Datum: 03.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 19:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2019;
3 Grünwalder Ortsgeschichte und Erforschung des Lebens der jüdischen Mitbürger in der Zeit von 1933 - 1945; Budgetberatung 2020;
4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2019 zur Neugestaltung des Trambahn-Wendebereichs am Derbolfinger Platz;
5 Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
5.1 Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Steininger aus der VA-Sitzung vom 16.07.2019;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 1

Beschluss

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift vom 15.10.2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Grünwalder Ortsgeschichte und Erforschung des Lebens der jüdischen Mitbürger in der Zeit von 1933 - 1945; Budgetberatung 2020;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 3

Sachverhalt

In der Verwaltungsausschusssitzung vom 04.06.2019 wurde Frau Dr. Susanne Meinl für einen Zeitraum von ca. 6 Monaten mit der Sichtung der Materialien im Gemeindearchiv und in anderen wichtigen Archiven zur Vorbereitung einer professionellen und wissenschaftlichen Aufbereitung der Ortsgeschichte und der Erforschung des Lebens der jüdischen Mitbürger Grünwalds in der Zeit von 1933 – 1945 beauftragt.

Da die Entscheidung über das weitere Vorgehen des Projektes im Frühjahr 2020 ansteht, schlägt die Verwaltung vor, vorsorglich einen Etat in Höhe von 300.000,00 € auf der Haushaltsstelle 34000.6351 einzustellen.

Beschluss

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat auf die Haushaltstelle 34000.6351 ein Budget von 300.000,00 € einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2019 zur Neugestaltung des Trambahn-Wendebereichs am Derbolfinger Platz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 4

Sachverhalt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Schreiben vom 13.10.2019 einen Antrag gestellt, den Tram-Wendebereich am Derbolfinger Platz mit Stühlen und Pflanzen neuzugestalten. Die Begründung des Antrages ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger eine schönere und ansprechendere Ortsmitte wünschen und immer mehr Besucher den öffentlichen Personennahverkehr, um nach Grünwald zu kommen, nutzen. Zur Ortsmitte zählt der Antrag auch den Derbolfinger Platz. Laut Antrag soll der vordere Springbrunnenbereich mit beweglichen Stühlen ausgestattet werden. Außerdem sollen im vorderen Bereich große Kübelpflanzen aufgestellt werden.

Vorschlag der Verwaltung:
Der Trambahn-Wendebereich befindet sich im Eigentum der Stadtwerke München. Außerdem ist dieser Bereich ein Betriebsgelände der MVG. Somit ist die Gemeinde Grünwald bezüglich einer Bestuhlung im Bereich der Tram-Wendeschleife keine Entscheidungsträgerin. Es könnten von der MVG und der Regierung von Oberbayern als Trambahnaufsicht Bedenken geäußert werden, dass bezüglich beweglichen Stühlen im Gleisbereich ein Sicherheitsrisiko gesehen wird. Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung vor, mit den Stadtwerken München, der MVG und der Regierung von Oberbayern (Trambahnaufsicht) Kontakt aufzunehmen, um den Sachverhalt prüfen zu lassen.

Auf Nachfrage von Herrn 2. Bürgermeister Weidenbach erklärt GR-Mitglied Reinhart-Maier die Rücknahme des Antrages.

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5. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 5
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5.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Steininger aus der VA-Sitzung vom 16.07.2019;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald) Sitzung des Verwaltungsausschusses 03.12.2019 ö 5.1

Sachverhalt

GR-Mitglied Steininger hat in der VA-Sitzung vom 16.07.2019 angefragt, wer für die Wiederherstellung des Weges entlang des Pumpenhauses in der Nähe des Grünwalder Stauwehres zuständig ist.

Hauptamtsleiter Dietz gibt bekannt, dass der Weg auf dem Grundstück der Bayerischen Staatsforsten verläuft. Aus diesem Grund wurden die Schilder der Gemeinde Grünwald abgebaut.

Datenstand vom 23.11.2023 10:12 Uhr