Datum: 18.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat


Öffentliche Sitzung, 09:00 Uhr bis 11:42 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge aus dem Gemeinderat in der Legislatur 2014 bis 2020; Mitteilung des Sach- und Bearbeitungsstandes der Anträge sowie ggf. Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
1.1 Antrag 14/2014 der SPD Ringheim; Denkmalschutz für Flugleitungsbaracke
1.2 Antrag 05/2015 der UB-Bachgau; auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Grüngestaltung und Baumpflanzungen am Ostring
1.3 Antrag von Gemeinderat Wolfgang Jehn; auf Erstellung eines Luftreinhalte- und Aktionsplanes
1.4 Antrag 16/2015 des CSU Ortsverbandes Wenigumstadt; auf Erlass eines Parkverbotes in Teilbereichen der Haupt- und Hagebornstraße
1.5 Antrag der CSU Pflaumheim; auf Beseitigung des Parkplatzpflanzbereichs
1.6 Antrag 05/2016 der SPD Wenigumstadt; zum Hochwasserschutz am Welzbach - keine Dammaufschüttung der Umgehungsstraße im Überschwemmungsbereich des Welzbachs - Erstellung einer Hochwassersimulation mit HQ 20+100
1.7 Antrag 13/2016 der Jungen Liste Bachgau; anlässlich der Haushaltsberatungen 2017: Schallschutzfenster; Laterne; Lösung Welzbachüberführung; Bewegungsparcour Olympiahain
1.8 Antrag 01/2017 der SPD Fraktion; auf Förderung von automatischen Toröffnungsanlagen an den Hauptstraßen
1.9 Antrag 09/2017 der SPD Fraktion; auf Erstellung einer Konzeption für den Aufbau einer Infrastruktur für e-Mobilität
1.10 Antrag 02/2018 von Gemeinderat Detlef Maurer; auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anlage des Bürgersteigs und Grünstreifens mit Bäumen entlang des Ostrings im Bereich der Hausnr. 38 und 40 zur Einmündung Legesweg Ringheim
1.11 Antrag 06/2018 der SPD Wenigumstadt; auf Ausweitung der Tempo 30-Zone in Wenigumstadt
1.12 Antrag 09/2018 von Gemeinderat Franz Vorstandlechner; Aufenthaltsqualität des freien Platzes am Oberen Wehr
1.13 Antrag 10/2018 von Gemeinderat Franz Vorstandlechner; Hinweistafel öffentliche Gebäude am Kirchplatz
1.14 Antrag 12/2018 der CSU Pflaumheim; zur Aufstellung weiterer Bänke an der Aussegnungshalle, sowie Anbringung eines Wetterschutzes an der Unterstellhalle auf der Seite Richtung Ortsmitte auf dem neuen Friedhof Pflaumheim
1.15 Antrag 13/2018 der CSU Pflaumheim; u.a. zur Anlegung eines Bouleplatzes An der Dorfmauer
1.16 Antrag 14/2018 der CSU Fraktion; zum Anbau von Toiletten/eines Stuhllagers an der Bachgauhalle
1.17 Antrag 15/2018 der SPD Fraktion; zur Anschaffung von verschließbaren Fahrradboxen
1.18 Antrag 16/2018 der SPD Fraktion; zur Einführung eines Bachgau-Jobtickets und einer Fahrradprämie
1.19 Antrag 17/2018 der SPD Fraktion; zur Einführung eines Ein-Euro-Bachgautickets
1.20 Antrag der Jungen Liste Bachgau; auf Kostenübernahme des Busverkehrs an Samstagen nach Aschaffenburg durch den Markt Großostheim, auf Erhöhung der Bedienungsfrequenz der Linien 53 + 54, auf Breitstellung der dafür notwendigen Haushaltsmittel
1.21 Antrag 01/2019 der SPD Fraktion; zur Modernisierung/Digitalisierung der Bushaltestellen
1.22 Antrag 02/2019 von Gemeinderat Detlef Maurer; zur Akteneinsicht gemäß Satzung in die Bauantragsunterlagen Fa. Polytop, Schafweide 2
1.23 Antrag 03/2019 der CSU Fraktion; auf Abänderung der Verkehrsführung im Bereich Parkplatz Welzbachhalle/TV-Halle
1.24 Antrag 05/2019 der Jungen Liste Bachgau; Sachstandsfrage zur Digitalisierung der Gemeinde
1.25 Antrag 07/2019 der SPD Fraktion; für eine Bachgau-Ringbuslinie kombiniert mit einer Schnellbusverbindung nach Aschaffenburg und nach Nieder-Roden
1.26 Antrag des CSU Ortsverbandes Wenigumstadt; zur Errichtung einer Verkehrsinsel an der Ortseinfahrt Wenigumstadt
1.27 Antrag 09/2019 der SPD Fraktion; zur Beibehaltung von Tempo 30 in der Pflaumheimer Ortsdurchfahrt - Einführung Tempo 30 in Wenigumstadt (Kapelle-Kirche)
1.28 Antrag von Gemeinderat Kurt Geiß; zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie und Kostenermittlung für eine Seilbahn statt Bachgaubahn
1.29 Antrag 11/2019 von Gemeinderätin Maria Edlich; für kostenlose Busfahrten für Rentnerinnen und Rentner aus den Ortsteilen
1.30 Antrag 12/2019 der SPD Fraktion; Antrag zu unbebauten Bauplätzen und leerstehenden Wohnhäusern
2 Verschiedenes

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1. Anträge aus dem Gemeinderat in der Legislatur 2014 bis 2020; Mitteilung des Sach- und Bearbeitungsstandes der Anträge sowie ggf. Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Ausarbeitung einer Geschäftsordnungsänderung im Bereich der Anträge (wie obig dargestellt) beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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1.1. Antrag 14/2014 der SPD Ringheim; Denkmalschutz für Flugleitungsbaracke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.1

Beschluss

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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1.2. Antrag 05/2015 der UB-Bachgau; auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Grüngestaltung und Baumpflanzungen am Ostring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.2

Beschluss

Der Antrag wird bis zur Entscheidung über die Erschließungsbeitragssituation (längstens bis 30.09.2019) zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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1.3. Antrag von Gemeinderat Wolfgang Jehn; auf Erstellung eines Luftreinhalte- und Aktionsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.3

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.4. Antrag 16/2015 des CSU Ortsverbandes Wenigumstadt; auf Erlass eines Parkverbotes in Teilbereichen der Haupt- und Hagebornstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.4

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

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1.5. Antrag der CSU Pflaumheim; auf Beseitigung des Parkplatzpflanzbereichs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.5

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Der Bauhof wird mit der Beseitigung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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1.6. Antrag 05/2016 der SPD Wenigumstadt; zum Hochwasserschutz am Welzbach - keine Dammaufschüttung der Umgehungsstraße im Überschwemmungsbereich des Welzbachs - Erstellung einer Hochwassersimulation mit HQ 20+100

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.6
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1.7. Antrag 13/2016 der Jungen Liste Bachgau; anlässlich der Haushaltsberatungen 2017: Schallschutzfenster; Laterne; Lösung Welzbachüberführung; Bewegungsparcour Olympiahain

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.7

Beschluss

Nachdem die obig unter den Ziffern 2 bis 4 genannten Punkte bereits aufgenommen wurden, wird nur der unter Ziffer 1 genannte Antrag angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage zur Ziffer 1 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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1.8. Antrag 01/2017 der SPD Fraktion; auf Förderung von automatischen Toröffnungsanlagen an den Hauptstraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.8

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.9. Antrag 09/2017 der SPD Fraktion; auf Erstellung einer Konzeption für den Aufbau einer Infrastruktur für e-Mobilität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.9

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.10. Antrag 02/2018 von Gemeinderat Detlef Maurer; auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anlage des Bürgersteigs und Grünstreifens mit Bäumen entlang des Ostrings im Bereich der Hausnr. 38 und 40 zur Einmündung Legesweg Ringheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.10

Beschluss

Der Antrag wird bis zur Entscheidung über die Erschließungsbeitragssituation (längstens bis 30.09.2019) zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.11. Antrag 06/2018 der SPD Wenigumstadt; auf Ausweitung der Tempo 30-Zone in Wenigumstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.11

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.12. Antrag 09/2018 von Gemeinderat Franz Vorstandlechner; Aufenthaltsqualität des freien Platzes am Oberen Wehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.12

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung soll einen Gestaltungsvorschlag erarbeiten.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.13. Antrag 10/2018 von Gemeinderat Franz Vorstandlechner; Hinweistafel öffentliche Gebäude am Kirchplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.13

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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1.14. Antrag 12/2018 der CSU Pflaumheim; zur Aufstellung weiterer Bänke an der Aussegnungshalle, sowie Anbringung eines Wetterschutzes an der Unterstellhalle auf der Seite Richtung Ortsmitte auf dem neuen Friedhof Pflaumheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.14

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.15. Antrag 13/2018 der CSU Pflaumheim; u.a. zur Anlegung eines Bouleplatzes An der Dorfmauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.15

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.16. Antrag 14/2018 der CSU Fraktion; zum Anbau von Toiletten/eines Stuhllagers an der Bachgauhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.16

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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1.17. Antrag 15/2018 der SPD Fraktion; zur Anschaffung von verschließbaren Fahrradboxen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.17
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1.18. Antrag 16/2018 der SPD Fraktion; zur Einführung eines Bachgau-Jobtickets und einer Fahrradprämie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.18

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Die Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss wird dahingehend korrigiert, dass aus der Summe von 3.000 Euro auch eine Fahrradprämie gezahlt werden soll. Die Verwaltung soll mit dem Personalrat in Verhandlungen bezüglich der Ausgestaltung gehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.19. Antrag 17/2018 der SPD Fraktion; zur Einführung eines Ein-Euro-Bachgautickets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.19

Beschluss

Der Antrag wird in eine Sondersitzung zum Thema Verkehr verwiesen. Hierzu soll der Nahverkehrsbeauftragte beigeladen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.20. Antrag der Jungen Liste Bachgau; auf Kostenübernahme des Busverkehrs an Samstagen nach Aschaffenburg durch den Markt Großostheim, auf Erhöhung der Bedienungsfrequenz der Linien 53 + 54, auf Breitstellung der dafür notwendigen Haushaltsmittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.20

Beschluss

Der Antrag wird in eine Sondersitzung zum Thema Verkehr verwiesen. Hierzu soll der Nahverkehrsbeauftragte beigeladen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.21. Antrag 01/2019 der SPD Fraktion; zur Modernisierung/Digitalisierung der Bushaltestellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.21

Beschluss

Der Antrag wird in eine Sondersitzung zum Thema Verkehr verwiesen. Hierzu soll der Nahverkehrsbeauftragte beigeladen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.22. Antrag 02/2019 von Gemeinderat Detlef Maurer; zur Akteneinsicht gemäß Satzung in die Bauantragsunterlagen Fa. Polytop, Schafweide 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.22

Beschluss

Der Antrag wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.23. Antrag 03/2019 der CSU Fraktion; auf Abänderung der Verkehrsführung im Bereich Parkplatz Welzbachhalle/TV-Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.23

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.24. Antrag 05/2019 der Jungen Liste Bachgau; Sachstandsfrage zur Digitalisierung der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.24

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung soll einen umfassenden Sachstandsbericht abgeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.25. Antrag 07/2019 der SPD Fraktion; für eine Bachgau-Ringbuslinie kombiniert mit einer Schnellbusverbindung nach Aschaffenburg und nach Nieder-Roden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.25

Beschluss

Der Antrag wird in eine Sondersitzung zum Thema Verkehr verwiesen. Hierzu soll der Nahverkehrsbeauftragte beigeladen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.26. Antrag des CSU Ortsverbandes Wenigumstadt; zur Errichtung einer Verkehrsinsel an der Ortseinfahrt Wenigumstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.26
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1.27. Antrag 09/2019 der SPD Fraktion; zur Beibehaltung von Tempo 30 in der Pflaumheimer Ortsdurchfahrt - Einführung Tempo 30 in Wenigumstadt (Kapelle-Kirche)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.27

Beschluss

Der Antrag wird unterstützt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.28. Antrag von Gemeinderat Kurt Geiß; zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie und Kostenermittlung für eine Seilbahn statt Bachgaubahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.28

Beschluss

Der Antrag wird bis zur Vorlage des Ergebnisses der Studie um die Bachgaubahn zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.29. Antrag 11/2019 von Gemeinderätin Maria Edlich; für kostenlose Busfahrten für Rentnerinnen und Rentner aus den Ortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.29

Beschluss

Dem Antrag wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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1.30. Antrag 12/2019 der SPD Fraktion; Antrag zu unbebauten Bauplätzen und leerstehenden Wohnhäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 1.30

Beschluss

Der Antrag wird angenommen. Die Verwaltung wird mit der Aufbereitung der Sach- und Rechtslage sowie der Kostenermittlung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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2. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 18.05.2019 ö 2
Datenstand vom 09.07.2019 11:03 Uhr