Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 19:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Bauanträge
1.1 Bauvoranfrage: Errichtung eines Wohnhauses nach Grundstücksteilung, Stadtseestraße 2
2 Umgestaltung Welzbach im Ortsteil Wenigumstadt; Vorstellung und Billigung der Planung zur weiteren Umsetzung
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Rad- und Wirtschaftsweg“ der Gemeinde Schaafheim - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4 Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 46. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 06.02.2024 ö beschliessend 1
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1.1. Bauvoranfrage: Errichtung eines Wohnhauses nach Grundstücksteilung, Stadtseestraße 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 46. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 06.02.2024 ö beschliessend 1.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen, einschließlich der beantragten Befreiung, wird in Aussicht gestellt.
  2. Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird in Aussicht gestellt:
  • Errichtung des geplanten Wohnhauses komplett außerhalb des Baufensters.
  1. Im Zuge des Bauantragsverfahrens sind die weiteren bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Vorschriften zu berücksichtigen und zu beachten.
  2. Vom Antragsteller ist im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens eine Kostenübernahmeerklärung für den neuen Wasser- und Kanalanschluss einzuholen.
  3. Durch die geplante Teilung des Grundstückes dürfen sich keine baurechtswidrigen Zustände (z.B. Abstandsflächen, Stellplatzthematik, usw.) ergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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2. Umgestaltung Welzbach im Ortsteil Wenigumstadt; Vorstellung und Billigung der Planung zur weiteren Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Bau- und Planungsausschuss 46. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 06.02.2024 ö beschliessend 2

Beschluss

  1. Der vorliegende Entwurf für die Gewässerentwicklung wird in der heutigen Fassung gebilligt. Die Verwaltung wird angewiesen das Projekt auf dieser Basis weiter voranzutreiben.
  2. Der noch zu entwickelnde landschaftspflegerische Begleitplan sowie dessen Kosten sind dem Bau- und Planungsausschuss rechtzeitig vor der Einreichung an die Förderstelle vorzustellen.
  3. Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten unter Berücksichtigung der gewährten Förderungen nach der RZWas2021 die haushaltsrechtliche Mittelbereitstellung für die Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2025 einzuplanen.
  4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Gespräche mit der Gemeinde Schaafheim bzgl. einer Kostenbeteiligung zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Rad- und Wirtschaftsweg“ der Gemeinde Schaafheim - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 46. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 06.02.2024 ö beschliessend 3

Beschluss

Zur Aufstellung des Bebauungsplans „Rad- und Wirtschaftsweg“ der Gemeinde Schaafheim wird folgende Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragen:
  1. Die Vorgaben der einschlägigen Wasserschutzgebietsverordnung sind zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 46. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 06.02.2024 ö 4
Datenstand vom 20.02.2024 11:10 Uhr