Datum: 20.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Generalsanierung Grund- und Mittelschule Dellweg; Behandlung der Stellungnahme der Schulfamilie vom 14.07.2017
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
2.1 Außenbereichssatzung für den Bereich "Kapraun" - 1. Änderung im vereinfachten Verfahren, im Ortsteil Ringheim - Satzungsbeschluss
2.2 Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung mit der Bezeichnung "Hauptstraße 52" im Ortsteil Wenigumstadt im beschleunigten Verfahren - Satzungsbeschluss
2.3 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Plattenhof und Umgebung" im Ortsteil Wenigumstadt
2.4 Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Obere Mühle", Grabenstraße 41
3 Geplantes Neubaugebiet "Holzweg" im Ortsteil Pflaumheim;
3.1 Vergabe der Erdarbeiten für die archäologischen Oberbodensondierungen (VOB)
3.2 Vergabe der archäologischen Leistungen für die Oberbodensondierungen (VOL)
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Verschiedenes

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1. Generalsanierung Grund- und Mittelschule Dellweg; Behandlung der Stellungnahme der Schulfamilie vom 14.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö beschliessend 1

Beschluss

Da nach wie vor die Nachteile eines Neubaus gegenüber den Nachteilen einer Generalsanierung überwiegen, insbesondere wegen dem nicht möglichen Grunderwerb,  wird das Planungskonzept der Generalsanierung mit einem Teilneubau des Mitteltraktes 2 gemäß dem aktuellen Raumprogramm vom 24.08.2017 weiter verfolgt.
Es wird jedoch angestrebt, die Gesamtdurchführungsbauzeit auf ein Mindestmaß von 5 Jahren  zu verkürzen, auch wenn der Finanzhaushalt der nächsten Jahre davon deutlich mehr belastet wird.   Der Bauablauf ist so weit als möglich zu optimieren, dass möglichst wenige Beeinträchtigungen für den allgemeinen Schulbetrieb entstehen.
Es wird angestrebt möglichst viele Mittelschulklassen für die Bauzeit der jeweiligen Bauabschnitte an einen anderen Standort (z. B. Grundschule Pflaumheim) übergangsweise zu verlagern,  um  Beeinträchtigungen durch die  Baumaßnahme so gering wie möglich zu halten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 2
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2.1. Außenbereichssatzung für den Bereich "Kapraun" - 1. Änderung im vereinfachten Verfahren, im Ortsteil Ringheim - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 2.1

Beschluss

  1. Der Gemeinderat macht sich die Abwägung des Büros Schuler und Schickling vom 07.09.2017 zu Eigen.
  2. Die 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Kapraun“, die im vereinfachten Änderungsverfahren durchgeführt wurde, wird in der Änderungsfassung samt Begründung in der Fassung vom 07.09.2017 beschlossen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderliche Änderungssatzung auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2.2. Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung mit der Bezeichnung "Hauptstraße 52" im Ortsteil Wenigumstadt im beschleunigten Verfahren - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 2.2

Beschluss

1.        Der Marktgemeinderat schließt sich dem Abwägungsvorschlag des Bauateliers        Schäffner/Richter aus Aschaffenburg vom 06.09.2017 an und macht sich diesen zu Eigen.
2.        Der Bebauungsplan der Innenentwicklung „Hauptstraße 52“ im Ortsteil Wenigumstadt, der        im beschleunigten Verfahren aufgestellt wurde, wird hiermit als Satzung beschlossen.
3.        Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich         bekanntzumachen, sobald der städtebauliche Vertrag gegengezeichnet vorliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2.3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Plattenhof und Umgebung" im Ortsteil Wenigumstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 2.3

Beschluss

  1. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Plattenhof und Umgebung“ für den Bereich der Hofstelle Fl.Nr. 6183 - 6187 durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 30 Abs. 2 i.V.m. 12 BauGB, auf der Grundlage des Planentwurfes 05.09.2017 mit zugehörigem Erläuterungsbericht vom 24.08.2017, wird gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.
  2. Der Gemeinderat wird über die Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden entscheiden, sobald der Vorhabensträger die Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß Ziffer 5 erteilt hat.
  3. Weiterhin sind hierzu noch folgende ergänzende Unterlagen vorzulegen:
- Zusage zur Kostenübernahme für den Bebauungsplan und den Durchführungsvertrag
- detaillierter Pflanzplan über die Ausführung der Grünordnung
- Bemessungsnachweis für die Regenwasserrückhaltung und Versickerung
- Umsetzungsfristen für die einzelnen Maßnahmen.
  1. Vor einer Weiterverfolgung des heute beschlossenen 1. Änderungsverfahrens ist der im Bauausschuss am 14.09.2017 behandelte Havarieschutz antragsgemäß umzusetzen.
  2. D ie Bauaufsichtsbehörde wird zur konsequenten Einhaltung der Bauvorschriften aufgefordert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2.4. Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Obere Mühle", Grabenstraße 41

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 2.4

Beschluss

Unter Berücksichtigung und Abwägung dieser Gesichtspunkte sowie einer ersten informellen Nachbarschaftsbeteiligung zu dem Planentwurf, kann ein vorhabenbezogener Bebauungsplan dem Gemeinderat zur Weiterführung des Bauleitplanverfahrens vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Geplantes Neubaugebiet "Holzweg" im Ortsteil Pflaumheim;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 3
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3.1. Vergabe der Erdarbeiten für die archäologischen Oberbodensondierungen (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 3.1

Beschluss

Der wirtschaftlichste Bieter, die Firma Volker Giegerich erhält den Auftrag für die erforderlichen Erdarbeiten im geplanten Neubaugebiet Holzweg für den archäologisch begleiteten Oberbodenabtrag in Höhe von brutto 16.273,25 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3.2. Vergabe der archäologischen Leistungen für die Oberbodensondierungen (VOL)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö beschliessend 3.2

Beschluss

Der wirtschaftlichste Bieter, die Firma Archäologische Ausgrabungen, Andreas Pross aus Bamberg, erhält den Auftrag für die archäologische Betreuung des begleiteten Oberbodenabtrags in Höhe von brutto 17.952,34 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 20.09.2017 ö 5
Datenstand vom 04.09.2018 10:34 Uhr