Datum: 23.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerfragestunde
2 Einführung einer Informationssicherheitsleitlinie
3 Neufestlegung der Bestattungsgebühren hier: Berücksichtigung eines Verwaltungskostenbeitrags ab 2018
4 Neukalkulation der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung für einen neuen Kalkulationszeitraum ab 2018 wegen Einführung einer Niederschlagswassergebühr
5 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Großostheim
6 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Großostheim
7 Bekanntgabe der steuerlichen Ergebnisse der Betriebe gewerblicher Art (BgA) für das Wirtschaftsjahr 2016
8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Festsetzungsanpassung für das Grundstück Fl.Nr. 16847 der Gemarkung Großostheim zur 10. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbeflächen Ringheim", Bereich Ostring - Anpassung an den öffentlich-rechtlichen Vertrag
9 Bericht des Bürgermeisters
10 Verschiedenes

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1. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö 1
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2. Einführung einer Informationssicherheitsleitlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö beschliessend 2
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3. Neufestlegung der Bestattungsgebühren hier: Berücksichtigung eines Verwaltungskostenbeitrags ab 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö 3

Beschluss

Die künftige Gebührenhöhe für Bestattungsleistungen wird wie vorgetragen ab dem 01.01.2018 neu festgelegt. Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Neukalkulation der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung für einen neuen Kalkulationszeitraum ab 2018 wegen Einführung einer Niederschlagswassergebühr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der bestehende Kalkulationszeitraum für die bisher einheitliche Abwassergebühr wird auf das Jahr 2017 abgekürzt und zur Ermittlung der nach Schmutz- und Niederschlagswasser getrennten Gebühren ein neuer Zeitraum 2018 – 2019 festgelegt. Der Berechnung werden als erforderlicher mittlerer jährlicher Gebührenbedarf für die Schmutzwassergebühr ein Betrag von 1.588.285,65 € und für die Niederschlagswassergebühr von 414.349,72 € zu Grund gelegt. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden jährlichen Einleitungsmengen und Verteilungsflächen ermitteln sich folgende Gebührensätze

       Schmutzwasser:        Gebühr: 1,90 €/m³
         Niederschlagswasser:        Gebühr: 0,23 €/m².

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö beschliessend 5

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö beschliessend 6

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe der steuerlichen Ergebnisse der Betriebe gewerblicher Art (BgA) für das Wirtschaftsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Jahresabschluss 2016 des BgA Versorgung des Marktes Großostheim mit einer

         Bilanzsumme von        6.022.592,94 €
         und einem Jahresverlust von        -386.801,52 €

wird hiermit festgestellt.

Nachrichtlich: Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der BgA Verkehr wird ertragsteuerlich mit dem BgA Versorgung zusammengefasst, die Zusammenfassung ist auf Grund R 4.2 zu § 4 KStG wegen der Gleichartigkeit der Betriebe gegeben.

Die Verrechnungsschulden gegenüber der Gemeinde werden weiterhin banküblich verzinst.
Die Konzessionsabgabe wird weiterhin in der steuerlich zulässigen Höhe an die Marktgemeinde abgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Festsetzungsanpassung für das Grundstück Fl.Nr. 16847 der Gemarkung Großostheim zur 10. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbeflächen Ringheim", Bereich Ostring - Anpassung an den öffentlich-rechtlichen Vertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö 8

Beschluss

1)        Dem nun vorliegenden, angepassten Entwurf zur 10. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbeflächen Ringheim“, Bereich Ostring mit dem Stand vom 23.11.2017 wird zugestimmt. Die oben genannte Änderung zur Gliederung bei Zufahrten und Stellplätze ist aufzunehmen. Die Begründung ist fortzuschreiben.
2)        Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute Offenlage, der nunmehr modifizierten Änderung mit dem Stand vom 23.11.2017 nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö 9
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.11.2017 ö 10
Datenstand vom 04.09.2018 10:45 Uhr