Datum: 02.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Bauanträge
1.1 Bauvoranfrage; Errichtung und Betrieb einer Kleinwindkraftanlage, Westring 11, OT Ringheim
2 Einrichtung eines Projektfonds "Lebendige Zentren" für die Jahre 2022-2024
3 Kommunales Förderprogramm für die Jahre 2022-2024 "Lebendige Zentren"; Förderantrag mit Anpassung der Förderrichtlinien
4 Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 20. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 02.12.2021 ö 1
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1.1. Bauvoranfrage; Errichtung und Betrieb einer Kleinwindkraftanlage, Westring 11, OT Ringheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 20. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 02.12.2021 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen, einschließlich der benötigten Befreiungen, wird in Aussicht gestellt, wenn nach immissionsschutzrechtlicher Prüfung durch das Landratsamt Aschaffenburg die Gebietsverträglichkeit im allgemeinen Wohngebiet gegeben ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

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2. Einrichtung eines Projektfonds "Lebendige Zentren" für die Jahre 2022-2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 20. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 02.12.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Zuschussantrag bei der Regierung von Unterfranken für die Bereitstellung von Projektfondmittel für die Jahre 2022-2024 zu stellen. Die Mittel werden im Haushalt für 2022-2024 entsprechend bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Kommunales Förderprogramm für die Jahre 2022-2024 "Lebendige Zentren"; Förderantrag mit Anpassung der Förderrichtlinien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 20. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 02.12.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

  1. An den Haupt- und Finanzausschuss ergeht folgende Beschlussempfehlung:
    Die überarbeiteten, gemeindlichen Förderrichtlinien des „Kommunalen Förderprogramms“ werden in der vorgestellten Fassung zur Anwendung ab 01.01.2022 gebilligt.
  2. Das Kommunale Förderprogramm im Rahmen des Bund-Länder-Programms Lebendige Zentren wird um weitere 3 Jahre fortgeführt. Ein entsprechender Förderantrag für die Jahre 2022-2024 ist bereits eingereicht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 20. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 02.12.2021 ö 4
Datenstand vom 27.12.2021 10:48 Uhr