Datum: 20.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung;
1.1 Bebauungsplan "Blütenstraße" - Satzungsbeschluss
1.2 Bebauungsplan "Gewerbe- und Mischgebiet Stockstädter Weg", 9. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen und Einwendung aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sowie Beschluss zur Offenlage
2 Städtebauförderung Bedarfsmitteilung 2017 - Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
3 Kläranlage Bachgau;
3.1 Vorstellung des Wirtschaftlichkeitsgutachtens für die Klärschlammtrocknung
3.2 Erläuterung der geplanten Investitionsliste für die Kläranlage
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Verschiedenes

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1. Bauleitplanung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 1
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1.1. Bebauungsplan "Blütenstraße" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Die eingegangenen Stellungnahmen werden laut Abwägungstabelle vom 15.09.2016 abgewogen und beschlossen.
Der Bebauungs- und Grünordnungsplan „Blütenstraße“, Entwurf vom 15.09.2016 wird als Satzung beschlossen. Die Entwürfe der Begründung sowie des Umweltberichtes vom selben Datum werden gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Bebauungsplan "Gewerbe- und Mischgebiet Stockstädter Weg", 9. Änderung - Behandlung der Stellungnahmen und Einwendung aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit sowie Beschluss zur Offenlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 1.2

Beschluss

1.        Dem vom Investor geplanten Eingriff in den äußeren Grüngürtel wird nicht zugestimmt. Es ist nach anderen planerischen und praktischen Lösungsansätzen zu suchen, um die gewünschten Bauvorhaben auf dem Grundstück zu realisieren.
2.        Der Vorhabenträger wird aufgefordert, für die weiteren Planungen einen detaillierten Stellplatznachweis für die einzelnen Bauvorhaben auszuarbeiten und nachzuweisen, dass die erforderlichen Stellplätze unter Einhaltung der geplanten Bestimmungen der nun laufenden
9. Bebauungsplanänderung auf dem Grundstück untergebracht werden können. Ggf. ist z.B. auf eine Parkdecklösung zurückzugreifen.
3.        Der geplanten Vorabwägung zur Beteiligung im Sinne von §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB in Form der Abwägungstabelle des Planungsbüros FM aus Aschaffenburg wird zugestimmt. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Entwurf der Begründung samt Umweltbericht werden in der Fassung vom 20.10.2016 gebilligt.
4.        Nach Vorliegen der Stellplatznachweise ist ein Gesprächstermin mit dem Investor, ggf. unter Beiladung der Firmen zu führen.
5.        Der städtebauliche Vertrag mit dem Vorhabenträger ist vor Durchführung der weiteren Verfahrensschritte auszuhandeln und rechtsverbindlich abzuschließen.
6.        Die Verwaltung wird angewiesen nach Abschluss des Vertrages, basierend auf den vorliegenden Entwürfen die öffentliche Auslegung im Sinne von § 3 Abs. 2 BauGB sowie die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen bzw. über das Planungsbüro FM aus Aschaffenburg, Herrn Matthiesen, durchführen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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2. Städtebauförderung Bedarfsmitteilung 2017 - Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö beschliessend 2

Beschluss

Der vorgestellten Bedarfsmitteilung 2017 für die Jahre 2017 – 2020 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Kläranlage Bachgau;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 3
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3.1. Vorstellung des Wirtschaftlichkeitsgutachtens für die Klärschlammtrocknung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 3.1

Beschluss

1.        Die Werksleitung des Klärwerks Bachgau und das Ing.Büro Dr. Born - Dr. Ermel GmbH werden beauftragt, das Ergebnis der Studie in der Gemeinde Schaafheim vorzustellen, um die dortigen Meinungen zu einer möglichen Umsetzung einer Klärschlammtrocknung abzufragen. Hierzu sind die Unterlagen vorab an die Gemeinde Schaafheim zu schicken.
2.        Die Kämmerei wird beauftragt die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Umsetzung auf den Gebührenzahler und den Gemeindehaushalt unter Berücksichtigung etwaiger (fiktiver) Preissteigerungen herauszuarbeiten und dem Gemeinderat zur weiteren Entscheidungsfindung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Erläuterung der geplanten Investitionsliste für die Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö beschliessend 3.2

Beschluss

Die Finanzierungsübersicht wird zur Kenntnis genommen und in den Finanzausschuss zur weitergehenden Beratung im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2017 verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 51. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2016 ö 5
Datenstand vom 09.11.2016 17:25 Uhr