Datum: 27.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Corona-Pandemie; Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einsetzung des Ferienausschusses
2 Prioritätenlisten Referat Bautechnik für den Haushalt 2021 und Folgejahre
2.1 Prioritätenliste Sachgebiet Tiefbau
2.2 Prioritätenliste Sachgebiet Ingenieurbau
2.3 Prioritätenliste Sachgebiet Hochbau
3 Ergänzung der Tagesordnung: Bedarfsmitteilung 2021-2024 "Lebendige Zentren" Ortskern Großostheim
4 Verschiedenes

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1. Corona-Pandemie; Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Einsetzung des Ferienausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö 1

Beschluss

Dem Verwaltungsvorschlag wird zugestimmt. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates erhält in § 9 nun folgende Fassung:
㤠9 Ferienausschuss
1Insbesondere aufgrund der Erkenntnisse aus dem Pandemiefall COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) bestimmt der Marktgemeinderat im Rahmen dieser Geschäftsordnung einen Ferienausschuss (Art. 32 Abs. 4 GO). 2Der Ferienausschuss ist für alle Aufgaben zuständig, für die sonst der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss zuständig wäre. 3Die Ferienzeit beginnt am Tag nach der Bekanntmachung des Robert-Koch-Institutes, dass der Infektionswert im Landkreis Aschaffenburg auf 100/100.000 Einwohner oder darüber gestiegen ist. 4Die Ferienzeit beträgt 6 Wochen. 5Die Vorschriften über den Geschäftsgang gelten für den Ferienausschuss analog. 6Der Gemeinderat ist in geeigneter Art und Weise über den Beginn der Ferienzeit zu informieren.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Prioritätenlisten Referat Bautechnik für den Haushalt 2021 und Folgejahre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö beschliessend 2
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2.1. Prioritätenliste Sachgebiet Tiefbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö beschliessend 2.1

Beschluss

  1. Mit dem vorgenannten Vorschlag zur Fortschreibung/Anpassung der Prioritätenliste für den Bereich Tiefbau besteht Einverständnis.
  2. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird geprüft, ob die Reihenfolge der Maßnahmen im Haushalts- und Investitionsplan 2021-2024 wie vorgeschlagen abgebildet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Prioritätenliste Sachgebiet Ingenieurbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö beschliessend 2.2

Beschluss

  1. Mit dem vorgenannten Vorschlag zur Fortschreibung/Anpassung der Prioritätenliste für den Bereich Ingenieurbau besteht Einverständnis.
  2. Das Projekt „Brühl“ in Wenigumstadt ist sofort zu beginnen. Eine weitere Beratung zur Ausführung in einem gemeindlichen Gremium ist nicht mehr erforderlich.
  3. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird geprüft, ob die Reihenfolge der Maßnahmen im Haushalts- und Investitionsplan 2021-2024 wie vorgeschlagen abgebildet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Prioritätenliste Sachgebiet Hochbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö beschliessend 2.3

Beschluss

  1. Mit dem vorgenannten Vorschlag zur Fortschreibung/Anpassung der Prioritätenliste für den Bereich Hochbau besteht Einverständnis.
  2. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird geprüft, ob die Reihenfolge der Maßnahmen im Haushalts- und Investitionsplan 2021-2024 wie vorgeschlagen abgebildet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Ergänzung der Tagesordnung: Bedarfsmitteilung 2021-2024 "Lebendige Zentren" Ortskern Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der vorgestellten Bedarfsmitteilung 2021 für die Jahre 2021-2024 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Sitzung des Marktgemeinderates 27.10.2020 ö 4
Datenstand vom 02.12.2020 08:55 Uhr