Datum: 27.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:07 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sachstandsbericht zur Erneuerung des Wasserrechts für die Kläranlage
1.1	Erläuterung des bisherigen Werdegangs zur Erneuerung des Wasserrechtes für die Kläranlage Bachgau durch die Verwaltung
1.2	Darstellung des Fachbeitrages zu den Grundwasseruntersuchungen durch das Büro BCE
1.3	Darstellung der Alternativuntersuchungen des Büros Born und Ermel für die Reinigung/Ableitung des Abwassers durch die Klärwerksleitung
2	Abschlussbericht über das Forschungsvorhaben "Umweltfreundliche Phosphorrückgewinnung auf Basis des P-RoC-Verfahrens: Phosphorbilanz und Wirtschaftlichkeit" im Klärwerk Bachgau
3	Antrag auf Befreiung von den Bestimmungen der Wasserschutzgebiete Aschaffenburg und Großostheim zur Dichtheitsprüfung und zur Sichtprüfung
4	Verschiedenes

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1. Sachstandsbericht zur Erneuerung des Wasserrechts für die Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö		1

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1.1. Erläuterung des bisherigen Werdegangs zur Erneuerung des Wasserrechtes für die Kläranlage Bachgau durch die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö		1.1

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1.2. Darstellung des Fachbeitrages zu den Grundwasseruntersuchungen durch das Büro BCE

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö	informativ	1.2

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1.3. Darstellung der Alternativuntersuchungen des Büros Born und Ermel für die Reinigung/Ableitung des Abwassers durch die Klärwerksleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö		1.3

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2. Abschlussbericht über das Forschungsvorhaben "Umweltfreundliche Phosphorrückgewinnung auf Basis des P-RoC-Verfahrens: Phosphorbilanz und Wirtschaftlichkeit" im Klärwerk Bachgau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö	informativ	2

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3. Antrag auf Befreiung von den Bestimmungen der Wasserschutzgebiete Aschaffenburg und Großostheim zur Dichtheitsprüfung und zur Sichtprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö	beschliessend	3

Beschluss

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss für den Haushalt 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Kanalsanierung im Ortsteil Großostheim bei der HHSt. 70020.9535-01 einzuplanen. Des Weiteren sind Haushaltsmittel für die erforderlichen TV-Kanalinspektionen gemäß der Kostenschätzung der unter Punkt 3 aufgeführten Tabelle für die HHSt. 70000.5151-03 vorzusehen.
Die Kämmerei soll im Rahmen der Haushaltsberatungen ggf. darlegen, ob eine Inanspruchnahme der Rücklage auf die Abschreibung auf Wiederbeschaffungszeitwerte sinnvoll ist. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Umwelt- und Verkehrsausschuss	8. Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss	27.05.2021	ö		4