Datum: 28.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Welzbachhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den Parkplatz "Kanzleistraße", Großostheim
7 Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Sonderbauflächen im Bereich des B-Plans "Sport- und Erholungsfläche Bachgauhalle, 5. Änderung" sowie im Bereich der Straße Zur Welzbachhalle gem. Flächennutzungsplan
8 Bekanntgabe der Jahresrechnung 2019
9 Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2019
10 Verschiedenes
11 Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

zum Seitenanfang

6. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den Parkplatz "Kanzleistraße", Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Die Änderung der Benutzungs- und Parkentgeltordnung für den Parkplatz des Marktes Großostheim in der Kanzleistraße wird gemäß der vorstehenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Sonderbauflächen im Bereich des B-Plans "Sport- und Erholungsfläche Bachgauhalle, 5. Änderung" sowie im Bereich der Straße Zur Welzbachhalle gem. Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

  1. Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und zur Realisierung der in Betracht gezogenen städtebaulichen Maßnahmen gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 für die im Bereich westlich der Straße Zur Welzbachhalle sowie südlich der Ringheimer Mühlstraße dargestellten Sonderbauflächen (S) soll ein besonderes Vorkaufsrecht begründet werden.
  2. Die „Vorkaufsrechtssatzung Zur Welzbachhalle/Ringheimer Mühlstraße“ wird gemäß dem vorliegenden Entwurf vom 28.04.2020 inkl. der Anlagen 1 und 2 verabschiedet .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö beschliessend 8

Beschluss

Die Jahresrechnung 2019 wird mit den erläuterten Eckwerten zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bekanntgabe erhaltener Zuwendungen/Spenden im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Nachweis der im Haushaltsjahr 2019 vereinnahmten Spendengelder wird anerkannt und genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö 10
zum Seitenanfang

11. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 28.04.2020 ö 11
Datenstand vom 19.05.2020 08:56 Uhr