Datum: 08.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entwicklung einer Windkraftfläche "Windpark Bachgau"
1.1 Beschlussfassung über die gemeinsame Absichtserklärung mit den Gemeinden Mömlingen und Schaafheim zur Entwicklung der Windkraftfläche "Windpark Bachgau"
1.2 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Auswahl der Projektentwicklung für den "Windpark Bachgau"
1.3 Besetzung des Auswahlgremiums für den Projektentwickler für die Fläche des "Windparks Bachgau" von Seiten der Markgemeinde
2 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Werkleitung des Eigenbetriebes
3 Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim; Einführung von Hortgebühren zum 01.01.2024
4 Vollzug des Kommunalunternehmensrechtes; Gründung eines Energiewerks für den Landkreis Aschaffenburg - erneute Behandlung
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Verschiedenes

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1. Entwicklung einer Windkraftfläche "Windpark Bachgau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 1
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1.1. Beschlussfassung über die gemeinsame Absichtserklärung mit den Gemeinden Mömlingen und Schaafheim zur Entwicklung der Windkraftfläche "Windpark Bachgau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der beigefügten Absichtserklärung über die Entwicklung des gemeinsamen, bundesländerübergreifenden Windkraftprojekts „Windpark Bachgau“ in der heute vorgelegten Form zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Auswahl der Projektentwicklung für den "Windpark Bachgau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 1.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der heute im Entwurf vorliegenden Verwaltungsvereinbarung über Planungskosten sowie zur Bildung einer gemeinsamen Vergabegruppe in der vorgelegten Form zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.3. Besetzung des Auswahlgremiums für den Projektentwickler für die Fläche des "Windparks Bachgau" von Seiten der Markgemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 1.3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorstehenden Besetzung der Vergabegruppe aus Sicht des Marktes Großostheim zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Werkleitung des Eigenbetriebes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung für die Werkleitung in der heute vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim; Einführung von Hortgebühren zum 01.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 3

Beschluss

Die Änderungssatzung zur Anführung von Hortgebühren in der heutigen vorgelegten Entwurfsfassung wird vom Marktgemeinderat angenommen. Die Änderungssatzung soll mit Wirkung zum 01.01.2024 in Kraft treten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Kommunalunternehmensrechtes; Gründung eines Energiewerks für den Landkreis Aschaffenburg - erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 4

Beschluss

  1. Der Gemeinderat stimmt beiliegendem Satzungsentwurf für das gemeinsame Kommunalunternehmen „Energiewerk Landkreis Aschaffenburg“ zu. 

  1. Der Gemeinderat stimmt dem beiliegendem Entwurf des Konsortialvertrages zur Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen zu und ermächtigt den Bürgermeister den Vertrag zu unterschreiben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 60. Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2023 ö 6
Datenstand vom 12.01.2024 11:35 Uhr