Datum: 09.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23. Juli 2019;
3 Neubesetzung der Sitzverteilung in den ständigen Ausschüssen des Gemeinderates, des Verwaltungsrates der Grünwalder Freizeitpark GmbH sowie des Auswahlgremiums Gewerk –Architektenleistung– für die Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark;
4 Benennung der Mitglieder u. deren Stellvertreter für die ständigen Ausschüsse des Gemeinderates, des Verwaltungsrates d. Grünwalder Freizeitpark GmbH u. des Auswahlgremiums Gewerk –Architektenleistung– Erweiterung d. Schwimmbades i. Freizeitpark Grünwald;
5 Resi-Friedel-Stiftung; Nachwahl bzw. Neubenennung von Kuratoren;
6 Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
7 Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
8 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
9 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23. Juli 2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 23.07.2019  wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Neubesetzung der Sitzverteilung in den ständigen Ausschüssen des Gemeinderates, des Verwaltungsrates der Grünwalder Freizeitpark GmbH sowie des Auswahlgremiums Gewerk –Architektenleistung– für die Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 3

Sachverhalt

In der letzten Gemeinderatssitzung am 23.07.2019 hat Gemeinderatsmitglied Dr. Schröder mitgeteilt, dass er sowohl aus der Partei FDP als auch aus der FDP-Fraktion zum 21.07.2019 ausgetreten ist. Mit Schreiben vom 07.08.2019 teilte der Fraktionsvorsitzende der CSU, Herr Stephan Weidenbach mit, dass Herr Dr. Schröder zum 01.08.2019 in die CSU-Fraktion aufgenommen wurde.

Somit ist eine Neuverteilung der Ausschusssitze in den ständigen Ausschüssen des Gemeinderates, des Verwaltungsrates der Grünwalder Freizeitpark GmbH sowie des Auswahlgremiums für das Gewerk – Architektenleistung – für die Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark erforderlich.

Gemäß § 2 Abs. 1 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts bestehen die Ausschüsse aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern.

Die Sitzverteilung ergibt sich aus § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Grünwald, wonach die Berechnung nach dem mathematischen Proporzverfahren „Hare-Niemeyer“ vorgenommen wird.

Die entsprechende Neuberechnung hat folgende Sitzverteilung ergeben:

CSU:                                        6
SPD:                                        1
Bündnis 90/Die Grünen:´                1
PBG :                                        2
FDP:                                        0

Gemäß § 2 Abs. 1 Buchstabe c der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts besteht der Rechnungsprüfungsausschuss aus 5 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern.





Die Sitzverteilung bleibt bei einer Neuberechnung unverändert.

CSU:                                        3
Bündnis 90/Die Grünen:´                1
PBG :                                        1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig , die entsprechend neuberechnete Sitzverteilung in den ständigen Ausschüssen des Gemeinderates, des Verwaltungsrates der Grünwalder Freizeitpark GmbH sowie des Auswahlgremiums für das Gewerk – Architektenleistung – für die Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Benennung der Mitglieder u. deren Stellvertreter für die ständigen Ausschüsse des Gemeinderates, des Verwaltungsrates d. Grünwalder Freizeitpark GmbH u. des Auswahlgremiums Gewerk –Architektenleistung– Erweiterung d. Schwimmbades i. Freizeitpark Grünwald;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 4

Sachverhalt

Die entsprechenden Fraktionsvorsitzenden wurden von der Verwaltung gebeten,  ihre jeweiligen Mitglieder und deren Stellvertreter für die ständigen Ausschüsse des Gemeinderates, des Verwaltungsrates der Grünwalder Freizeitpark GmbH sowie des Auswahlgremiums für das Gewerk – Architektenleistung – für die Erweiterung des Schwimmbades im Grünwalder Freizeitpark zu benennen.

Die Sitzverteilung erfolgt entsprechend der in der konstituierenden Sitzung vom 06. Mai 2014 beschlossenen Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts.

Ohne gesonderte Beschlussfassung nimmt der Gemeinderat den Vorschlag zustimmend zur Kenntnis.

Die nunmehr geänderte Gesamtaufstellung über die Zusammensetzung der Ausschüsse des Gemeinderates Grünwald 2014 - 2020 ist Bestandteil dieser Niederschrift.

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5. Resi-Friedel-Stiftung; Nachwahl bzw. Neubenennung von Kuratoren;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 5

Sachverhalt

Die Amtszeit der Kuratoren Frau Heidemarie Witt und Herrn Günter Hintermaier endet regulär am 01.09.2019.

Die Kuratoren werden grundsätzlich für eine Amtszeit von jeweils 3 Jahren bestellt.

Entsprechend § 7 Ziffer 2 der Satzung der Resi-Friedel-Stiftung wählt der Gemeinderat die jeweils weiteren Kuratoren.

Da das nächste Kuratorium der Resi-Friedel-Stiftung erst Ende des Jahres tagt, wurden die Mitglieder des Kuratoriums vor der eigentlichen Sitzung angehört. Die Mitglieder des Kuratoriums schlagen einstimmig dem Gemeinderat vor, die Amtszeiten der Kuratoren Frau Heidemarie Witt und Herr Günter Hintermaier um weitere 3 Jahre, bis 01.09.2022 zu verlängern.

Vorbehaltlich des Beschlusses des Gemeinderates, dass die Amtszeiten der Kuratoren Frau Heidemarie Witt und Herr Günter Hintermaier um weitere 3 Jahre verlängert werden, haben bereits beide Kuratoren einer Verlängerung telefonisch zugestimmt.

Die Amtszeit der Kuratoren Dr. Hannelore Cramer-Decker und Heinz Gress endet am 31.03.2020.

Das Kuratorium der Resi-Friedel-Stiftung tagt erst Ende des Jahres. Vorbehaltlich der Zustimmung des Kuratoriums der Resi-Friedel-Stiftung soll der Gemeinderat darüber entscheiden, dass die Amtszeiten der Kuratoren Dr. Hannelore Cramer-Decker und Heinz Gress um weitere 3 Jahre, bis 31.03.2023, verlängert werden.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Amtszeit der Kuratoren Frau Heidemarie Witt und Herr Günter Hintermaier um weitere 3 Jahre, bis 01.09.2022, zu verlängern.

Der Gemeinderat beschließt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Kuratorium der Resi-Friedel-Stiftung, die Amtszeit der Kuratoren Frau Dr. Hannelore Cramer-Decker und Herr Heinz Gress um weitere 3 Jahre, bis 31.03.2023, zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 6

Sachverhalt

Eine Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit lag nicht vor.

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7. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 7

Sachverhalt

Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.

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8. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 8

Sachverhalt

Eine Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse fand nicht statt.

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9. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Gemeinderates 09.09.2019 ö 9

Sachverhalt

Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung lagen nicht vor.

Datenstand vom 27.09.2019 09:18 Uhr