Datum: 25.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:18 Uhr bis 19:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 07.05.2019 und 28.05.2019;
3 Erneuerung der Oberfläche in der Tölzer Straße und in der Nördlichen Münchner Straße; Vollmacht für eine Vergabe im Bauausschuss;
4 Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
5 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
6 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
7 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
7.1 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;
7.2 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;
7.3 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;
7.4 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;
7.5 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;
7.6 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zettel aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;
7.7 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;
7.8 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zettel aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;
7.9 Anfrage Gemeinderatsmitglied Wassermann

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 07.05.2019 und 28.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 2

Beschluss

Die Niederschriften  vom 07.05.2019 und 28.05.2019 werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Oberfläche in der Tölzer Straße und in der Nördlichen Münchner Straße; Vollmacht für eine Vergabe im Bauausschuss;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Wie bereits in 2018 an der Staatsstraße 2072/ Tölzer Straße und der Kreisstraße M11 /  Oberhachinger Straße realisiert, wird in einem weiteren Schritt in 2019 der südliche Teil der Tölzer Straße und der Nördliche Teil der Staatsstraße 2072 / Nördliche Münchner Straße einen sog. Flüsterasphalt (DSHV) erhalten.

Das Ing. Büro Färber hat in der Bauausschusssitzung am 08.04.2019 das Konzept und die Kostenschätzung für die Umsetzung ausführlich erläutert, dies wurde in der Sitzung auch einstimmig beschlossen.

Die öffentliche Ausschreibung läuft derzeit, die Submission erfolgt am 24.06.2019. Damit eine kurzfristige Vergabe möglich ist, wäre es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, den Bauausschuss am 08.07.2019 mit der Vergabe der Bauarbeiten zu bevollmächtigen.

Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 63000.5100 eingestellt und verfügbar.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, mit der Vergabe der Straßenbauarbeiten (südlicher Teil der Tölzer Straße und nördlicher Teil der Staatsstraße 2072 / Nördliche Münchner Straße) den Bauausschuss mit der Vergabe der Bauarbeiten zu bevollmächtigen

Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle 63000.5100 eingestellt und verfügbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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4. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl gibt bekannt, dass von der CSU-Fraktion am 25.06.2019 ein Antrag auf Beschaffung eines E-Lastenfahrrads zur Benutzung durch die Grünwalder Bürger  eingegangen ist.

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5. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 5

Sachverhalt

Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.

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6. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 6

Sachverhalt

Eine Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse fand nicht statt.

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7. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7
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7.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zeppenfeld aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.1

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 hat GR-Mitglied  Zeppenfeld angefragt, welche Bedeutung die zwei Kameras am Grünwalder Berg in Richtung Pullach auf der Dr.-Carl-von-Linde-Straße haben.

Laut Auskunft der Straßenmeisterei München-Riem befindet sich an diesem Standort die neue Straßenwetterstation der Straßenmeisterei München-Riem. Sie dient der Wetterbeobachtung und der Erfassung von Klimadaten.

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7.2. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.2

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 hat GR-Mitglied Schmidt angefragt, wie viele Übergriffe es in der Gemeinde Grünwald im Jahr 2018 mit Beteiligung Hund gegen Mensch und Hund gegen Hund gegeben hat.

Gleichfalls möchte GR-Mitglied Schmidt wissen, wie viele Hunde in welcher Kampfhundkategorie in der Gemeinde Grünwald im Jahr 2018 gemeldet waren und wie viele Anordnungen im Jahr 2018 (z.B. Leinenzwang oder Maulkorbzwang) gegen Hundebesitzer erlassen wurden.

In der Gemeinde Grünwald sind derzeit (Stand: 24. Juni 2019) 1 American Bulldog, 4 Cane Corso und 1 Rottweiler gemeldet. Diese Hunderassen fallen unter die Kategorie 2.

Bei Tieren dieser Rassen wird die Eigenschaft als “Kampfhunde” vermutet, solange nicht der zuständigen Behörde für die einzelnen Hunde nachgewiesen wird, dass diese keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren aufweisen.

Hierzu muss der jeweilige Hundebesitzer ein Gutachten von einem von der Regierung von Oberbayern öffentlich bestellten und beeidigten Sachverständigen vorlegen.

Für die gemeldeten Hunde liegt der Gemeinde Grünwald ein sog. Wesenstest vor, in dem die Hunde als nicht gesteigert aggressiv begutachtet wurden.

Ein o.g. Hund trägt beim Spazierengehen einen Maulkorb.
Dies wurde aber nicht von der Gemeinde Grünwald angeordnet, sondern der Hundehalter selbst hat diese Entscheidung so getroffen.

Im Jahr 2018 ereigneten sich folgende Vorfälle:

3 Vorfälle Hund gegen Hund (bei einem dieser Vorfälle wurde eine Person beim Dazwischen gehen an der Hand verletzt)
1 Vorfall der der Gemeinde Grünwald gemeldet wurde, weil sich ein Jogger erschrak. Hier kam aber niemand zu Schaden.

Ein Leinen/Maulkorbzwang wurde in den o.g. Fällen nicht erlassen.

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7.3. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.3

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.05.2019 hat GR-Mitglied  Ritz angefragt, ob es vom Bund oder vom Freistaat Bayern bereits eine Förderrichtlinie zur neuen Mobilfunktechnologie „5 G“ gibt.

Für die Gemeinde Grünwald gibt es keine Möglichkeit einer Förderung zur neuen Mobilfunktechnologie „5 G“.

Wie sicherlich bekannt, wurden kürzlich die sog. 5G-Lizenzen an vier Betreiber versteigert.

Nach den Umsetzungsstrategien zur Digitalisierung der Deutschen Bundesregierung wurde kürzlich durch das Bundespresseamt bekannt gegeben, dass u.a. ein Umsetzungsschritt die Veröffentlichung der Förderbedingungen zur Umsetzung der 5x5G-Strategie sein wird.

Mehr darüber auf: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digital-made-in-de

Der Freistaat Bayern ist da etwas weiter und hat bereits am 28.11.2018 eine sog. Mobilfunkrichtlinie -MFR- im Amtsblatt bekanntgegeben.

U.a. heißt es in der MFR: Eine Förderung nach dieser Richtlinie muss zu einer wesentlichen Verbesserung der Versorgung mit mobilen Breitband führen. Eine wesentliche Verbesserung liegt vor, wenn in einem bislang mit Sprachmobilfunk nicht versorgten Gebiet erstmals mobiles Breitband (aktueller LTE-Standard oder 5G) ausgebaut wird.

Bewilligungsbehörde = die Regierung von Oberpfalz – sie verwaltet das Online-Portal www.mobilfunk.bayern.de / die Bewilligungsbehörde veröffentlicht Kartenmaterial mit der Sprachmobilfunk-Versorgung im Freistaat Bayern. In diesen Karten werden Sprachmobilfunklücken festgestellt.

Im gesamten Landkreis München gibt es keine Sprachmobilfunklücken – und damit auch keine Förderung nach dieser Richtlinie.

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7.4. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.4

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 stellt GR-Mitglied  Ritz fest, dass der Wanderparkplatz in Wörnbrunn immer noch gesperrt und für die vielen Besucher der Rodungsinsel nicht nutzbar ist. Wegen der Schneeablagerungen sind die Oberflächen des Parkplatzes stark verunreinigt – die Gemeinde soll hier eine Reinigung veranlassen.

Der Wanderparkplatz wurde aufgrund der deutlich besseren Witterung Anfang Juni 2019 durch den Bauhof von den Schneeablagerungen befreit, der ganze Parkplatzbereich umfänglich gereinigt und im Anschluss für den öffentlichen Verkehr wieder geöffnet.

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7.5. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Schmidt aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.5

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.05.2019 trägt GR-Mitglied Schmidt vor, dass im nördlichen Bereich der Hubertusstraße / Ecke Gabriel-von-Seidl-Straße bei einem privaten Bauvorhaben auf öffentlichen Grund Betonreste, Müll und loser Kies verbracht worden sind. Es wird um Beseitigung dieses Mißstandes gebeten.

Nach Aufforderung durch die Bauverwaltung wurde umgehend eine Beseitigung der vorgebrachten Beeinträchtigung der öffentlichen Grünfläche durch den am Bau Verantwortlichen vorgenommen.

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7.6. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zettel aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.6

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 teilt GR-Mitglied  Zettel mit, dass bei dem Anwesen Am Marktplatz 9 die Außenanlagen neu gestaltet werden, insbesondere mit einer Mauer. Er bittet zu klären, ob die Mauer baurechtlich zulässig ist.

Die Überprüfung vor Ort ergab, dass die Neugestaltung der Außenanlagen zu der Gaststätte Am Marktplatz 9 verfahrensfrei zulässig ist.

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7.7. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Ritz aus der GR-Sitzung vom 28.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.7

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28.05.2019 hat GR-Mitglied  Ritz darüber informiert, dass am Sportplatz in der Keltenstraße der Zustand der Tribünentreppe geprüft werden sollte.

Es konnten nach optischer Begutachtung keine erheblichen Mängel festgestellt werden.

Folgende Maßnahmen wurden durchgeführt:
- Verschraubungen der Treppengeländer wurden überprüft und nachgezogen;
- oberflächliche Verunreinigungen wurden beseitigt;
- Treppe wurde auf Einhaltung der DIN 18065 geprüft.

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7.8. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Zettel aus der GR-Sitzung vom 07.05.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.8

Sachverhalt

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019 hat GR-Mitglied  Zettel angefragt, ob der Fußballplatz in Wörnbrunn besser gepflegt werden könnte, da z.B. die Netze der Fußballtore Löcher haben und die Fußballtore generell überprüft werden sollten.

Die Rasenflächen beim Bolzplatz wurden zwischenzeitlich gemäht. Die Tornetze sind alle bestellt und werden demnächst geliefert und montiert.

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7.9. Anfrage Gemeinderatsmitglied Wassermann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 7.9

Sachverhalt

GR-Mitglied Wassermann fragt an, ob die Fläche in der Nähe der Mensa des Gymnasiums Grünwald wieder hergerichtet werden könnte.

1. Bürgermeister Neusiedl berichtet, dass auf der genannten Fläche die Spielgeräte des ehemaligen Hortes am Gymnasium gestanden sind. Nachdem ein neuer Hort in der Dr.-Max-Straße 15 gebaut wurde, ist die Spielfläche a bgebaut worden. Eine Überprüfung wird zugesichert.

Datenstand vom 25.07.2019 10:35 Uhr