Datum: 16.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 20:02 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2019;
3	Grünwalder Ortsgeschichte zwischen 1933 und 1945; Antrag von Frau Hella Neusiedl-Hub auf Unterstützung ihres Buches/Begleitheftes zu den VHS-Radtouren;
4	Anschaffung eines E-Lastenrades zur Benutzung durch die Grünwalder Bürger; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.06.2019;
5	Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
5.1	Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger
5.2	Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger
5.3	Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger
6	Anschaffung eines zweiten, niederen Grüncontainers mit Presse für den Wertstoffhof; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2019;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2019;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Grünwalder Ortsgeschichte zwischen 1933 und 1945; Antrag von Frau Hella Neusiedl-Hub auf Unterstützung ihres Buches/Begleitheftes zu den VHS-Radtouren;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Dem Verwaltungsausschuss wird der Antrag von Frau Neusiedl-Hub nochmals zur Entscheidung vorgelegt, da sich der Sachverhalt geändert hat und Frau Neusiedl-Hub eher ein Begleitheft zu den VHS-Radtouren auflegen möchte. Außerdem hat Frau Neusiedl-Hub dem Verwaltungsausschuss Leseproben zugesandt. Zu der Verwaltungsausschusssitzung wird dem Verwaltungsausschuss die von Frau Neusiedl-Hub mitgeschickte Inhaltsangabe und Leseprobe als Anlage beigefügt. Da diese Leseprobe nur zur persönlichen Verwendung bestimmt ist, ist diese Leseprobe eine nichtöffentliche Anlage.

Mit Schreiben vom 05.06.2019 beantragt Frau Neusiedl-Hub nochmals die Unterstützung Ihres Buches/Begleitheftes durch die Gemeinde Grünwald. Hierzu bittet Frau Neusiedl-Hub die Gemeinde Grünwald, dass sie bei der Herausgabe dieses Buches/Begleitheftes materiell und ideell unterstützt wird. Durch den Verwaltungsausschuss wäre über eine entsprechende Unterstützung zu entscheiden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Somit gilt der Antrag als abgelehnt.

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4. Anschaffung eines E-Lastenrades zur Benutzung durch die Grünwalder Bürger; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.06.2019;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Begründung:

Im Sinne der Förderung des Umweltschutzes ist die Benutzung eines Lastenrades ein
weiterer Schritt. Um die Bürger die Möglichkeiten dazu aufzuzeigen, sollte die Gemeinde hierzu ein Lastenrad zur Verfügung stellen. Zur Entlastung der Verwaltung, sollte die
Ausleihe und Pflege möglichst einfach durch Beauftragung eines Radgeschäftes erfolgen.

Die Verwaltung soll entsprechend beauftragt werden ein entsprechendes Lastenrad zu
kaufen und mit dem Radgeschäft eine Vereinbarung zu treffen. Gleichzeitig soll die
Verwaltung beauftragt werden, die Bedingungen zur Ausleihe durch die Grünwalder Bürger festzulegen.

Die Kosten sind bei der Kostenstelle 79200.9350 zu verbuchen bzw. außerplanmäßige Einnahmen zu entnehmen.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt ein entsprechendes E-Lastenrad im Wert bis zu 7.000,- €  zu kaufen und mit einem Radgeschäft eine Vereinbarung zur treffen.

Die Verwaltung wird beauftragt die Bedingungen zur Ausleihe durch die Grünwalder Bürger festzulegen.

Die Kosten hierfür sind entsprechend als außerplanmäßige Ausgaben auf der
Haushaltsstelle 79200.9350 zu buchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		5

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5.1. Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		5.1

Sachverhalt

2. Bürgermeister Weidenbach berichtet hierzu, dass nun zunächst 15 Stationen errichtet worden seien, man jedoch die Anregung für künftige Planungen aufnehmen werde.

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5.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		5.2

Sachverhalt

2. Bürgermeister Weidenbach sichert eine Überprüfung der Zuständigkeit für die Wiederherstellung des Weges zu.

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5.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Steininger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö		5.3

Sachverhalt

Die letzte Anfrage bei den Bayerischen Staatsforsten hatte ergeben, dass sich der Bereich im FFH-Gebiet befände und somit ein Verschlechterungsverbot gelte. Es habe sich zudem herausgestellt, dass sich in diesem Bereich zahlreiche Spaltquartiere von Fledermäuse befinden und dies solche Arbeiten extrem beschränken.

Gemeinderatsmitglied Steininger fragt an, ob man bei den Bayerischen Staatsforsten eine erneute Anfrage diesbezüglich stellen kann, da sich mittlerweile eventuell die Gegebenheiten geändert haben könnten.

2. Bürgermeister Weidenbach sichert eine entsprechende Nachfrage bei den Bayerischen Staatsforsten zu.

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6. Anschaffung eines zweiten, niederen Grüncontainers mit Presse für den Wertstoffhof; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.07.2019;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	16.07.2019	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Begründung:

Die Abgabe von Gartenabfällen wird zu allen Jahreszeiten im Wertstoffhof besonders gut angenommen.

Der niedrige Container mit der Presse ist oft schnell voll, vor allem auch wegen der Ablieferungen von Gartenpflegeunternehmen.

Dann ist es notwendig eine sehr hohe, schmale Treppe hinaufzusteigen und schwere Säcke über Kopf in den zweiten, viel höheren Container zu hieven. Dies ist nicht nur für ältere Bürger sehr beschwerlich, sondern auch für Frauen.

Die Treppe ist auch deshalb gefährlich, da sie sehr steil und schmal ist und oft Äste und Hölzer verloren werden, was zu Stolpern führen kann.

Durch die Aufstellung eines zweiten niederen Containers ist der hohe Container entbehrlich und kann weggenommen werden. Dadurch kann eine wesentliche Verbesserung der Situation erreicht werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0