Datum: 28.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim
1.1 Neukalkulation und Anpassung der Betreuungsgebühren (§ 6) mit Satzungsbeschluss
2 Regionalplanung - Stellungnahme zu den möglichen Windkraftpotentialflächen innerhalb des Gemeindegebietes
3 Bericht des Bürgermeisters
4 Verschiedenes

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1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 56. Sitzung des Marktgemeinderates 28.09.2023 ö informativ 1
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1.1. Neukalkulation und Anpassung der Betreuungsgebühren (§ 6) mit Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 56. Sitzung des Marktgemeinderates 28.09.2023 ö beschliessend 1.1

Beschluss

Beschluss 1:
Die Betreuungsgebühren in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen werden ab dem 01.11.2023 gemäß dem vorgestellten Berechnungsmodell wie folgt festgelegt:
Der Zusatzbeitrag für Auswärtige, deren Wohnsitzgemeinde den kommunalen Finanzierungsanteil des Kindertagesstättenplatzes nicht übernimmt, beträgt 760,00 €.
Beschluss 2:
Die in der Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Großostheim (Kita-Gebührensatzung) wird beschlossen. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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2. Regionalplanung - Stellungnahme zu den möglichen Windkraftpotentialflächen innerhalb des Gemeindegebietes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 56. Sitzung des Marktgemeinderates 28.09.2023 ö 2

Beschluss 1

Die Potentialfläche P 10039 „Gottfrieds- und Hartgrundwald“ soll in den Regionalplan aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Potentialfläche P 10036 „Dachsberg“ soll in den Regionalplan aufgenommen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 3

Die Potentialfläche P 10035 „Binselberg“ soll derzeit zurückgestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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3. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 56. Sitzung des Marktgemeinderates 28.09.2023 ö 3
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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 56. Sitzung des Marktgemeinderates 28.09.2023 ö 4
Datenstand vom 16.10.2023 11:35 Uhr