Datum: 01.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2 Bedarfsmitteilung "Lebendige Zentren" 2023-2026
3 Bedarfsmitteilung Sonderfonds "Innenstädte beleben"
4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim (Kita-Gebührensatzung)
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Verschiedenes

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1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö 1
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2. Bedarfsmitteilung "Lebendige Zentren" 2023-2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der vorgestellten Bedarfsmitteilung 2023 für die Jahre 2023 – 2026 wird zugestimmt. Mit der vorgeschlagenen Verschiebung der Maßnahmen besteht Einverständnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3. Bedarfsmitteilung Sonderfonds "Innenstädte beleben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der vorgestellten Bedarfsmitteilung 2023 „ Sonderfonds – Innenstädte beleben“ für die Jahre 2023 – 2026 wird zugestimmt. Es werden keine neuen Maßnahmen angemeldet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim (Kita-Gebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 37. Sitzung des Marktgemeinderates 04.08.2022 ö 2
Haupt- und Finanzausschuss 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.08.2022 ö vorberatend 4
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö 4

Beschluss

1. Die Verpflegungspauschalen werden wie folgt festgesetzt:
  • Monatliche Verpflegungspauschale für fünf Tage/Woche 84 Euro
  • Monatliche Verpflegungspauschale für vier Tage/Woche 67 Euro
  • Monatliche Verpflegungspauschale für drei Tage/Woche 50 Euro
  • Monatliche Verpflegungspauschale für zwei Tage/Woche 34 Euro
  • Monatliche Verpflegungspauschale für einen Tag/Woche 17 Euro
2. Das Einzelessen wird auf 5 Euro pro Essen festgesetzt.
3. Die in der Entwurfsfassung vorgelegte Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim (Kita-Gebührensatzung) in der heute vorliegenden Fassung wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Caterer über eine technische Lösung bei der Abrechnung des Essens direkt zwischen den Eltern und der MOSAIK Mehrgenerationenhaus Bachgau gGmbH  (siehe Realschule) zu verhandeln und bis zum 31.12.2022 ein Ergebnis vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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5. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 38. Sitzung des Marktgemeinderates 01.09.2022 ö 6
Datenstand vom 23.09.2022 11:27 Uhr