Datum: 07.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 19:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung; Aufstellung- und Billigungsbeschluss zum Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan "Blütenstraße" sowie zur Aufhebung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Blütenstraße"
2 Öffentlicher Personennahverkehr
2.1 ÖPNV Nachtbuseinsatz - Laufzeitverlängerung
2.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans
3 Kanalsanierung 2016, 1. BA Ringheim
4 Ausführungsplanung Parkhof Kirchberg / Grabenstraße
5 Entwurfsgrundlagen Parkhof Kanzleistraße
6 Verschiedenes

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1. Bauleitplanung; Aufstellung- und Billigungsbeschluss zum Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan "Blütenstraße" sowie zur Aufhebung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Blütenstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö 1

Beschluss

1.        Die obige Klarstellung mit dem Text „Der Bebauungsplan „Blütenstraße“ in der Fassung vom 21.01.2016 ist unwirksam und mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplanes nicht mehr anzuwenden“ ist in den Entwurf des Bebauungsplanes und seiner Begründung einzufügen.
2.        Der Gemeinderat billigt den, gemäß obigen Text noch abschließend anzupassenden, Bebauungsplanentwurf samt Begründung mit dem gesonderten Teil des Umweltberichtes i.d.F. vom 13.06.2016.
3.        Die Verwaltung wird angewiesen die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Sinne von §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Öffentlicher Personennahverkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö 2
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2.1. ÖPNV Nachtbuseinsatz - Laufzeitverlängerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö beschliessend 2.1

Beschluss

Die Vereinbarung vom 01.03.2015 wird um ein weiteres Jahr verlängert. Beim Landkreis Aschaffenburg wird eine Kostenübernahme für die beiden zusätzlichen Nachtbusfahrten um 23:30 Uhr und 01:30 Uhr beantragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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2.2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö 2.2

Beschluss

Zum Entwurf des Nahverkehrsplans sind folgende Punkte an das Landratsamt zu melden:

1.        Die Wiederaufnahme einer Schienenverbindung zwischen Aschaffenburg und Großostheim ist nach hiesiger Meinung weiterhin im Nahverkehrsplan zu belassen. Der Markt Großostheim hat deshalb für eine weitere Studie zu dieser Schienenstrecke für das Jahr 2016 20.000 € bereitgestellt. Die Auftragsvergabe erfolgt nach Abklärung mit dem Bundesverband Deutscher Bahnkunden.

2.        Die schon mehrfach angesprochene Schnellbuslinie von Großostheim nach Aschaffenburg über die Darmstädter Straße sollte zum nächsten Fahrplanwechsel probeweise jeweils um 7:30 Uhr und 16:00 Uhr eingeführt werden.

3.        Eine Direktverbindung aus dem Bachgau ins Klinikum Aschaffenburg und zurück wird ausdrücklich befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Kanalsanierung 2016, 1. BA Ringheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Auftrag für die Kanalsanierungsarbeiten in Höhe von 301.497,60 € wird an den günstigsten Bieter, die Fa. Kilian GmbH aus Fürth/Odenwald, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Ausführungsplanung Parkhof Kirchberg / Grabenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 34. Sitzung des Bauausschusses 30.06.2016 ö 3
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö beschliessend 4

Beschluss 1

Die städtebauliche Kante wird durch eine den Straßenraum entlang der Grabenstraße und des Kirchbergs begleitende Natursteinmauer gebildet.
Entsprechend dem Ergebnis der Lenkungsgruppensitzung vom 04.02.2016 wird eine relativ moderne Mauergestaltung mit vorgeblendetem Natursteinmauerwerk in Sandstein ausgeführt.
Nach dem Wettbewerbsergebnis wird die Verblendung innen und außen ausgeführt, um eine hohe Aufenthaltsqualität zu erreichen.
Die Stellplätze werden entsprechend dem Wettbewerb und den vom Marktgemeinderat festgelegten Grundsätzen zur Straßenraumgestaltung in Natursteinpflaster ausgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 2

Wegen der Ablehnung der Kreisstraßenverwaltung zur Baumpflanzung im Gehsteigbereich und der damit verbundenen Möglichkeit hochkronige Bäume zu pflanzen, wird die Baumreihe im Parkhof hinter der Mauer angeordnet. Die straßenseitige Mauer zum Kirchberg wird mit Rankgewächsen (Rosensträucher, Wein) weiter gegliedert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

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5. Entwurfsgrundlagen Parkhof Kanzleistraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 34. Sitzung des Bauausschusses 30.06.2016 ö 4
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö beschliessend 5

Beschluss

Das Büro arc.grün soll die Planung gemäß der Variante 2/2a „schlichtes Tor zum Garten mit Baumallee“ in Natursteinmaterial weiter entwickeln. Die Mauer mit dem Fußgängertörchen entlang der Wetstraße soll erhalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 45. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2016 ö 6
Datenstand vom 19.07.2016 16:21 Uhr