Datum: 02.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Parkregelungen im Ortskern Großostheim
1.1	Anträge auf Änderung/Anpassung von Parkregelungen
1.2	Anpassung und Erweiterung der bestehenden Parkregelungen
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Verschiedenes

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1. Parkregelungen im Ortskern Großostheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	42. Sitzung des Bauausschusses	13.12.2016	ö	vorberatend	3.2
Marktgemeinderat	65. Sitzung des Marktgemeinderates	02.05.2017	ö	beschliessend	1

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1.1. Anträge auf Änderung/Anpassung von Parkregelungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	65. Sitzung des Marktgemeinderates	02.05.2017	ö	beschliessend	1.1

Beschluss 1

Der Antrag von Herrn Ackermann auf die Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 2:

Der Antrag der Familie Meyer/Meyer-Smolka bezüglich der Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 3:

Dem Antrag der Bäckerei Kress auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung (werktags 7-19 h und sonntags 8-17 h) i.V.m. Verlängerung der Höchstparkdauer auf zwei Stunden für die drei Stellplätze vor der Bäckerei wird zugestimmt.

Beschluss 4:

Dem Antrag/Wunsch der Kinderarztpraxis Dr. med. Weigand/Hinnawis, die acht Querparker in der Kanzleistraße bei der „Zentrumsbebauung“ mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden auszuweisen, wird zugestimmt.
Die Regelung wird dabei werktags von 07:00 bis 19:00 h beschränkt.

Beschluss 5:

Der Antrag der Raiffeisenbank Großostheim-Obernburg eG auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung bis 21:00 Uhr für einen Teilabschnitt in der Breiten Straße wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Antrag von Herrn Ackermann auf die Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 2:

Der Antrag der Familie Meyer/Meyer-Smolka bezüglich der Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 3:

Dem Antrag der Bäckerei Kress auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung (werktags 7-19 h und sonntags 8-17 h) i.V.m. Verlängerung der Höchstparkdauer auf zwei Stunden für die drei Stellplätze vor der Bäckerei wird zugestimmt.

Beschluss 4:

Dem Antrag/Wunsch der Kinderarztpraxis Dr. med. Weigand/Hinnawis, die acht Querparker in der Kanzleistraße bei der „Zentrumsbebauung“ mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden auszuweisen, wird zugestimmt.
Die Regelung wird dabei werktags von 07:00 bis 19:00 h beschränkt.

Beschluss 5:

Der Antrag der Raiffeisenbank Großostheim-Obernburg eG auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung bis 21:00 Uhr für einen Teilabschnitt in der Breiten Straße wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Antrag von Herrn Ackermann auf die Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 2:

Der Antrag der Familie Meyer/Meyer-Smolka bezüglich der Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 3:

Dem Antrag der Bäckerei Kress auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung (werktags 7-19 h und sonntags 8-17 h) i.V.m. Verlängerung der Höchstparkdauer auf zwei Stunden für die drei Stellplätze vor der Bäckerei wird zugestimmt.

Beschluss 4:

Dem Antrag/Wunsch der Kinderarztpraxis Dr. med. Weigand/Hinnawis, die acht Querparker in der Kanzleistraße bei der „Zentrumsbebauung“ mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden auszuweisen, wird zugestimmt.
Die Regelung wird dabei werktags von 07:00 bis 19:00 h beschränkt.

Beschluss 5:

Der Antrag der Raiffeisenbank Großostheim-Obernburg eG auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung bis 21:00 Uhr für einen Teilabschnitt in der Breiten Straße wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 4

Der Antrag von Herrn Ackermann auf die Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 2:

Der Antrag der Familie Meyer/Meyer-Smolka bezüglich der Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 3:

Dem Antrag der Bäckerei Kress auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung (werktags 7-19 h und sonntags 8-17 h) i.V.m. Verlängerung der Höchstparkdauer auf zwei Stunden für die drei Stellplätze vor der Bäckerei wird zugestimmt.

Beschluss 4:

Dem Antrag/Wunsch der Kinderarztpraxis Dr. med. Weigand/Hinnawis, die acht Querparker in der Kanzleistraße bei der „Zentrumsbebauung“ mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden auszuweisen, wird zugestimmt.
Die Regelung wird dabei werktags von 07:00 bis 19:00 h beschränkt.

Beschluss 5:

Der Antrag der Raiffeisenbank Großostheim-Obernburg eG auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung bis 21:00 Uhr für einen Teilabschnitt in der Breiten Straße wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 5

Der Antrag von Herrn Ackermann auf die Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 2:

Der Antrag der Familie Meyer/Meyer-Smolka bezüglich der Einführung von Bewohnerparkausweisen wird zurückgestellt, bis nach der Fertigstellung des „Parkhofes Am Kirchberg“ und des „Parkplatzes Kanzleistraße“ genügend Erfahrungswerte über die Parkentwicklung im Ortskern vorliegen.

Beschluss 3:

Dem Antrag der Bäckerei Kress auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung (werktags 7-19 h und sonntags 8-17 h) i.V.m. Verlängerung der Höchstparkdauer auf zwei Stunden für die drei Stellplätze vor der Bäckerei wird zugestimmt.

Beschluss 4:

Dem Antrag/Wunsch der Kinderarztpraxis Dr. med. Weigand/Hinnawis, die acht Querparker in der Kanzleistraße bei der „Zentrumsbebauung“ mit einer Höchstparkdauer von zwei Stunden auszuweisen, wird zugestimmt.
Die Regelung wird dabei werktags von 07:00 bis 19:00 h beschränkt.

Beschluss 5:

Der Antrag der Raiffeisenbank Großostheim-Obernburg eG auf Ausweitung der Parkzeitbeschränkung bis 21:00 Uhr für einen Teilabschnitt in der Breiten Straße wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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1.2. Anpassung und Erweiterung der bestehenden Parkregelungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	65. Sitzung des Marktgemeinderates	02.05.2017	ö	beschliessend	1.2

Beschluss 1

Die vorhandene eingeschränkte Halteverbotszone in der Bachstraße mit Parken in gekennzeichneten Flächen (werktags 7-19 h | 1 Std. mit PS) bleibt im Bereich östliche Grabenstraße - Breite Straße bestehen und wird in den Bereich Breite Straße - westliche Grabenstraße ausgeweitet.

Beschluss 2:

Die Bachstraße wird im Bereich Am Wildgraben - östliche Grabenstraße in die vorhandene eingeschränkte Halteverbotszone mit Parken in gekennzeichneten Flächen (ohne Parkzeitbeschränkung) einbezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die vorhandene eingeschränkte Halteverbotszone in der Bachstraße mit Parken in gekennzeichneten Flächen (werktags 7-19 h | 1 Std. mit PS) bleibt im Bereich östliche Grabenstraße - Breite Straße bestehen und wird in den Bereich Breite Straße - westliche Grabenstraße ausgeweitet.

Beschluss 2:

Die Bachstraße wird im Bereich Am Wildgraben - östliche Grabenstraße in die vorhandene eingeschränkte Halteverbotszone mit Parken in gekennzeichneten Flächen (ohne Parkzeitbeschränkung) einbezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	65. Sitzung des Marktgemeinderates	02.05.2017	ö		2

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	65. Sitzung des Marktgemeinderates	02.05.2017	ö		3