Datum: 15.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitgliedschaft im Gemeinderat und seinen Ausschüssen
1.1 Feststellung des Listennachfolgers für den verstorbenen Gemeinderat Hubert Friedrich
1.2 Vereidigung des Listennachfolgers Martin Hock als neues Gemeinderatsmitglied
1.3 Beschlussfassung zur Änderung der Ausschussbesetzung sowie der Vertretung in anderen Gremien
2 Geplante Übernahme des Kirchenschatzes von St. Peter und Paul als Dauerleihgabe in das Bachgaumuseum
3 Förderverfahren Schulen an's Netz/Glasfaseranschluss
4 Förderverfahren "digitales Klassenzimmer"
5 Ergebnis der Ausschreibung zum Breitbandausbau
6 Laufendes Änderungsverfahren zum Bebauungsplan "Alte Häge", OT Ringheim; Beschlussfassung für künftige Festsetzung hinsichtlich Überkragungen
7 Bericht des Bürgermeisters
8 Verschiedenes

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1. Mitgliedschaft im Gemeinderat und seinen Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 1
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1.1. Feststellung des Listennachfolgers für den verstorbenen Gemeinderat Hubert Friedrich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Martin Hock der Listennachfolger für den verstorbenen Gemeinderat Hubert Friedrich von der CSU-Liste ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1.2. Vereidigung des Listennachfolgers Martin Hock als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 1.2
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1.3. Beschlussfassung zur Änderung der Ausschussbesetzung sowie der Vertretung in anderen Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 1.3

Beschluss

Der neuen Ausschussbesetzung sowie der Besetzung der übrigen Gremien wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Geplante Übernahme des Kirchenschatzes von St. Peter und Paul als Dauerleihgabe in das Bachgaumuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt zu, die Abteilung Volkfrömmigkeit für die Aufnahme der Dauerausstellung Kirchenschatz St. Peter und Paul umzugestalten.
In den Jahren 2019 und 2020  werden dazu Finanzmittel von jeweils bis zu 25.000 € bereitgestellt.
Die Zuschussmöglichkeiten der Landesstelle und des Bezirks sind auszuschöpfen.
Der Geschichtsverein trägt die Kosten der Einrichtungs- und Umgestaltungsarbeiten mit dem notwendigen Kleinmaterial.
Der Dauerleihvertrag kann gegengezeichnet werden.
Die Konzeption und die Kostenangebote zu deren Umsetzung sind vor Einreichung bei den Zuschussstellen dem Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

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3. Förderverfahren Schulen an's Netz/Glasfaseranschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Dem Verwaltungsvorschlag zur Erschließung sämtlicher Grundschulen und der Mittelschule Großostheim mit Glasfaseranschlüssen, im Rahmen des Förderverfahrens „Schulen an’s Netz“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit erforderlichen Maßnahmen im Rahmen des Förderverfahrens zu beginnen und das Ergebnis nach Vorliegen konkreter Angebote dem Marktgemeinderat zur abschließenden Beschlussfassung erneut vorzulegen. Die für 2019/2020 erforderlichen Mittel sind im Haushalt vorzusehen.
   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Förderverfahren "digitales Klassenzimmer"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Dem Ausstattungskonzept, jede Schule nur einheitlich und vollständig mit technischen Geräten auszustatten, wird zugestimmt.
Entsprechend dem Wunsch der Schulen wird zugestimmt, in den Grundschulen die 3. u. 4. Jahrgangsstufe (Klassen) in Abstimmung mit den Schulleitungen vollständig mit Tablets auszustatten.
Restmittel sollen für eine sinnvolle Ergänzungen/Vervollständigung vorhandener Technik genutzt werden.
Der Marktgemeinderat erklärt seine grundsätzliche Bereitschaft entsprechende Haushaltsmittel, vorbehaltlich der tatsächlichen Förderlage in den Jahren 2020 und 2021 i.H. jeweils bis zu 95.000,00 EUR bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Ergebnis der Ausschreibung zum Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

  1. Der Annahme von Los 2 (FTTC) mit einer Wirtschaftlichkeitslücke i.H. von 128.991,00 EUR und einem, nach Abzug der Landesförderung, gemeindlichen Eigenanteil in Höhe von 25.798,20 EUR wird zugestimmt. Die Verwaltung wird zum Abschluss des entsprechenden Kooperationsvertrages mit der Deutschen Telekom ermächtigt.
  2. Der Aufhebung der Ausschreibung hinsichtlich Los 1 (FTTH) wegen Unwirtschaftlichkeit, wird zugestimmt und die Verwaltung mit dem Verfahrensbeginn (Markterkundung im Bundesverfahren) beauftragt. Das Ergebnis der Markterkundung und das Ausbaugebiet ist vor einem Ausschreibungsbeginn mit einer Kostenschätzung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Laufendes Änderungsverfahren zum Bebauungsplan "Alte Häge", OT Ringheim; Beschlussfassung für künftige Festsetzung hinsichtlich Überkragungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Für die Fortführung des Änderungs- bzw. Aufstellungsverfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Alte Häge“ im Ortsteil Ringheim ist die beigefügte Ausführung des Architekturbüros Schuler & Schickling i.d.F. vom 06.11.2018 als textliche Festsetzung entsprechend aufzunehmen und im Bebauungsplan umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 15.11.2018 ö 8
Datenstand vom 03.12.2018 10:52 Uhr