Datum: 06.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Straßenvollausbau Kalbsgasse - Vergabe der Bauleistungen
2 Neukalkulation der Gebühren für die Wasserversorgungseinrichtung für einen neuen Kalkulationszeitraum ab 2019
3 Satzungsbeschluss zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
4 Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS) zum Einsatz elektronischer Wasserzähler
5 Aufstellung eines Bebauungsplans "Am Hönig/Ostendstraße", Großostheim; Einstellung und Aufhebung des 1996 eingeleiteten Bauleitverfahrens
6 Kiesgrube Höfling; Beratung über die Einstellung der Wasserversorgung
7 Laufendes Aufstellungsverfahren zum einfachen Bebauungsplan "Aussiedlerhof Reiterspfad 1", OT Wenigumstadt; Beschlussfassung zur Änderung einer künftigen textlichen Festsetzung
8 Bericht des Bürgermeisters
9 Verschiedenes

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1. Straßenvollausbau Kalbsgasse - Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 1

Beschluss

Die Bauarbeiten für den Straßenvollausbau der Kalbsgasse werden an den günstigsten Bieter, der Firma Adolf Kunkel aus Aschaffenburg zum Gesamtpreis von 490.830,67€ vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Neukalkulation der Gebühren für die Wasserversorgungseinrichtung für einen neuen Kalkulationszeitraum ab 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 2

Beschluss

Der bestehende Kalkulationszeitraum für die Wassergebühren wird vorzeitig abgekürzt und ab 2019 neu auf einen Zeitraum von vier Jahren bis Ende 2022 festgelegt. Der Berechnung werden als erforderlicher mittlerer jährlicher Gebührenbedarf für die Wasserversorgungsanlage 1.351.967,12 € zu Grund gelegt. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden jährlichen Verbrauchsmengen ermittelt sich folgender Gebührensatz

       Wasser:        Gebühr: 1,71 €/m³ (netto, zzgl. 7 % USt = 1,83 €/m³)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Satzungsbeschluss zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 3

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS) zum Einsatz elektronischer Wasserzähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 4

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Wasserabgabesatzung zum Einsatz von elektronischen Wasserzählern wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Aufstellung eines Bebauungsplans "Am Hönig/Ostendstraße", Großostheim; Einstellung und Aufhebung des 1996 eingeleiteten Bauleitverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 5

Beschluss

  1. Die Beschlüsse des Marktgemeinderates zur Einleitung des Bauleitverfahrens „Am Hönig/Ostendstraße“ werden hiermit aufgehoben.
  2. Die Beteiligten sind über die Einstellung des Verfahrens zu informieren. Gleichzeitig hat eine öffentliche Bekanntmachung zur Einstellung des Altverfahrens zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Kiesgrube Höfling; Beratung über die Einstellung der Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 6

Beschluss

Die Beschlusslage des Marktgemeinderates zur Einstellung der Wasserversorgung der Gerhard Höfling GmbH mit Ablauf des 31.12.2018 wird aufrechterhalten. Eine Einstellung hat mit dem Jahreswechsel 2018/2019 zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Laufendes Aufstellungsverfahren zum einfachen Bebauungsplan "Aussiedlerhof Reiterspfad 1", OT Wenigumstadt; Beschlussfassung zur Änderung einer künftigen textlichen Festsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö beschliessend 7

Beschluss

  1. Für die Fortführung des Aufstellungsverfahrens  zum einfachen Bebauungsplan „Aussiedlerhof Reiterspfad 1“ wird der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes sowie dessen Festsetzungen und Begründung i.d.F. vom 05.12.0218 gebilligt.
  2. Die Verwaltung wird -sofern verfahrenstechnisch notwendig- beauftragt, gemäß § 4a Abs. 3 BauGB die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen bzw. von dem Planungsbüro Planer FM, Aschaffenburg, durchführen zu lassen. Nach Möglichkeit ist die erneute Beteiligung auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 06.12.2018 ö 9
Datenstand vom 21.12.2018 11:05 Uhr