Datum: 27.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Holzweg", OT Pflaumheim - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
2 Vereinsangelegenheiten; Redaktionelle Anpassung der Zuschussrichtlinien
3 Haushaltsvollzug 2024; Beschlussfassung über die Deckung der Ausgabemittel für die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen der freien Träger im Haushaltsjahr 2024
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Verschiedenes

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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 6. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Holzweg", OT Pflaumheim - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 02.05.2024 ö beschliessend 1.1
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö beschliessend 1

Beschluss

  1. Der Marktgemeinderat macht sich den Abwägungsvorschlag i.d.F. vom 06.08.2024 zu eigen und beschließt diesen als Abwägung im Sinne von § 1 Abs. 7 BauGB.
  2. Die 6. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich „Holzweg“, samt Begründung mit Umweltbericht und spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung i.d.F. vom 27.08.2024 wird hiermit festgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Genehmigungsantrag im Sinne von § 6 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 203 BauGB und § 2 Abs. 1 ZustVBau dem Landratsamt Aschaffenburg als Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.
  3. Die Verwaltung bzw. das Planungsbüro hat allen von der Abwägung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der betroffenen Öffentlichkeit einen Auszug betreffend ihrer Rechte von der Abwägung zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vereinsangelegenheiten; Redaktionelle Anpassung der Zuschussrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö 2

Beschluss

Die redaktionell angepassten Zuschussrichtlinien werden in der vorgelegten Form mit den heute noch angepassten Änderungen unter Ziffern 2.2, 4.2 und 4.11 gemäß dem Diskussionsverlauf genehmigt. Die Erhöhung der Beiträge wird im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2024 sichergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3. Haushaltsvollzug 2024; Beschlussfassung über die Deckung der Ausgabemittel für die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen der freien Träger im Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö 3

Beschluss

Für die Unterabschnitte ergibt sich im Deckungskreis ein Fehlbetrag in Höhe von 694.988,24. Dieser kann durch Rücksprache mit der Kämmerei aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Hierzu berichtet die Kämmerei im Rahmen der Finanzausschusssitzung am 19.09.2024.
Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von -320.714,73 €, -398.302,44 € und -41.542,60 € werden wie vorgetragen genehmigt. Die Deckung erfolgt aus der HHST 90000/0030 (Mehreinnahmen Gewerbesteuer).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 73. Sitzung des Marktgemeinderates 27.08.2024 ö 5
Datenstand vom 24.09.2024 11:54 Uhr