Datum: 12.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Behandlung der Bauanträge
1.1	Bauvoranfrage; Errichtung eines Kirchengebäudes mit Kirchensaal, Jugendzentrum, Bürogebäude und Tiefgarage, Ostring 36, OT Ringheim
2	Kommunales Förderprogramm; Bericht über die abgewickelten Maßnahmen 2018-2020
3	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Obernburger Straße" der Stadt Aschaffenburg - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4	Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	16. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	12.08.2021	ö		1

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1.1. Bauvoranfrage; Errichtung eines Kirchengebäudes mit Kirchensaal, Jugendzentrum, Bürogebäude und Tiefgarage, Ostring 36, OT Ringheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Markt Großostheim)	Sitzung des Bauausschusses	13.06.2019	ö		5.10
Bauausschuss (Markt Großostheim)	Sitzung des Bauausschusses	17.12.2019	ö	beschliessend	2.7
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	16. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	12.08.2021	ö	beschliessend	1.1

Beschluss

Zur Berechnung des Stellplatznachweises sind die Vorgaben der Garagenstellplatzverordnung anzuwenden. 
Die mit der Bauvoranfrage formulierte Fragestellung eines „Gleichzeitigkeitsfaktors“ für den Stellplatznachweis kann unter der Voraussetzung, dass per Auflage die entsprechenden Nutzungen nicht gleichzeitig erfolgen dürfen, zugestimmt werden, sofern die in den Planunterlagen nachgewiesenen 61 Stellplätze rechtlich nicht ausreichend sind. 
Weiter wird für den noch zu stellenden Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen, einschließlich der erforderlichen Ausnahme gemäß § 31 Abs. 1 BauGB in Aussicht gestellt. Es wird auf die Beschlussbuchauszüge der Bauausschusssitzungen vom 13.06.2019 und 17.12.2019 Bezug genommen hinsichtlich des Nutzungskonzepts (Anzahl Veranstaltungen, etc.) und der daraus erforderlichen Auflagen und Bedingungen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Kommunales Förderprogramm; Bericht über die abgewickelten Maßnahmen 2018-2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	16. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	12.08.2021	ö	informativ	2

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Obernburger Straße" der Stadt Aschaffenburg - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	16. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	12.08.2021	ö	beschliessend	3
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	34. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	09.02.2023	ö	beschliessend	2

Beschluss

Zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung „Obernburger Straße“ vom 21.10.2020 der Stadt Aschaffenburg werden keine Anregungen oder Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragen.
Zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Südwestlich Obernburger Straße“ vom 26.10.2020 werden keine Anregungen oder Einwendungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragen. Eine ergänzende Stellungnahme bleibt nach Vorliegen des Vorhaben- und Erschließungsplans im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim)	16. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss	12.08.2021	ö		4