Datum: 12.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Bauanträge
1.1 Wohnhausneubau, Grabenstraße 110 b
2 Neubau Kinderbetreuungszentrum Ringheim, Hasselstraße
2.1 Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung
2.2 Billigung Kostenberechnung
2.3 Bauantragserstellung
2.4 Weiterbeauftragung Architekt
2.5 Weiterbeauftragung Fachplaner Küche
2.6 Weiterbeauftragung Fachplaner Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS)
2.7 Weiterbeauftragung Fachplaner Elektrotechnik (ELT)
2.8 Weiterbeauftragung Fachplaner Tragwerksplanung (TWP)
3 Einrichtung eines Hortes an der Grundschule Pflaumheim; Billigung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Bauantragserstellung
4 Vollzug des Raumordnungsgesetzes (ROG); Zielabweichungsantrag für die Ausweisung des Baugebietes „Am Mischborn“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - Beteiligung des Marktes gem. § 8 Abs. 2 Satz 2 HLPG
5 Verschiedenes

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1. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 1
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1.1. Wohnhausneubau, Grabenstraße 110 b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 1.1
Bau- und Planungsausschuss 34. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 09.02.2023 ö beschliessend 1.1
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2. Neubau Kinderbetreuungszentrum Ringheim, Hasselstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2
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2.1. Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.1

Beschluss

Dem vorgestellten Entwurf i.d.F. vom 16.12.2022 für den Neubau Kinderbetreuungseinrichtung Ringheim wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Billigung Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.2

Beschluss

Die vorgestellte Kostenberechnung i.d.F. vom 15.12.2022 mit Gesamtbaukosten in Höhe von 10.593.000,- € wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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2.3. Bauantragserstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.3

Beschluss

  1. Der Bauantrag für den Neubau Kinderbetreuungseinrichtung Ringheim soll erstellt und beim Landratsamt Aschaffenburg zur Prüfung und Genehmigung eingereicht werden.
  2. Soweit erforderlich wird das gemeindliche Einvernehmen hierzu bereits erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.4. Weiterbeauftragung Architekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.4

Beschluss

Das Architekturbüro Eßmann Gärtner Nieper Architekten GbR, Darmstadt, wird auf der Basis des bestehenden Architektenvertrages (Gebäude und Freianlagen vom 19.11.2020, Aufzugsanlage vom 29.03.22) mit den Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) bis 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.5. Weiterbeauftragung Fachplaner Küche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.5

Beschluss

Das Ingenieurbüro CucinaPlanConsult International GmbH, Augsburg, wird auf der Basis des bestehenden Ingenieurvertrages vom 25.04.2020 mit Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) bis 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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2.6. Weiterbeauftragung Fachplaner Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.6

Beschluss

Das Ingenieurbüro Sommer+Staab Fachplanung GmbH, Goldbach, wird auf der Basis des bestehenden Ingenieurvertrages vom 15.07.2021 mit den Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) bis 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.7. Weiterbeauftragung Fachplaner Elektrotechnik (ELT)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.7

Beschluss

Das Ingenieurbüro Rauschenberg Ingenieure GmbH, Burghaun-Steinbach, wird auf der Basis des bestehenden Ingenieurvertrages vom 12.08.2021 mit den Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) bis 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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2.8. Weiterbeauftragung Fachplaner Tragwerksplanung (TWP)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 2.8

Beschluss

Das Ingenieurbüro Schömig+Höfling, Aschaffenburg, wird auf der Basis des bestehenden Ingenieurvertrages vom 24.08.2021 mit den Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung) bis 6 (Vorbereitung der Vergabe) weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Einrichtung eines Hortes an der Grundschule Pflaumheim; Billigung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Bauantragserstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 3
Marktgemeinderat 55. Sitzung des Marktgemeinderates 07.09.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

  1. Der vorgestellten Entwurfsplanung (Stand: 08.12.2022) für die Horterrichtung wird zugestimmt.
  2. Die vorgestellte Kostenberechnung (Stand: 10.05.2022) mit Gesamtkosten i.H.v. 2.144.036,11 € wird gebilligt.
  3. Der Bauantrag zur der Einrichtung eines Hortes an der Grundschule Pflaumheim soll beim Landratsamt Aschaffenburg zur Prüfung und Genehmigung eingereicht werden. Soweit erforderlich wird das gemeindliche Einvernehmen hierzu bereits erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Raumordnungsgesetzes (ROG); Zielabweichungsantrag für die Ausweisung des Baugebietes „Am Mischborn“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - Beteiligung des Marktes gem. § 8 Abs. 2 Satz 2 HLPG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö beschliessend 4

Beschluss

Zum Zielabweichungsantrag für das Baugebiet „Am Mischborn“ im Ortsteil Mosbach der Gemeinde Schaafheim wird folgende Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung gemäß § 8 Abs. 2 HLPG vorgetragen:
  1. Es werden keine Einwände erhoben.
  2. Zur Vollständigkeit wird auf die -bereits im Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan vorgetragenen- Punkte unserer Stellungnahme vom 12.05.2021 verwiesen, welche in Abdruck beigefügt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss 33. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 12.01.2023 ö 5
Datenstand vom 09.02.2023 08:25 Uhr