Datum: 07.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Großostheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mitgliedschaft im Gemeinderat und seinen Ausschüssen
1.1 Feststellung des Ausscheidens von Herrn Gemeinderat Hans Hock und Beschlussfassung über die Listennachfolge
1.2 Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Dennis Karow als neues Gemeinderatsmitglied
1.3 Beschlussfassung zur Änderung der Ausschussbesetzung sowie der Vertretung in anderen Gremien
2 Benutzungs- und Gebührenordnung für die gemeindlichen Hallen hier: Kalkulation Benutzungsgebühren Sporthallen und Festlegung Gebührentarif
3 Friedhofsangelegenheiten
3.1 Änderung der Friedhofssatzung
3.2 Kalkulationsgrundlagen zur Neuberechnung der Grabplatzgebühren
3.3 Kalkulationsgrundlagen zur Neuberechnung der Leichenhausgebühren
3.4 Änderung der Friedhofsgebührensatzung (Satzungsbeschluss)
4 Bericht des Bürgermeisters
5 Verschiedenes

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1. Mitgliedschaft im Gemeinderat und seinen Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 1
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1.1. Feststellung des Ausscheidens von Herrn Gemeinderat Hans Hock und Beschlussfassung über die Listennachfolge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest:
  1. Der Rücktritt von Gemeinderat Hans Hock ausgesundheitlichen Gründen wird festgestellt.
  2. Der nächste Nachrücker des Wohlvorschlages der SPD Herr Erwin Glawion folgt nicht auf Gemeinderat Hans Hock nach, da dieser die Amtsannahme abgelehnt hat.
  3. Der übernächste Nachrücker, Herr Dennis Karow wird damit Mitglied im Gemeinderat. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Dennis Karow als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 1.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.3. Beschlussfassung zur Änderung der Ausschussbesetzung sowie der Vertretung in anderen Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 1.3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den im Sachverhalt dargelegten Änderungen zur Ausschussbesetzung für das Gemeinderatsmitglied Dennis Karow zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Benutzungs- und Gebührenordnung für die gemeindlichen Hallen hier: Kalkulation Benutzungsgebühren Sporthallen und Festlegung Gebührentarif

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö beschliessend 2

Beschluss

Die Benutzungsgebühren (netto) für die gemeindlichen Sporthallen und die durch die Gemeindeverwaltung vergebenen Fremdhallen werden je tatsächlicher Nutzungsstunde ab dem 01.01.2024 gemäß nachstehender Tabelle festgelegt:
Spiel- und Turnierzeiten örtlicher Sportvereine bleiben ohne Berechnung. Von auswärtigen Sportvereinen wird die doppelte Gebühr erhoben.

Für die Dauer von fünf Jahren erfolgt eine Gebührenabmilderung des Bezugstarifes „Training Erwachsene“ gemäß der nachstehenden Staffelung. Diese gilt auch entsprechend dem vorstehenden Verhältnis zu den Jugend- sowie Spiel- und Turniertarifen.
Für den Trainingsbetrieb in den gemeindlichen Badeeinrichtungen wird die Nutzungsgebühr (netto) wie folgt festgesetzt:
Hallenbad (je Stunde):
Erwachsene        40,00 €,
Jugendliche        20.00 €,
Freibad (je Stunde und Bahn):
Erwachsene        10,00 €,
Jugendliche        5.00 €.
Für die Dauer von fünf Jahren erfolgt eine Gebührenabmilderung des Bezugstarifs „Training Erwachsene“ gemäß der nachstehenden Staffelung.
Die Regelungen zum Spiel- und Turnierbetrieb (Wettkämpfe) sowie zur Nutzung durch auswärtige Vereine gelten wie beim Sporthallenbetrieb.
(Alle Gebühren und Entgelte zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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3. Friedhofsangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö informativ 3
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3.1. Änderung der Friedhofssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 3.1

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten 5. Änderungssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Markt Großostheim wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt die Satzung auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Kalkulationsgrundlagen zur Neuberechnung der Grabplatzgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö beschliessend 3.2

Beschluss

Die Grabplatzgebühren werden ausgehend von einem Kostendeckungsgrad von 50 v.H. und einer Gewichtung der beiden Äquivalenzfaktoren Grabgröße und Anzahl Grabstellen in einem Verhältnis von 30 zu 70 ab dem 01.01.2024 wie folgt festgesetzt:
A)        auf dem Alten Friedhof Großostheim, den Friedhöfen Pflaumheim
(soweit nicht Buchstabe B) und Wenigumstadt bei
  1. Reihengrabstätten        96,00 €
  2. Familiengrabstätten
    a) mit zwei Grabstellen        195,00 €
    b) mit drei Grabstellen        393,00 €
  3. Urnengrabstätten        146,00 €
  4. Urnenwand        174,00 €
  5. Urnenstele        72,00 €
  6. Urnengarten        174,00 €
  7. Kindergrabstätten        46,00 €
  8. Anonymen Urnengrabstätten        34,00 €
B)        auf dem Neuen Friedhof Pflaumheim (Abteilung II) und dem Parkfriedhof bei
  1. Reihengrabstätten        164,00 €
  2. Familiengrabstätten
    a) mit zwei Grabstellen        278,00 €
    b) mit drei Grabstellen        393,00 €
  3. Urnengrabstätten        146,00 €
  4. Urnenwand        174,00 €
  5. Urnenstele        72,00 €
  6. Urnenbaumgrabstätte        67,00 €
  7. Kindergrabstätten        46,00 €
  8. Sternenkindergrabstätten        35,00 €
  9. Anonymen Urnengrabstätten        34,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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3.3. Kalkulationsgrundlagen zur Neuberechnung der Leichenhausgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö beschliessend 3.3

Beschluss

Die Nutzungsgebühren für die Leichen- und Aussegnungshallten des Marktes Großostheim werden auf Basis der vorgestellten Kalkulation und einem Kostendeckungsgrad von 50 v.H. sowie einer Gewichtung des Äquivalenzfaktors der Leichenhalle auf dem Parkfriedhof und den übrigen Hallen in einem Verhältnis von 2 zu 1 ab dem 01.01.2024 je Nutzungstag wie folgt festgesetzt:
Leichen-/Aussegnungshalle        je Nutzungstag:
Parkfriedhof                425,00 €
übrige Friedhöfe        212,00 €

Damit ist der Antrag abgelehnt und es verbleibt bei den bisherigen Gebühren für die Leichenhausnutzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 11

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3.4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung (Satzungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö beschliessend 3.4

Beschluss

Der in der Anlage beigefügten / nachfolgenden Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung des Marktes Großostheim wird mit den unter den Tagesordnungspunkten TOP 3.2 festgelegten Gebührensätzen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Großostheim) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 07.12.2023 ö 5
Datenstand vom 22.12.2023 10:03 Uhr