Datum: 25.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung
1.1 Erlass Außenbereichssatzung für den Jakobshof, Unterer Stadtweg 1
1.2 Zweite Änderung des Bebauungsplans „Altort Großostheim“, Satzungsbeschluss
1.3 Sechste Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans „Holzweg“, Feststellungsbeschluss
2 Wirtschaftsplan der Mosaik Mehrgenerationenhaus Bachgau gGmbH
3 Brandschutzsanierung Grundschule Wenigumstadt - Sicherstellung der Barrierefreiheit und Inklusion bei der Generalsanierung Mittelschule Großostheim
4 Verschiedenes

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1. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö 1
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1.1. Erlass Außenbereichssatzung für den Jakobshof, Unterer Stadtweg 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat schließt sich der Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen nach der Beurteilung durch das Büro Stadtplanung und Kommunalberatung vom 04.02.2016 an.
Die bezüglich des Schallschutzes der Wohnbebauung präzisierte Außenbereichssatzung vom 04.02.2015 wird mit zugehöriger Begründung gemäß § 35 Abs. 6 beschlossen.
Der städtebauliche Vertrag gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 12.11.2015 muss vor Inkraftsetzung der Außenbereichssatzung unterschrieben und beurkundet sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Zweite Änderung des Bebauungsplans „Altort Großostheim“, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö 1.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat schließt sich dem Abwägungsvorschlag der Planergruppe HTWW vom 03.02.2016 an.
Der einfache Bebauungsplan „Altort Großostheim“ mit zugehöriger Begründung i.d.F. vom 03.02.2016 wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.3. Sechste Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans „Holzweg“, Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö 1.3

Beschluss

Der Abstimmungsprozess mit der Denkmalpflege wird fortgesetzt.
Der Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung wird zurückgestellt.
Die archäologischen Voruntersuchungen sind von der Verwaltung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Wirtschaftsplan der Mosaik Mehrgenerationenhaus Bachgau gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Erste Bürgermeister, Herr Herbert Jakob, wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Brandschutzsanierung Grundschule Wenigumstadt - Sicherstellung der Barrierefreiheit und Inklusion bei der Generalsanierung Mittelschule Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Markt Großostheim wird am Standort der Grund- und Mittelschule Dellweg alle optimalen Voraussetzungen hinsichtlich Barrierefreiheit einer „Schule für alle“ (Inklusive Schule) schaffen und die entsprechenden Finanzmittel hierfür bereitstellen.
Auf die Anordnung eines Außenaufzugs an der Grundschule Wenigumstadt soll auf Grund der Unverhältnismäßigkeit der Investitionsmittel verzichtet werden. Anfallende Transport- und Fahrtkosten für Kinder mit entsprechender Behinderung aus den Ortsteilen werden durch den Markt Großostheim übernommen.
Das Erdgeschoss und das Untergeschoss werden, wie bei dem Termin am 23.02.2016 mit dem Landratsamt Aschaffenburg besprochen, rollstuhlgerecht erreichbar gemacht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 36. Sitzung des Marktgemeinderates 25.02.2016 ö 4
Datenstand vom 02.03.2016 08:05 Uhr