Datum: 21.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Städtebauförderung; Bedarfsmitteilung "Lebendige Zentren" 2024-2027
2 Änderungen in der Geschäftsordnung des Gemeinderates;
2.1 Anpassungen von Summen im Rahmen des Inflationsausgleiches
2.2 Anpassungen aufgrund der Gründung des Eigenbetriebes
3 Änderung der Satzung über die Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes
3.1 Anpassung von Summen im Rahmen des Inflationsausgleiches
3.2 Einführung des Ersatzes für mandatsbedingten Betreuungskosten
4 Vorstellung der Möglichkeiten der digitalen amtlichen Bekanntmachung
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Städtebauförderung; Bedarfsmitteilung "Lebendige Zentren" 2024-2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 58. Sitzung des Marktgemeinderates 02.11.2023 ö beschliessend 1
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö beschliessend 1

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung für die Jahre 2024 – 2027 für die Städtebauförderung der Regierung von Unterfranken für den Ortskern Großostheim im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Lebendige Zentren“ wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Aktualisierung und Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) in 2025 zwingend umgesetzt werden muss, um zukünftige Einzelmaßnahmen über das Städtebauförderprogramm abwickeln zu können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Änderungen in der Geschäftsordnung des Gemeinderates;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Anpassungen von Summen im Rahmen des Inflationsausgleiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den Änderungen der Geschäftsordnung, insbesondere zur summenmäßigen Angleichung – wie in der Sitzung inhaltlich vorgetragen – zu. Der Bürgermeister soll die Änderung vollziehen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

2.2. Anpassungen aufgrund der Gründung des Eigenbetriebes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 2.2

Beschluss

  1. Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Einführung eines Werkausschusses sowie den weiteren redaktionellen Anpassungen in der heute vorgelegten Form zu. Jeder Gemeinderat erhält eine durchgeschriebene Fassung der Geschäftsordnung, in der die Änderungen eingearbeitet sind.
  2. Der Werkausschuss wird wie folgt besetzt:
Mitglied
Stellvertreterreihenfolge
Böhrer Thomas (CSU)
Kraus Stefan (1), Hock Martin (2), Hock Stefan (3), Vorstandlechner Franz (4), Geiß Kurt (5) – alle CSU
Rollmann Thorsten (CSU)
Hock Anna-Maria (CSU)
Rollmann Birgit (CSU)
Frohmader Hildegard (CSU)
Schuler Albert (Grüne/JLB)
Klabunde Jürgen (Grüne/JLB), Schuler Thomas (Gründe/JLB)
Schnatz Artur (Grüne/JLB)
Klabunde Jürgen (Grüne/JLB), Schuler Thomas (Gründe/JLB)
Kulek Hagen (Grüne/JLB)
Klabunde Jürgen (Grüne/JLB), Schuler Thomas (Gründe/JLB)
Ludwig Bettina (SPD)
Edlich Maria (SPD), Karow Dennis (SPD)
Jehn Wolfgang (SPD)
Edlich Maria (SPD), Karow Dennis (SPD)
Zieger Manfred (FW)
Zieger Stefan (FW), Schuler Roland (FW)
Edlich Simone (UBB)
Klabunde Kirsten (UBB)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Änderung der Satzung über die Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Anpassung von Summen im Rahmen des Inflationsausgleiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 3.1

Beschluss

Den Anpassungen der Aufwandsentschädigungen in Form einer gerundeten Anpassung an die Inflationsentwicklung wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

3.2. Einführung des Ersatzes für mandatsbedingten Betreuungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der beigefügten Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes zu. Sie ist mit Wirkung zum nächstmöglichen Zeitpunkt bekannt zu machen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vorstellung der Möglichkeiten der digitalen amtlichen Bekanntmachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 4

Beschluss

Die Gemeindeverwaltung soll die Möglichkeiten einer digitalen Bekanntmachung weiterverfolgen und dem Gemeinderat einen Umsetzungsvorschlag unterbreiten, der ebenfalls die Einbindung der Leserschaft des Bachgauboten berücksichtigt. Die Angelegenheit ist sodann erneut vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 61. Sitzung des Marktgemeinderates 21.12.2023 ö 5
Datenstand vom 12.01.2024 11:40 Uhr