Datum: 04.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Veränderungen im Bereich des ÖPNV
2 Anbindung an die Stadt Aschaffenburg
2.1 Vorstellung des geplanten Ausbaus der B26 und Umbau des Knotens AB 16/St3115
2.2 Vorstellung der Knotenpunktvarianten B469/St3115 Anschlussstelle Großostheim
3 Vorstellung des geplanten Ausbaus der B 469 Stockstadt - Großostheim (Waldwegunterführung und Straßenüberführung)
4 Vorstellung der ersten Zahlen und Fakten zum Thema Bachgaubahn und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
5 Antrag der SPD-Fraktion; Vorschlag für eine Gemeinderatsresolution für nachhaltige Verbesserungen der Verkehrsanbindungen nach Aschaffenburg
6 Verschiedenes

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1. Veränderungen im Bereich des ÖPNV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 1

Beschluss

1)        Die allgemeinen Ausführungen des Nahverkehrsbeauftragten werden zur Kenntnis genommen.

2)        Der Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung mit der Verkehrsgesellschaft Untermain mbH über die Einrichtung von zusätzlichen Fahrten auf den Linien 53 und 54 im Linienbündel Bachgau für drei Jahre wird zugestimmt. In Abstimmung mit dem Nahverkehrsbeauftragten erfolgt jeweils zum Jahresschluss eine Erstattung des Landkreises Aschaffenburg für die angefallenen Kosten für die Fahrt um 23.30 Uhr.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Anbindung an die Stadt Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 2
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2.1. Vorstellung des geplanten Ausbaus der B26 und Umbau des Knotens AB 16/St3115

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 2.1
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2.2. Vorstellung der Knotenpunktvarianten B469/St3115 Anschlussstelle Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 2.2
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3. Vorstellung des geplanten Ausbaus der B 469 Stockstadt - Großostheim (Waldwegunterführung und Straßenüberführung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 3
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4. Vorstellung der ersten Zahlen und Fakten zum Thema Bachgaubahn und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 4

Beschluss

1)        Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen weiteren Gespräche für eine mögliche Reaktivierung der Bachgau-Bahn, insbesondere mit den Vertretern der Stadt Aschaffenburg, des Landkreises Aschaffenburg sowie ggfs. etwaigen Ministerien in München zu führen.
2)        Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt in Abstimmung mit dem Nahverkehrsbeauftragten, Herrn Betz, ein Büro zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bachgau-Bahn auszuwählen und dem Gemeinderat zur Beauftragung vorzuschlagen. Gleichzeitig ist mit der Stadt Aschaffenburg über eine eventuelle Kostenbeteiligung zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Antrag der SPD-Fraktion; Vorschlag für eine Gemeinderatsresolution für nachhaltige Verbesserungen der Verkehrsanbindungen nach Aschaffenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat schließt sich der Resolution dem Grunde nach an. Sie soll jedoch folgenden Wortlaut erhalten:
„Wie aus der allgemeinen Lebenserfahrung bekannt, sind die Verkehrsanschlüsse zum Oberzentrum Aschaffenburg an den Ein- und Ausfahrtsstraßen, vor allem zu den Stoßzeiten, überlastet. Deshalb werden folgende Maßnahmen für erforderlich gehalten:
1)        Die Durchführung eines leistungsfähigen Ausbaus der B26 und den leistungsfähigen Ausbau der Kontenpunkte B469/St3115 und AB16/St3115.
2)        Die Reaktivierung der Bachgau-Bahn oder eine vergleichbare straßenunabhängige Personenbeförderungsmöglichkeit und
3)        Weitere, direkte und gut ausgebaute sowie schnell benutzbare Radwege in das Oberzentrum nach Aschaffenburg.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 62. Sitzung des Marktgemeinderates 04.04.2017 ö 6
Datenstand vom 04.09.2018 10:38 Uhr