Datum: 28.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Parkregelungen im Ortskern Großostheim
1.1 Anträge betreffend Änderung der eingeschränkten Haltverbotszone in der Bachstraße
1.2 Antrag der UBZ Immobilien GmbH (als Verwalter der "Zentrumsbebauung") zur Änderung der Parkzeiten in der Kanzleistraße 14/Bachstraße 50 und 52
2 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018
3 Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2018
4 Erschließungsbeitragsrecht; Altanlagenregelung in Art. 5a Abs. 7 KAG
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Verschiedenes

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1. Parkregelungen im Ortskern Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 1
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1.1. Anträge betreffend Änderung der eingeschränkten Haltverbotszone in der Bachstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Anträge zur Änderung der Parkregelung in der Bachstraße aufgrund fehlender Sachentscheidungsgründe sind zurückzustellen. Insbesondere ist der Betrieb bzw. eine Probephase des Parkplatzes Kanzleistraße vor einer erneuten Gremiumsberatung abzuwarten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Antrag der UBZ Immobilien GmbH (als Verwalter der "Zentrumsbebauung") zur Änderung der Parkzeiten in der Kanzleistraße 14/Bachstraße 50 und 52

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 1.2

Beschluss

Dem Antrag der UBZ Immobilien GmbH ist nur hinsichtlich der Änderung im Bereich Kanzleistraße (werktags 8-18 h | 2 Std.) zuzustimmen und die Änderung erst nach Inbetriebnahme des künftigen Parkplatzes Kanzleistraße vorzunehmen. Einer Änderung der Zonenregelung im Bereich der Bachstraße wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 2
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Die Jahresrechnung 2018 wird mit den erläuterten Eckwerten zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Nachweis der im Haushaltsjahr 2018 vereinnahmten Spendengelder wird anerkannt und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Erschließungsbeitragsrecht; Altanlagenregelung in Art. 5a Abs. 7 KAG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö beschliessend 4

Beschluss

  1. Die Straßen Bahnpfad, Jakobsberg, Kappesgasse, Münzstraße, Oberes Wehr, Scharfeck, Schmiedsgang und Weinbergweg werden als endgültig erstmalig hergestellt festgesetzt.

  2. Bei den Straßen Am Graben und Unterer Hag wurde in der Vergangenheit durch einzelne Maßnahmen mit der erstmaligen Herstellung begonnen. Eine endgültige Fertigstellung mit rechtzeitigem Entstehen der Beitragspflicht bis zum 31.03.2021 wird nicht weiter verfolgt.
  3. Die Erschließung der Straße „Ringheimer Weg“ wird bis zum Grundstück Fl.Nr. 8400/18 der Gemarkung Pflaumheim ausgebaut, soweit dies wirtschaftlich und rechtlich darstellbar ist .
  4. In Bezug auf die Fertigstellung des östlichen Gehwegs an der Straße Ostring nach geltendem Bebauungsplan sind von der Verwaltung zunächst die Vor- und Nachteile der Baumaßnahme zusammenzustellen, und dem Gemeinderat darzulegen. Es erfolgt dann eine Entscheidung, wie mit dem fehlenden Gehweg weiter verfahren wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) Sitzung des Marktgemeinderates 28.03.2019 ö 6
Datenstand vom 10.04.2019 08:38 Uhr