Überprüfung der Versorgungssituation zum Breitbandausbau;
Förderverfahren zum weiteren Ausbau - Vortrag Ingenieurbüro Ledermann;
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 15.05.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nach Abschluss des letzten Förderverfahrens zum Breitbandausbau in der Gemeinde Grünwald sind vereinzelt immer noch unterversorgte Bereiche vorhanden – dies wurde z.T. an die Verwaltung durch einzelne Bürger vorgetragen. Die Verwaltung hat hierauf umgehend ein neues und dazu qualifiziertes Ingenieurbüro aus dem näheren Umkreis beauftragt die bestehende Versorgungssituation zu überprüfen.
Nachfolgend wird aus dem Anschreiben des beauftragten Ingenieurbüro Ledermann, Freising zitiert:
Die Gemeinde Grünwald hat bereits (2014 – 2016) das Breitbandförderprogramm des Freistaates Bayern genutzt, um eine leistungsfähige und zukunftsgerichtete Breitbandinfrastruktur aufzubauen.
Im Gebiet der Gemeinde Grünwald sind weiterhin eine Vielzahl von Telekommunikations-unternehmen mit unterschiedlichen Ausbautechnologien und Versorgungskonzepten aktiv.
Die Gemeinde möchte nun über ein qualifiziertes Beratungsprojekt eine adressgenaue Kenntnis über die leitungsgebundene IST-Versorgung mit Breitbanddiensten im gesamten Gemeindegebiet erhalten. Die darauf aufbauend identifizierten sog. Weißen Flecken der Breitbandversorgung sollen dann über das Förderprogramm des Freistaates Bayern geschlossen werden.
Dies für den Gemeinderat einleitend, um die Hintergründe einer erneuten Beauftragung und Untersuchung im Rahmen des Bayer. Förderprogrammes zu vermitteln.
Die Verwaltung hat zur öffentlichen Sitzung das Ingenieurbüro Ledermann, Herrn Ledermann eingeladen, um die einzelnen Maßnahmen gem. Förderprogramm vorzustellen.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Verwaltung und des Ingenieurbüro Ledermann und beschließt was folgt:
- Das Bayerische Förderprogramm 2018 zum Breitbandausbau soll für das gesamte Gemeindegebiet von Grünwald erfolgen.
Der Ausbau soll mit einer Mindestbandbreite von 100Mbit/s oder höher erfolgen.
Dem Antrag von GR-Mitglied Zettel wird zugestimmt, demzufolge wird das Ingenieurbüro Ledermann beauftragt, weitere im Ortsgebiet von Grünwald unterversorgte Gebiete die schon vom 1. Markterkundungsverfahren erfasst waren, zu prüfen, ob diese möglicherweise nicht ausgebaut wurden. Sollte dies der Fall sein, ist bei der Deutschen Telekom AG darauf hinzuwirken, hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.
Die nicht durch staatliche Förderprogramme gedeckten und entstehenden Kosten des Breitbandausbaus trägt die Gemeinde Grünwald – dies gilt auch für die jeweiligen Hausanschlüsse bis in das Gebäude.
Der 1.Bürgermeister Neusiedl wird ermächtigt den Auftrag im Rahmen des Auswahlverfahrens an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Gemeinderat wird über die Entscheidung in einer der nächsten Sitzungen entsprechend informiert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Lindbüchl war zur Abstimmung nicht mehr anwesend.
Datenstand vom 27.06.2018 14:07 Uhr
