Datum: 08.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2 Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen
3 Festlegung des Investitionsprogramms 2022 - 2025
4 Festlegung des Finanzplanes 2022 - 2025
5 Erlass einer Satzung über die Benutzung der Notunterkunft (Notunterkunftsatzung)
6 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft (Notunterkunfts-Gebührensatzung)
7 Bericht des Bürgermeisters
8 Verschiedenes

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1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö 1
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2. Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der vorgelegten Haushaltssatzung 2022 und dem Haushaltsplan mit Anlagen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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3. Festlegung des Investitionsprogramms 2022 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Dem Investitionsprogramm 2022 – 2025 in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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4. Festlegung des Finanzplanes 2022 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Dem Finanzplan 2022 – 2025 in der vorgelegten Form wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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5. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Notunterkunft (Notunterkunftsatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.02.2022 ö vorberatend 1
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Die in der Entwurfsfassung vorgelegte Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte des Marktes Großostheim (Notunterkunftsatzung) in der heute vorliegenden Fassung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft (Notunterkunfts-Gebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.02.2022 ö 2
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Die in der Entwurfsfassung vorgelegte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft des Marktes Großostheim (Notunterkunfts-Gebührensatzung) in der heute vorliegenden Fassung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 30. Sitzung des Marktgemeinderates 08.03.2022 ö 8
Datenstand vom 19.04.2022 14:40 Uhr