Datum: 22.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Auftragsvergabe SKU 64 im OT Pflaumheim, Gewerk Ingenieurbau
2 Auftragsvergabe Kläranlage Bachgau - Erneuerung der elektrischen Steuerung
3 Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Blütenstraße", Großostheim
4 Änderung der Friedhofssatzung zur Aufnahme der Bestattungsarten Urnenstehle und Urnenbaumgrabstätte
5 Neufestsetzung der Leichenhausgebühren
6 Neufestsetzung der Grabplatzgebühren
7 Änderung der Friedhofsgebührensatzung (Satzungsbeschluss)
8 Kiga Rasselbande Wenigumstadt - Vereinbarung einer Kostenbeteiligung für laufende und zukünftige Baumaßnahmen
9 Verschiedenes

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1. Auftragsvergabe SKU 64 im OT Pflaumheim, Gewerk Ingenieurbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Auftrag zur Herstellung des SKU 64, mit einer Höhe von 692.564,10 EUR, wird an die Firma Sonntag vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Auftragsvergabe Kläranlage Bachgau - Erneuerung der elektrischen Steuerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Auftrag wird für 287.482,73 EUR an die Firma E. Stulz erteilt.
Die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 70.000 EUR werden zulasten der HH-Stelle 65000.9820 umgeschichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

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3. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Blütenstraße", Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 3
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4. Änderung der Friedhofssatzung zur Aufnahme der Bestattungsarten Urnenstehle und Urnenbaumgrabstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 4

Beschluss

Die Änderungssatzung soll zunächst noch mal mit der Maßgabe überarbeitet werden, dass neben einer anonymen Baumbestattung sowohl eine einheitliche Kennzeichnung am Baum als auch eine individuelle Kennzeichnung mittels einer überfahrbaren Bodenplatte (z. B. aus Naturstein, Holz oder Metall) für die Grabstelle möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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5. Neufestsetzung der Leichenhausgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Gebühren für die Nutzung der Aussegnungs- und Leichenhallen werden wie folgt festgelegt:
?        Leichenhalle Parkfriedhof:        300,00 € pauschal
übrige Friedhöfe:        200,00 € pauschal
für die Aufbewahrung von Leichen zur Bestattung in
Großostheim und Nutzung der Aussegnungshalle
?        Leichenhalle Parkfriedhof:        150,00 € pro Tag
übrige Friedhöfe:        100,00 € pro Tag
für die Aufbewahrung von Leichen ohne Bestattung
in Großostheim
?        Leichenhalle Parkfriedhof:        150,00 € pro Tag
übrige Friedhöfe:        100,00 € pro Tag
für die Benutzung der Aussegnungshalle

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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6. Neufestsetzung der Grabplatzgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 6

Beschluss

Für die Grabnutzungsgebühren wird ausgehend von einem mittleren jährlichen Gebührenbedarf von 285.800 € der Kostendeckungsgrad zur Neufestsetzung der einzelnen Grabgebühren auf 40 v.H. festgelegt. Die Höhe der durch Änderungssatzung zu beschließenden Grabplatzgebühren orientiert sich an der Gewichtung der Wertansätze für Grabgröße und Anzahl der Grabstellen im Verhältnis 30/70. Hieraus ergeben sich die nachstehenden Gebührensätze:
A)        für die Alten Friedhof Großostheim, die Friedhöfe Pflaumheim
(sowie nicht Buchstabe B) und Wenigumstadt bei

Reihengrabstätten        54,00 €
Familiengrabstätten        
a) mit zwei Grabstellen        109,00 €
b) mit drei Grabstellen        218,00 €
Urnengrabstätten        81,00 €
Urnenwand        140,00 €
Urnenstelen        51,00 €
Kindergrabstätten        26,00 €
Anonymen Urnengrabstätten        19,00 €

B)        für den Neuen Friedhof Pflaumheim (Abteilung II) und den Parkfriedhof bei

Reihengrabstätten        91,00 €
Familiengrabstätten        
a) mit zwei Grabstellen        155,00 €
b) mit drei Grabstellen        218,00 €
Urnengrabstätten        81,00 €
Urnenwand        140,00 €
Urnenstelen        51,00 €
Urnenbaumgrabstätten        21,00 €
Kindergrabstätten        26,00 €
Anonymen Urnengrabstätten        19,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

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7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung (Satzungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 7

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung des Marktes Großostheim wird mit den unter den Tagesordnungspunkten TOP 5 und TOP 6 festgelegten Gebührensätzen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

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8. Kiga Rasselbande Wenigumstadt - Vereinbarung einer Kostenbeteiligung für laufende und zukünftige Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Markt Großostheim beteiligt sich an den Kosten für die Maßnahmen der Kinderbetreuungseinrichtung St. Sebastiani Wenigumstadt gemäß vorstehender Ziffern 2 bis 7 mit 70 % der Investitionskosten. Dieser Schlüssel gilt auch für zukünftig geplante Investitions- und Sanierungsmaßnahmen der Kirchenstiftung St. Sebastiani Wenigumstadt am Gebäude Obere Straße 42 im Ortsteil Wenigumstadt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 38. Sitzung des Marktgemeinderates 22.03.2016 ö 9
Datenstand vom 28.04.2016 08:42 Uhr