Datum: 14.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortseinsichten; Neuer Friedhof Pflaumheim
1.1 Schaffung von Grabkammerplätzen mit möglicher Erweiterung der Urnenwandanlage
1.2 Schaffung von Baumgrabplätzen
1.3 Böschungssituation, Urnenerdgräber und Kindergräber
2 Behandlung der Bauanträge
2.1 Formlose Anfrage; Abbruch vorhandener Gebäude (teilweise) mit anschließender Herstellung eines Parkplatzes, Pfarrgasse 5
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Siemensstraße“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4 Verschiedenes

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1. Ortseinsichten; Neuer Friedhof Pflaumheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö 1
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1.1. Schaffung von Grabkammerplätzen mit möglicher Erweiterung der Urnenwandanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 10. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 09.03.2021 ö vorberatend 1.2
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Die vorgestellte Alternativvariante mit der Errichtung von zwei Urnenstelen und einem Windschutz mit Bank wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Maßnahme voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Schaffung von Baumgrabplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 10. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 09.03.2021 ö vorberatend 1.3
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 1.2

Beschluss

  1. Die vorgestellte Planung zur Schaffung von 8 Baumurnengrabplätzen an der Unterstellhalle wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme voranzutreiben.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, das 2021 vorgestellte Konzept zur Überplanung des Alten Friedhofs zusätzlich um Baumgrabplätze zu erweitern. Die Ergebnisse sollen zu gegebener Zeit dem Gremium vorgestellt werden und erste Baumpflanzungen sollen im Jahr 2024 erfolgen. Die entsprechenden finanziellen Mittel sollen in den kommenden Haushalt eingeplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Böschungssituation, Urnenerdgräber und Kindergräber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 10. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 09.03.2021 ö vorberatend 1.4
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 1.3

Beschluss

Der Empfehlung der Verwaltung wird gefolgt und vorerst das Aussetzen jeglicher Maßnahmenumsetzungen -bis auf den barrierefreien Zugang- auf der unteren Friedhofsebene (Bergweg I) gebilligt. Die vorgebrachten Punkte sollen in eine Konzeptplanung einfließen, welche zur gegebenen Zeit (wenn der Bedarf an Grabflächen ersichtlich wird) in Auftrag gegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Behandlung der Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 2
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2.1. Formlose Anfrage; Abbruch vorhandener Gebäude (teilweise) mit anschließender Herstellung eines Parkplatzes, Pfarrgasse 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 2.1

Beschluss

  1. Eine Zustimmung für die vorliegende Anfrage zum teilweisen Abbruch der vorhandenen Gebäude und der geplanten, vorübergehenden Parkplatznutzung kann grundsätzlich in Aussicht gestellt werden.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, einen entsprechenden (sanierungsrechtlichen) 1. städtebaulichen Vertrag mit den im Sachverhalt dargestellten Eckpunkten abzuschließen und zusätzlich ein privatrechtliches Vorkaufsrecht zu verhandeln.
  3. Für den noch zu stellenden Bauantrag zur vorübergehenden Parkplatznutzung wird die Verwaltung sodann ermächtigt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Siemensstraße“ im OT Mosbach der Gemeinde Schaafheim - frühzeitige Beteiligung des Marktes gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Zur Aufstellung des Bebauungsplans „Siemensstraße“ der Gemeinde Schaafheim wird folgende Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragen:
  1. In der weiteren Planung ist bei der Erschließung der -eventuell höhere- Ausnutzungsgrad und die damit verbundene Entwässerungssituation darzulegen; auch unter Beachtung der künftigen Entwässerung durch das Baugebiet „Am Mischborn“.
  2. Der Markt Großostheim behält sich nach Vorliegen der entsprechenden Angaben und Informationen aus vorgenannter Ziffer 1 weitergehende Anregungen vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss (Markt Großostheim) 41. Sitzung des Bau- und Planungsausschuss 14.09.2023 ö 4
Datenstand vom 05.10.2023 07:55 Uhr