Gemeinde Grünwald - Straßenbeleuchtung ; Abschluss eines neuen Vertrages;


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 23.11.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 23.11.2021 ö beschließend 10

Sachverhalt

Der Vertrag für die Straßenbeleuchtung in Grünwald wurde zum 01.05.2013 neu abgeschlossen, mit einer Laufzeit bis 31.12.2021 (Parallel zum Konzessionsvertrag Strom).

In diesem Vertrag hat Bayernwerk (vormals E.ON Bayern) die Leistung mit dem „Komplettpaket 08“ (Zeitnahe Prüfung und Auswechselung der Leuchtmittel, Unfallschadenbeseitigung usw.) angeboten.

Der neue Vertrag hat eine Laufzeit von maximal 10 Jahren (01.01.2022 - 31.12.2031) und  die Kosten belaufen sich auf ca. 55.000 €/Jahr. Der Vertrag ist jährlich kündbar, erstmals zum Ablauf des 31.12.2024.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Kanzlei Schweizer Legal zur Kenntnis und beschließt den vorgestellten Straßenbeleuchtungsvertrag für die Gemeinde Grünwald mit den Bayernwerken abzuschließen (Maximale Laufzeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2031). 

Die Verwaltung wird mit der Abwicklung beauftragt und ermächtigt, soweit erforderlich, noch rechtstechnische oder redaktionelle Anpassungen vorzunehmen. 

1. Bürgermeister Neusiedl wird mit dem Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages bevollmächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.12.2021 12:38 Uhr