Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier;
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 29.03.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) | Sitzung des Gemeinderates | 29.03.2022 | ö | 11.2 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, inwiefern es insbesondere im Bereich der Gemeindebibliothek nach Wegfall der gesetzlichen Maskenpflicht auch weiterhin möglich ist, eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie auch der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen.
Der stellvertretende Leiter des Hauptamtes, Herr Pleithner, informiert hierzu, dass derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf eine Verlängerung der Maskenpflicht aufgrund der aktuellen Infektionslage geprüft werden. Insbesondere könnte auf Grundlage der Arbeitsschutzverordnung des Bundes sowie auf Grundlage des Hausrechtes eine Maskenpflicht gestützt werden.
Datenstand vom 27.04.2022 12:27 Uhr