Datum: 12.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erstellung eines Masterplanes zum Aufbau einer FTTP-/FTTH-Breitbandinfrastruktur
2 Beitritt zur Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises; Abschluss des Gesellschaftsvertrages
3 Stellplatzanlage Hochhäuser Ringheim und Parkplatznutzung Hasselstraße
4 Änderung der Friedhofssatzung
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Erstellung eines Masterplanes zum Aufbau einer FTTP-/FTTH-Breitbandinfrastruktur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 42. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2016 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Erstellung eines Masterplans und der geplanten Vorgehensweise zu.
Der Gemeinderat ist begleitend über den Sachstand zu informieren und der Abschlussbericht spätestens zum Beginn der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2. Beitritt zur Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises; Abschluss des Gesellschaftsvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 42. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2016 ö beschliessend 2

Beschluss

De r vorgelegte Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Landkreis Aschaffenburg mbH i.d.F. vom 13.04.2016 wird gebilligt.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, auch eine geänderte Fassung -aufgrund des eventuellen Beitritts weiterer Gemeinden- des Gesellschaftsvertrages abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Stellplatzanlage Hochhäuser Ringheim und Parkplatznutzung Hasselstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 42. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2016 ö beschliessend 3

Beschluss

1.        Mit der vorgelegten Planung besteht Einverständnis.

2.        Der Markt Großostheim ist grundsätzlich bereit, mit dem Eigentümer einen städtebaulichen Vertrag mit folgendem Inhalt abzuschließen:

a.        Der Markt stellt in Aussicht, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Ringheim 1“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 24238/451 der Gemarkung Großostheim mit einer noch näher zu definierenden Reihenhausbebauung zu überplanen sowie die planungsrechtlichen Voraussetzungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 24238/301 der Gemarkung Großostheim für die veränderte Stellplatzanordnung zu schaffen.
b.        Im Gegenzug ist für jede Wohnung der Anwesen Hasselstraße 24 und Anne-Frank-Straße 15 ein Stellplatz zur Verfügung zu stellen und vor Ort zuzuweisen.
c.        Für die Zusicherung der „Stellplatzpflicht“ im Grundbuch ist zu Gunsten des Marktes Großostheim eine beschränkt-persönliche Dienstbarkeit mit dem Inhalt aufzunehmen, dass der Eigentümer jede Handlung zu unterlassen hat, die einen Ausschluss der Mieter von den geplanten Parkplätzen zur Folge hätte und die deren Nutzung gefährden könnte.
d.        Die Planungskosten für die Änderung sind dem Eigentümer aufzuerlegen.

3.        Die Verwaltung soll das Besprechungsergebnis vom 12.04.2016, v.a. die Stellplatzanordnung, mit der Bauaufsichtsbehörde im Landratsamt Aschaffenburg schlussabstimmen. Danach ist ein Vertragsentwurf zu fertigen.

4.        Der dann vorliegende Entwurf des Vertrages ist mit dem Eigentümer durchzusprechen und danach zur abschließenden Beschlussfassung wieder in den Gemeinderat einzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

4. Änderung der Friedhofssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 42. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2016 ö beschliessend 4

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Markt Großostheim wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 42. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2016 ö 5
Datenstand vom 27.05.2016 11:35 Uhr