Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bachgauhalle Großostheim
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Bauanträge
1.1 Bauvoranfrage; Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes in fünf Wohneinheiten, Niedernberger Straße 54
1.2 Errichtung von sechs Maisonett-Häusern mit Garten und Carports, Haarstraße 24
1.3 Bauvoranfrage; Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses, Errichtung von Stellplätzen, Marktplatz 5
2 Marktplatzgestaltung; künftige Anordnung von Behindertenstellplätzen
3 Umbau und Sanierung Kindergarten "Rasselbande", OT Wenigumstadt; Vorstellung Neuberechnung der Kostenberechnung unter Berücksichtigung der zu erwartenden Preisindizes sowie Beschlussfassung für die Förderantragstellung
4 Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö 1
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1.1. Bauvoranfrage; Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes in fünf Wohneinheiten, Niedernberger Straße 54

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö beschliessend 1.1

Beschluss

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird in Aussicht gestellt.
  2. Im Zuge des Bauantragsverfahrens sind die bauordnungsrechtlichen Regelungen einzuhalten, Stellplätze entsprechend der gemeindlichen Stellplatzsatzung und eine ausreichende Erschließung nachzuweisen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Errichtung von sechs Maisonett-Häusern mit Garten und Carports, Haarstraße 24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 19. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 04.11.2021 ö beschliessend 2.5
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö beschliessend 1.2
Bau- und Planungsausschuss 26. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 09.06.2022 ö beschliessend 1.2

Beschluss

1.        Aufgrund von Unklarheiten hinsichtlich der Erschließungsthematik (Wasser und Kanal), der         Fenstersituation (1. OG der Giebel) sowie der noch ausstehenden Rückmeldung         hinsichtlich der Nachbarzustimmungen wird die Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung         des Bau- und Planungsausschusses zurückgestellt.
2.        Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bauherrn, dem Wasserwerk und der         Tiefbauabteilung einen Besprechungstermin zu vereinbaren, um die Erschließungsthematik         (Wasser und Kanal) zu besprechen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Bauvoranfrage; Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses, Errichtung von Stellplätzen, Marktplatz 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö 1.3

Beschluss 1

1.        Das gemeindliche Einvernehmen wird aufgrund der im Sachverhalt genannten Gründe als         Gesamtvorhaben nicht in Aussicht gestellt.

2.        Die im Sachverhalt formulierten Antworten auf die Einzelfragen werden insoweit gebilligt         und können für die weiteren Planungen grundsätzlich berücksichtigt werden.

3.        Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, die Änderung der planungsrechtlichen Ist-        Situation zur Umsetzung des beantragten Vorhabens näher zu prüfen und ein mögliches         Vorgehen mit dem Bauherrn vorabzustimmen. Ein entsprechender Vorschlag der         Verwaltung zum weiteren Vorgehen ist dem Bau- und Planungsausschuss sodann erneut         vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 8

Beschluss 2

  1. Das gemeindliche Einvernehmen wird in Aussicht gestellt.
  2. Die im Sachverhalt formulierten Antworten auf die Einzelfragen werden insoweit gebilligt und können für die weiteren Planungen grundsätzlich berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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2.  Marktplatzgestaltung; künftige Anordnung von Behindertenstellplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

  1. Die Grundvariante 5 (fünf) wird mit den folgenden Änderungen beschlossen:
       a)        Reduziertes Ausscheller-Umfeld
       b)        Anordnung von zwei Behindertenstellplätzen unter Erhalt des Bestandbaumes und                 falls erforderlich mit einer Stellplatzbreite geringer als 7 m Gesamtbreite
       c)        Prüfung einer „Fahrbahnverschwenkung“
       d)        Verlegung des Rollatorstreifens auf die Seite des „Zieger-Anwesens“
  1. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Übergangslösung wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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3. Umbau und Sanierung Kindergarten "Rasselbande", OT Wenigumstadt; Vorstellung Neuberechnung der Kostenberechnung unter Berücksichtigung der zu erwartenden Preisindizes sowie Beschlussfassung für die Förderantragstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der zu erwartenden Kostensteigerung gegenüber der Kostenberechnung vom 26.11.2021 (1.160.557,20 €) um voraussichtlich 35 % (406.195,02 €) wird zugestimmt.
Der Einreichung eines neuen Förderantrags an die Regierung von Unterfranken mit voraussichtlich 35 % Kostenteuerung gegenüber der Kostenberechnung vom 26.11.2021 wird zugestimmt.
Die Verwaltung erhält den Auftrag, Planungsstufen für die Leistungsphasen 5 bis 9 nach vorzeitiger Freigabe durch die Regierung v. Unterfranken bei den Planungsbeteiligten abzurufen und die Maßnahme durchzuführen. 
     

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 25. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 17.05.2022 ö 4
Datenstand vom 08.06.2022 09:53 Uhr