aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

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10. Antragstellung zur Förderung der Umbauarbeiten zur Schaffung neuer Plätze bezüglich der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 10

Beschluss

Die Gemeinde Großmehring stellt einen Antrag auf Förderung der Umbauarbeiten zur Schaffung neuer Plätze der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Höhe von 1.410.653 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Haushalt 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 11

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Renetzeder war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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12. Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.04.2025 ö beschließend 12
Datenstand vom 11.06.2025 10:42 Uhr