Neubau Haus der Begegnung Grünwald - Genehmigung Eingabeplanung und Kosten
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 30.06.2015
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nach einleitenden Worten des 1. Bürgermeisters Neusiedl führt Bauamtsleiter Rothörl kurz in die Projekthistorie ein. Nach der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2014 – in der der Vorentwurf zum Projekt Haus der Begegnung und die Kostenschätzung vorgestellt wurde ist naturgemäß sehr viel geschehen. Das Raumprogramm wurde z.B. den damals gefassten Beschlüssen angepasst. Mit der Baufeldfreimachung (Archäologie, Vermessung usw.) wurde im Frühjahr 2015 begonnen, die vorhandene Wasserleitung musste im Bereich der Tobrukstraße und der Johann-Einhauser-Straße umverlegt werden, da dort künftig Stellplätze mit Baumstellungen geplant sind. Es haben alle zwei Wochen regelmäßige Bauherren- und Planerbesprechungen stattgefunden, in denen sämtliche Belange (z.B. Vorgaben des Sachgebietes Jugend und Soziales, Wünsche der Betreiberin der Tagesaltenpflege) in der Planung berücksichtigt werden konnten.
Im Anschluss stellt das beauftragte Architekturbüro Goergens + Miklautz aus München anhand einer Power-Point-Präsentation sehr ausführlich die Genehmigungsplanung vor, für die das gemeindliche Einvernehmen durch den Gemeinderat erteilt werden soll. Der Gemeinderat ist gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 14 der GeschäftsordnungGR aufgrund der Größe des Vorhabens zuständiges Gremium für die Erteilung des Einvernehmens. Im Nachgang wird der Bauantrag direkt an das Landratsamt München zur Genehmigung weitergeleitet. Die Planung wurde im Landratsamt München bereits vorgestellt.
Die Planung stimmt mit den Festsetzungen des derzeit noch im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Nr. B50 überein – der Abschluss des Bauleitverfahrens ist für die nächste Gemeinderatssitzung im Juli 2015 vorgesehen.
Desweiteren werden zusammen mit der Genehmigungsplanung die Kosten für das Bauvorhaben vorgestellt.
Beschluss 1
1. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und Einsicht in die Eingabepläne und genehmigt die Entwurfsplanung. Der Gemeinderat beschließt außerdem, das gemeindliche Einvernehmen für den Bauantrag „Neubau Haus der Begegnung und Generationenwohnen“ herzustellen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Beschluss 2
2. Die Fortschreibung des Kostenrahmens für das Haus der Begegnung / Generationenwohnen mit Stand vom 11.06.2015 in Höhe von 39 Mio. € brutto
wird gebilligt. Dies ist im Haushalt 2016 auf der Haushaltsstelle 88000.9417 entsprechend darzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3
Abstimmungsbemerkung
GR-Mitglied Ritz hatte vor der Abstimmung den Antrag gestellt, anstelle der 10% Kostenreserve für Unvorhergesehenes 5% anzusetzen. Der weitergehende Vorschlag der Verwaltung bei den Projektkosten 10% für Unvorhergesehenes anzusetzen wurde mehrheitlich angenommen.
Datenstand vom 19.10.2016 13:06 Uhr