Datum: 02.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Bauleitplanung "Holzweg", OT Pflaumheim
1.1 6. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Holzweg" - Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur erneuten, förmlichen Beteiligung
1.2 Aufstellung des Bebauungsplans "Holzweg" - Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung
2 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2023
3 Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2023
4 Bekanntgabe der steuerlichen Ergebnisse der Betriebe gewerblicher Art (BgA) für das Wirtschaftsjahr 2022
5 Radwegekonzeption Schönbusch, Aschaffenburg, Großostheim, Stockstadt; Abschluss einer Absichtserklärung
6 Bericht des Bürgermeisters
7 Verschiedenes

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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Bauleitplanung "Holzweg", OT Pflaumheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 47. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.03.2024 ö vorberatend 2
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 44. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 30.11.2023 ö informativ 2
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö 1
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1.1. 6. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Holzweg" - Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur erneuten, förmlichen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 1.1
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö beschliessend 1

Beschluss

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, den planexternen Ausgleich über das gemeindliche Ökokonto sowie den artenschutzrechtlichen Ausgleich eines Revierverlustes für die Feldlerche abschließend festzulegen und entsprechend in die Entwurfsunterlagen zu ergänzen bzw. einzuarbeiten.
  2. Die -unter Berücksichtigung der Beschlussziffer 1 angepassten- Entwürfe der 6. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich „Holzweg“, samt Begründung i.d.F. vom 25.04.2024 werden gebilligt. 
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 4a Abs. 2 und 3 BauGB die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) durch Veröffentlichung im Internet gleichzeitig durchzuführen bzw. von dem Planungsbüro PlanerFM, Aschaffenburg, durchführen zu lassen (§ 4b BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Aufstellung des Bebauungsplans "Holzweg" - Billigungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 1.2
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 75. Sitzung des Marktgemeinderates 17.09.2024 ö beschliessend 2

Beschluss 1

Die Festsetzung des Stauraums vor den Garagen soll – wie vom Bau- und Planungsausschuss beschlossen, bei 5,0 m belassen werden. 
Abstimmung findet inklusive Gemeinderat Kurt Geiß statt. 
Somit wird der Ausschussbeschussbeschluss bestätigt, womit der gestellte Antrag im Umkehrschluss abgelehnt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 2

  1. Die weitere Aufstellung des Bebauungsplans „Holzweg“ erfolgt im Normalverfahren und mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, den planexternen Ausgleich über das gemeindliche Ökokonto sowie den artenschutzrechtlichen Ausgleich eines Revierverlustes für die Feldlerche abschließend festzulegen und entsprechend in die Entwurfsunterlagen zu ergänzen bzw. einzuarbeiten.
  3. Die -unter Berücksichtigung der Beschlussziffer 2 angepassten- Entwürfe des Bebauungsplans „Holzweg“ samt Begründung i.d.F. vom 25.04.2024 werden gebilligt. 
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) durch Veröffentlichung im Internet gleichzeitig durchzuführen bzw. von dem Planungsbüro PlanerFM, Aschaffenburg, durchführen zu lassen (§ 4b BauGB). 
Abstimmung findet ohne Gemeinderat Kurt Geiß statt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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2. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 2

Beschluss

Die Jahresrechnung 2023 wird mit den erläuterten Eckwerten zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Nachweis der im Haushaltsjahr 2023 vereinnahmten Spendengelder wird anerkannt und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe der steuerlichen Ergebnisse der Betriebe gewerblicher Art (BgA) für das Wirtschaftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Jahresabschluss 2022 des BgA Versorgung des Marktes Großostheim mit einer

         Bilanzsumme von        9.692.089,46 €
         und einem Jahresverlust von        -1.055.460,09 €

wird hiermit festgestellt.

Nachrichtlich:
Zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung wird der Jahresverlust aus den Verbindlichkeiten gegenüber dem Marktes Großostheim ausgeglichen. Jahresgewinne werden bis auf weiteres der Rücklage zugeführt.

Die Verrechnungsschulden gegenüber der Gemeinde werden weiterhin banküblich verzinst.
Die Konzessionsabgabe wird weiterhin in der steuerlich zulässigen Höhe an die Marktgemeinde abgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Radwegekonzeption Schönbusch, Aschaffenburg, Großostheim, Stockstadt; Abschluss einer Absichtserklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

  1. Der Bericht der Verwaltung zum Ausbau der regionalen Radverkehrsverbindungen für den Bereich Großostheim, Stockstadt, Aschaffenburg und Schönbusch wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Absichtserklärung mit den Projektbeteiligten abzuschließen, weitere Planungsschritte zu veranlassen sowie die Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö 6
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö 7
Datenstand vom 15.10.2024 08:04 Uhr