Datum: 16.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
4	Parkhof am Kirchberg - Vorstellung Planung
5	Nachnutzung Nintendo-Gelände - Vorstellung der bisherigen Planungen und Grundsatzbeschluss
6	Klärwerk Bachgau; Benennung der Mitglieder des Beirats für den noch zu verabschiedenden gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Gemeinde Schaafheim
7	Verschiedenes

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4. Parkhof am Kirchberg - Vorstellung Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	44. Sitzung des Marktgemeinderates	16.06.2016	ö	beschliessend	4

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5. Nachnutzung Nintendo-Gelände - Vorstellung der bisherigen Planungen und Grundsatzbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	44. Sitzung des Marktgemeinderates	16.06.2016	ö	beschliessend	5

Beschluss

Eine Erhöhung der GRZ von derzeit 0,80 auf 0,88 wird kritisch gesehen. Die GRZ sollte nur geringfügig, im unabweisbarem Maße überschritten werden. Die Ein-und Ausfahrtmöglichkeiten sollen von bisher zwei Stellen auf sieben geplante Stellen erhöht werden. Die zulässige Wandhöhe bzw. die Anzahl der zulässigen Geschosse sollen bis 5 Geschosse zugelassen werden.

Die Grünstreifen im Bereich des Gebäudes C sollen möglichst erhalten werden. Die Ausfahrradien der LKW’s sind nachzuweisen. Dies kann eine Reduzierung der Hallengröße bedingen.

Der Entwurf eines Städtebaulichen Vertrages ist vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Klärwerk Bachgau; Benennung der Mitglieder des Beirats für den noch zu verabschiedenden gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Gemeinde Schaafheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	44. Sitzung des Marktgemeinderates	16.06.2016	ö	beschliessend	6

Beschluss

-        für die Fraktion der CSU: Herr Franz Vorstandlechner (Vertreterin: Frau Hilde Frohmader)

-        für die Fraktion der SPD: Herr Wolfgang Jehn (Vertreter: Herr Hans Hock)

-        für die Fraktion der Jungen Liste Bachgau/UBB: Herr Artur Schnatz (Vertreter: Herr Detlef Maurer)

-        für die Fraktion der Frauenliste Bachgau/Freie Wähler Bachgau: Herr Manfred Zieger (Vertreter: Herr Gerald Zahn)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	44. Sitzung des Marktgemeinderates	16.06.2016	ö		7