Datum: 21.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung
1.1 Änderung des Bebauungsplanes "Am Floß", Großostheim, Änderung 5 - Behandlung des Ergebnisses aus der Offenlegung und der Behördenbeteiligung; Satzungsbeschluss
1.2 Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Blütenstraße", Großostheim, Änderung 1
1.3 Änderung des Bebauungsplanes "Meergrube", Änderung 6 - Behandlung des Ergebnisses der Offenlegung und der Beteiligung der Behörden; Satzungsbeschluss
2 Straßenvollausbau "Am Wildgraben" 1. BA - Vorstellung der Ausbauplanung
3 Verabschiedung Ausbauplanung Parkhof Am Kirchberg
4 Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenvollausbau "Kalbsgasse"
5 Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenvollausbau 1. BA "Am Kreisgraben"
6 Verschiedenes

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1. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 1
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1.1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Floß", Großostheim, Änderung 5 - Behandlung des Ergebnisses aus der Offenlegung und der Behördenbeteiligung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat schließt sich hinsichtlich der Beurteilung der Bedenken und Anregungen, dem Abwägungsergebnis des Büros Hytrek, Thomas, Weyell und Weyell, vom 16.03.2016 an.

Der städtebauliche Vertrag für die Erschließung des Plangebietes wird gebilligt. Vor Inkrafttreten des Bebauungsplanes muss der Vertrag von allen Vorhabensträgern unterschrieben sein und die Grunddienstbarkeit zugunsten des Marktes Großostheim beurkundet sein.

Der Bebauungsplan „Am Floß“, Änderung 5, i.d.F. vom 15.03.2016 wird mit zugehöriger Begründung als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Blütenstraße", Großostheim, Änderung 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 1.2

Beschluss

Der Planentwurf für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Blütenstraße“, Änderung 1, i.d.F. vom 21.04.2016 wird gebilligt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.3. Änderung des Bebauungsplanes "Meergrube", Änderung 6 - Behandlung des Ergebnisses der Offenlegung und der Beteiligung der Behörden; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö informativ 1.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat schließt sich hinsichtlich der Beurteilung der Bedenken und Anregungen der Zusammenstellung in der Begründung zum Bebauungsplan an. Die vereinfacht e Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Meergrube“, (künftige Änderung 6), i.d.F. 25.11.2015 mit Begründung i.d.F. vom 04.04.2016, wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Straßenvollausbau "Am Wildgraben" 1. BA - Vorstellung der Ausbauplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 2

Beschluss 1

Die Borde werden mit Granitsteinen ausgebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

Beschluss 2

Die Gehwege werden mit Pflastersteinen ausgebaut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Parkplätze auf dem gemeindlichen Grundstück, Fl.Nr. 8620/1, werden privat vermietet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 4

Der Kreuzungsbereich Am Wildgraben/Pestalozzistraße/Friedenstraße wird wie vorgestellt als Minikreisverkehr ausgebaut.
Nach Möglichkeit sollen in der Pestalozzistraße (Richtung Osten) 2-3 weitere Stellplätze in die Planung mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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3. Verabschiedung Ausbauplanung Parkhof Am Kirchberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 3

Beschluss 1

Die Engstelle im Bereich Am Kirchberg soll auch künftig beibehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 2

Die Baumstandorte sind außerhalb der Mauer im Gehwegbereich vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 3

Die Mauer entlang der Grabenstraße soll bis an die Fahrbahn gerückt werden. Die geplante Grünfläche an der Grabenstraße ist dafür innerhalb des Parkhofes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 4

Die Rampenlösung ist wie vorgestellt auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenvollausbau "Kalbsgasse"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 4

Beschluss

Die Aufträge für die Ingenieurleistungen

- Straßenbau einschließlich Bauvermessung        20.121,66€ (Hst.63000.9510-054)
- Ingenieurbauwerke (Kanal)                                20.052,31€ (Hst. 70010.9535-054)
- Ingenieurbauwerke (Wasser)                          3.538,64€ (Hst. 81510.9531-054)

werden an das Ingenieurbüro Jung aus Kleinostheim vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenvollausbau 1. BA "Am Kreisgraben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Aufträge für die Ingenieurleistungen

- Straßenbau einschließlich Bauvermessung        ca  22.966,72 € (Hst.63000.9510-068)
- Ingenieurbauwerke (Kanal)                                ca. 34.658,56 € (Hst. 70010.9535-068)
- Ingenieurbauwerke (Wasser)                        ca.   5.642,09 € (Hst. 81510.9531-068)

werden an das Ingenieurbüro Jung aus Kleinostheim vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 39. Sitzung des Marktgemeinderates 21.04.2016 ö 6
Datenstand vom 29.04.2016 10:06 Uhr