Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 20:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Bauanträge
1.1 Bauvoranfrage; Abriss bestehender Gebäude mit anschließender Bebauung und Ausbau des Dachgeschosses, Bachstraße 24
1.2 Neubau einer Doppelhaushälfte, Lessingstraße 83 A, Haus 1 (Osthälfte)
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mischborn“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - erneute Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
3 Generalsanierung Grund- und Mittelschule Dellweg
3.1 Information zum aktuellen Sach- und Baukostenstand BA-I, Trakt-1
3.2 Information zum aktuellen Planungsstand BA-II, Trakt-2
3.3 Fortgesetzte Anwendung der EnEV 2016 für die weitere Planung BA II, Trakt 2
4 Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG); Nachtrag in die Denkmalliste um das Baudenkmal Forschungsbunker, Mannschaftsbaracke, Remise und Flugleitbaracke - Herstellung des Benehmens nach Art. 2 BayDSchG
5 Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö 1
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1.1. Bauvoranfrage; Abriss bestehender Gebäude mit anschließender Bebauung und Ausbau des Dachgeschosses, Bachstraße 24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö beschliessend 1.1
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 19. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 04.11.2021 ö beschliessend 2.3

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen, einschließlich der beantragten Abweichung, wird aufgrund der im Sachverhalt genannten Gründe nicht in Aussicht gestellt. 
  2. Eine Begrünung entsprechend der Gestaltungssatzung des Marktes Großostheim für die Ortskerne ist vorzusehen. 
  3. Der geplante rückwärtige Neubau hat sich an dem bestehenden Gebäude zu orientieren und die Regelungen der Gestaltungssatzung sind entsprechend zu berücksichtigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Neubau einer Doppelhaushälfte, Lessingstraße 83 A, Haus 1 (Osthälfte)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö vorberatend 1.2

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen, einschließlich der beantragten Befreiung, wird aufgrund der unklaren bzw. nicht gesicherten Erschließungssituation nicht erteilt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt,
  1. eine Umplanung zur gesicherten Erschließung gem. der vorgestellten Variante 3 mit dem Architekten abzustimmen und
  2. das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben, einschließlich der beantragten Befreiung, sodann zu erteilen, sofern die Erschließung rechtlich und tatsächlich gesichert ist.
  1. Sofern nach der Umplanung weiterhin erforderlich, ist zur rechtlich gesicherten, verkehrlichen Erschließung eine entsprechende Bedingung für eine dingliche Sicherung zu Gunsten des Berechtigten sowie zu Gunsten des Freistaates Bayern in die Baugenehmigung aufzunehmen.
  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Mischborn“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - erneute Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 13.08.2020 ö beschliessend 4
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 9. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.02.2021 ö beschliessend 5
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Zum geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Am Mischborn“ im Ortsteil Mosbach der Gemeinde Schaafheim wird folgende Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragen:
  1. Die Ziffer 2 unserer ergangenen Stellungnahme vom 15.02.2021 kann insoweit als erledigt betrachtet werden. 
  2. Es wird darauf hingewiesen, dass das Baugebiet auch Auswirkungen auf das direkt betroffene Wasserrecht des RÜB Mosbach hat, da dieses mit mehr Schmutzwasser beaufschlagt wird. Im Trockenwetterfall erscheint dies problemlos, da die entsprechenden Reserven bis zur maximalen Menge vorhanden sind. Diese liegt bei 40 l/s und im Trockenwetterfall fließen hier ca. 8-12 l/s. Allerdings hat es Auswirkungen auf die Entlastungsmenge und -häufigkeit im Regenwetterfall. Nachdem das Wasserrecht hierzu jedoch nicht dem Markt Großostheim unterliegt, sondern die Gemeinde Schaafheim Erlaubnisinhaberin ist, muss sie sich mit der Wasserrechtsbehörde und dieser Thematik befassen. Insgesamt darf die maximale Abflussmenge die genannten 40 l/s nicht überschreiten, denn darauf ist schließlich das nachfolgende System bis hin zur Kläranlage bemessen.
  3. Aufgrund der vorgenannten Thematik in Ziffer 2 wird unter Bezugnahme auf unsere bereits ergangenen Stellungnahmen vom 17.08.2020 und 15.02.2021 weiterhin vorgebracht, dass das Schmutzwasser in Fließrichtung vor der Drossel anzuschließen ist, um die entsprechenden Wassermengen messen und regulieren zu können. 
Für die Einleitung des Niederschlagswassers in den Vorfluter ist im Rahmen der Antragstellung für das Wasserrecht aufzuzeigen, welche Veränderungen sich im Hauptbach (Pflaumbach) ergeben und wie sichergestellt wird, dass sich dadurch keine negativen Auswirkungen auf die stromabwärtigen Unterlieger in Wenigumstadt, Pflaumheim und Großostheim entstehen. Ggf. sind Rückhaltevolumen zum gedrosselten Abfluss vor einer Einleitung zu schaffen. 
Unter Berücksichtigung dieser Punkte im Rahmen der konkreten Erschließungsplanung kann unsere Zustimmung für die Entwässerung des Baugebiets in Aussicht gestellt werden.
  1. Die Gemeindeverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die spätere Erschließung des Baugebietes „Am Mischborn“ (Mosbach) und des Baugebietes „Holzweg“ (Pflaumheim) Auswirkungen auf die im öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Abrechnung von Kosten für die Abwasserentsorgung haben. Hier insbesondere auf die Kostenaufteilung bei der Sanierung und Reparatur der entsprechenden Verbandsanlagen bis zur Kläranlage. Ggf. ist eine Nachermittlung und Anpassung mit der Gemeinde Schaafheim vorzubereiten und zu verhandeln.
  2. Die Gemeinde Schaafheim hat im Rahmen der derzeit laufenden Schmutzfrachtbemessung für die Erneuerung des Wasserrechtes für das Klärwerk Bachgau darzulegen, ob das seinerzeit geplante Baugebiet „Am heiligen Born“ weiterverfolgt wird und damit in die Gesamtbemessung der Kläranlage Eingang findet oder ob davon dauerhaft Abstand genommen wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Generalsanierung Grund- und Mittelschule Dellweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö 3
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3.1. Information zum aktuellen Sach- und Baukostenstand BA-I, Trakt-1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö beschliessend 3.1

Beschluss

1.        Die aktuelle Kostenverfolgung für den BA 1, Trakt 1 wird gebilligt.
2.        Die entsprechenden Kostensteigerungen sind im nächsten Haushalt 2022 zu berücksichtigen und die Haushaltsansätze entsprechend anzupassen.
3.        Die beteiligten Planer und Fachplaner sind angehalten, weitere sinnvolle und wirtschaftliche Einsparungen zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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3.2. Information zum aktuellen Planungsstand BA-II, Trakt-2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö informativ 3.2
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3.3. Fortgesetzte Anwendung der EnEV 2016 für die weitere Planung BA II, Trakt 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö beschliessend 3.3

Beschluss

Die Planung für den BA II wird weiter auf der Basis der Vorgaben der EnEV 2016 (gültig zum Zeitpunkt des Bauantrags) fortgeführt wie bisher geplant und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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4. Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG); Nachtrag in die Denkmalliste um das Baudenkmal Forschungsbunker, Mannschaftsbaracke, Remise und Flugleitbaracke - Herstellung des Benehmens nach Art. 2 BayDSchG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Markt Großostheim ist für die Aufnahmen der im Schreiben vom Landesamt für Denkmalpflege vom 08.02.2021 genannten Gebäude. Es werden auch die beiden Stellungnahmen des Geschichtsvereins Großostheim und der Kulturinitiative Ringheim an das Landesamt zur weiteren Bearbeitung der Angelegenheit weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 13. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 11.05.2021 ö 5
Datenstand vom 28.12.2021 09:07 Uhr