Datum: 03.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der "Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim"; Einführung eines Punktesystems zur Platzvergabe ab dem Betreuungsjahr 2024 / 2025
2 Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule "Dellweg"; Abschluss Trakt I - weiteres Vorgehen Trakt II
3 Neubau Kindertagesstätte Ringheim; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung sowie Darlegung der Finanzierungszwänge
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Verschiedenes

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1. Änderung der "Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim"; Einführung eines Punktesystems zur Platzvergabe ab dem Betreuungsjahr 2024 / 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Großostheim) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.07.2023 ö vorberatend 1
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 54. Sitzung des Marktgemeinderates 03.08.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Gemeinderat verabschiedet die in der Entwurfsfassung vorgelegte Satzung über die Änderung der „Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim (Kita-Satzung)“ in der heute vorliegenden Fassung. Ein ausgefertigtes Exemplar ist zur Originalniederschrift zu nehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule "Dellweg"; Abschluss Trakt I - weiteres Vorgehen Trakt II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 54. Sitzung des Marktgemeinderates 03.08.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

  1. Die Baumaßnahme an der Grund- und Mittelschule im Dellweg wird fortgeführt, beginnend mit dem Abbruch und anschließendem Neubau des Trakt II (voraussichtlich Frühjahr 2024 – Herbst 2026). Die erforderlichen Haushaltsmittel werden bereitgestellt.
  2. Die Beauftragung der Planer mit den Leistungsphasen 7 bis 9 erfolgt nach Planungs- / Baufort-schritt.
  3. Der Bürgermeister wird aufgefordert, in einem persönlichen Gespräch mit der Regierung von Unterfranken nochmals um eine Erhöhung der Förderungsätze zu kämpfen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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3. Neubau Kindertagesstätte Ringheim; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung sowie Darlegung der Finanzierungszwänge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 54. Sitzung des Marktgemeinderates 03.08.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

  1. Die Baumaßnahme „Neubau Kindertagesstätte Ringheim“ soll gem. Baugenehmigung ab Ende 2024 / Anfang 2025 umgesetzt werden; die notwendige Finanzierung muss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024 ff. geklärt werden.
  2. Der Förderantrag ist bei der Regierung von Unterfranken einzureichen, sobald die Bestätigung über die Verfügung der notwendigen Eigenmittel sowie die Bestätigung, dass das Vorhaben haushaltsrechtlich nicht zu beanstanden ist, vorliegt. Mithin somit erst nach Vorlage eines genehmigungsfähigen Haushaltes 2024.
  3. Mit dem Förderantrag wird die Erteilung einer vorzeitigen Baufreigabe angefragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 54. Sitzung des Marktgemeinderates 03.08.2023 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 54. Sitzung des Marktgemeinderates 03.08.2023 ö 5
Datenstand vom 11.10.2023 15:57 Uhr