Datum: 20.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus, Römerschanz
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:57 Uhr bis 21:16 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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1 |
Beschluss
Die Tagesordnung wird angenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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2 |
Beschluss
Die Niederschrift vom 29.09.2020
wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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3. Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald mbH & Co. KG und Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald Verwaltung mbH; Beteiligungsbericht 2019;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Kämmerer Bader erläutert, dass aufgrund Art. 94 der Bayer. Gemeindeordnung (GO) Formalvorschriften bezüglich der gemeindlichen Unternehmen zu beachten seien. Sie erfordern unter anderem die Erstellung eines Beteiligungsberichtes und dessen Vorlage an den Gemeinderat. Gehören also der Gemeinde Anteile an einem Unternehmen in Privatrechtsform, so muss die Gemeinde unter anderem einen jährlichen Bericht über ihre Beteiligung erstellen, wenn ihr mindestens der 20-igste Teil der Unternehmensanteile gehört. Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.
Ferner muss die Gemeinde ortsüblich (also durch amtliche Bekanntgabe im Isar-Anzeiger) darauf hinweisen, dass jeder Einsicht in den Bericht nehmen kann. Die Verwaltung wird diesen Hinweis nach der Vorlage des Berichtes an den Gemeinderat veranlassen.
Kämmerer Bader bezieht sich auf den mit der Einladung verschickten Beteiligungsbericht 2019 und ergänzt, dass sich die Bilanzsummen für das Jahr 2019 bei der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald mbH & Co. KG sich auf
4.495.324,55 €
und bei der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald Verwaltung mbH auf 42.657,92 €
belaufen. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2019 sei entsprechend den Jahresabschlüssen 2019 erstellt worden.
Der Finanzausschuss hat die Gesellschafterversammlung der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald mbH & Co. KG ermächtigt, den Jahresabschluss 2019 festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig dem Beteiligungsbericht 2019 der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald mbH & Co. KG und der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald Verwaltung mbH zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu geben.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Beteiligungsbericht 2019 der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald mbH & Co. KG und der Elektrizitätsnetzgesellschaft Grünwald Verwaltung mbH zu und beauftragt die Verwaltung diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
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4. Grünwalder Ortsgeschichte und Erforschung des Lebens der jüdischen Mitbürger in der Zeit von 1933 - 1945; Abschlussbericht von Frau Dr. Susanne Meinl und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise des Projektes;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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4 |
Sachverhalt
Frau Dr. Susanne Meinl stellt zum Projekt „Grünwalder Ortsgeschichte und Erforschung des Lebens der jüdischen Mitbürger in der Zeit von 1933 – 1945“ Ihren vorläufigen Abschlussbericht vor.
Mögliche Form der Veröffentlichung der Forschungsergebnisse: drei Publikationen plus Ausstellung
1. Gesamtdarstellung „Grünwald und die NS-Zeit“ als Band IV der Chronik
2. Gedenkbuch für die antisemitisch Verfolgten
3. Geschichte des Films in Grünwald 1910-2020 als Band V der Chronik
sowie Ausstellung, begleitende Interviews und regelmäßige Veranstaltungen anlässlich von Gedenkfeiern zu bestimmten Jahrestagen.
Zeitplan für geplante Publikationen (vorbehaltlich Änderungen durch Covid-19, Schwerpunktsetzungen durch Gemeindegremien, Archivrestriktionen)
1. Gesamtdarstellung „Grünwald in der NS-Zeit“: 2. Hälfte 2023 ‒ wenn verbunden mit einer Ausstellung 1. Jahreshälfte 2024
2. Gedenkbuch: im Anschluss des 1. Buches (ca. 1 Jahr danach)
Termin abhängig von der Zugänglichkeit der Akten sowie Intensität Kontaktaufnahme mit den Familien der antisemitisch Verfolgten.
Die Liste der erfassten Personen enthält momentan knapp 200 Einzelpersonen und Familien, die mit Grünwald und seinen Ortsteilen zwischen 1910 (Beginn der Villenkolonie Geiselgasteig) und 1950 (Gründung der Bundesrepublik 1949, langsame politische Normalisierung, relativ willkürlich gewähltes Jahr, um eine zeitliche Zäsur vorzunehmen) verbunden sind.
3. Geschichte des Films in Grünwald 1910-2020 als Band V der Chronik: noch offen
Die Koppelung Publikationen 1 + 2 / Ausstellung wird vorgeschlagen, da sich Publikationen kombiniert mit einer Ausstellung besser verkaufen. Der Zeitplan hängt dann aber auch davon ab, wie groß die Ausstellung wird und ob gegebenenfalls personelle Aufstockung erfolgt. Weitere Details siehe im kommenden Bericht.
Angedachte Veranstaltungen (vorbehaltlich weiterer Entwicklungen durch Covid-19)
Folgende Veranstaltungen werden zeitnah vorgeschlagen:
1. 28. April 2022: Veranstaltung anlässlich des Aufstandes der „Freiheitsaktion Bayern“ (Ersatz für die in 2020 ausgefallene Veranstaltung)
2. Reihe zur Grünwalder Filmgeschichte mit wissenschaftlicher Einführung / Gästen im Gespräch
Ein Teil der Filme steht in Zusammenhang mit dem Gedenkbuch für die antisemitisch Verfolgten. Die möglichen Gäste sind noch nicht angefragt.
Nach dem Vortrag schlägt der Gemeinderat Grünwald eine Kooperation zwischen Frau Dr. Meinl und dem Gymnasium Grünwald vor. Die Verwaltung wird beauftragt; den Kontakt herzustellen.
Beschluss
Der Gemeinderat Grünwald nimmt den vorgestellten Abschlussbericht von Frau Dr. Meinl zur Kenntnis. Der Gemeinderat beauftragt Frau Dr. Meinl mit Erstellung einer Gesamtdarstellung „Grünwald in der NS-Zeit“ als Band IV der Chronik.
Die Erstellung der Publikation soll in der zweiten Hälfte 2023 ansonsten verbunden mit einer Ausstellung in der ersten Jahreshälfte 2024 erscheinen.
Gleichfalls sollen Ausstellungen, begleitende Interviews und regelmäßige Veranstaltungen anlässlich von Gedenkfeiern zu bestimmten Jahrestagen durchgeführt werden.
Außerdem kann sich der Gemeinderat Grünwald ein Gedenkbuch für die antisemitisch Verfolgten im Anschluss des 1. Buches bzw. ein Buch der Geschichte des Films in Grünwald 1910 - 2020 als Band V der Chronik vorstellen. Hierüber wird nochmals gesondert beschlossen.
Der Gemeinderat Grünwald beschließt für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 je 200.000 € auf der Haushaltsstelle 34000.6351 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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5. Berichterstattung aus den Ausschüssen sowie von aktuellen Vorgängen und Themen von besonderer Wichtigkeit;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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5 |
Sachverhalt
1. Bürgermeister Neusiedl informiert die Gemeinderatsmitglieder, dass am Dienstag, den 10. November 2020 um 19:00 Uhr die Bürgerversammlung in der Aula des Gymnasiums Grünwald, Laufzorner Straße 1, 82031 Grünwald,
stattfindet.
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6. Bekanntgabe von Dringlichkeitsentscheidungen, die der 1. Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO anstelle des Gemeinderates getroffen hat;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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6 |
Sachverhalt
Dringlichkeitsentscheidungen wurden nicht getroffen.
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7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. Art. 52 Abs. 3 GO;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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7 |
Sachverhalt
Eine Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse fand nicht statt.
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8. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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8 |
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8.1. Beantwortung Anfrage GR-Mitglied Reinhart-Maier aus der GR-Sitzung vom 29.09.2020;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.1 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Reinhard-Maier hat in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.09.2020 anfragt, wie der Sachstand in Bezug auf die Fuß- und Radwegbrücke nach Pullach sowie der Bedarfsanalyse diesbezüglich ist.
Hauptamtsleiter Dietz informiert den Gemeinderat über den Sachstand in chronologischer Reihenfolge:
26.02.2019 Vorstellung im Gemeinderat
Beschluss des Gemeinderates eine Bedarfsanalyse zu eruieren
12.04.2019 Mitteilung von verschiedenen Firmen durch Prof. Fischer
Mai – Juli: Referenzeinholung und Abstimmungstermine geführt
13.08.2019 Erstes Sondierungsgespräch mit Herrn Dr. Hessel von der Ingenieurgesellschaft für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik mbH
September 2019 mehrere Abstimmungstelefonate
13.11.2019 Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege
Eine neue Querung muss sich in die Landschaft und ihren Denkmälern einfügen und eine entsprechende gestalterische Qualität besitzen. Ein gewählter Standort in der Nähe von Baudenkmälern wird als völlig ungeeignet für eine weitere Isarquerung gesehen.
04.12.2019 Fachgespräch Isarquerung im Landratsamt München mit den Gemeinden Grünwald und Pullach
27.01.2020 Erstes Sondierungsgespräch mit der Firma Schlothauer und Wauer
Februar und März andere Prioritäten (z. B. Vorbereitung und Nachbereitung der Kommunalwahl
14.05.2020 Beantwortung in der Gemeinderatssitzung, dass sich wegen Corona die Aufgabenprioritäten geändert haben
Juni – Juli weitere Einholung von Referenzen und Telefonate für weitere Verkehrsplaner geführt
18.08.2020 Abfrage des Landratsamtes München wegen Klärung der naturschutzrechtlichen Machbarkeit
August - September weitere Einholung von Referenzen und Telefonate für weitere Verkehrsplaner geführt
15.10.2020 Anschreiben von verschiedenen Firmen mit der Bitte um Angebotsabgabe
30.10.2020 Ende der Einreichungsfrist von Angeboten
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8.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Ritz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.2 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Ritz ist beim letzten Fußballspiel
aufgefallen, dass die WC-Anlagen im Pavillon an der Keltenstraße in einem schlechten Zustand sind. Der Händetrockner ist vermutlich 30 Jahre alt. Die Verwaltung wird um Prüfung und Abhilfe gebeten.
Stellv. Bauamtsleiter Kleßinger informiert, dass der Sachverhalt bekannt sei. Regelmäßig finden hier Instandsetzungen statt, der Händetrockner wird erneuert.
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8.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.3 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Zeppenfeld
stellt fest, dass am 30.06.2020 zum Sachstand der sog. Gigabit-Richtlinie nachgefragt wurde. Mittlerweile ist auf der Homepage der Gemeinde Grünwald zum Verfahren etwas eingestellt. Wie ist da der genaue Sachstand?
Bauamtsleiter Rothörl erklärt, dass die Gemeinde in Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Ledermann die Markterkundung auf der Homepage veröffentlicht hat. Jeder Internetdienstanbieter hat nun die Möglichkeit, ein Angebot zu unterbreiten. Sobald diese Angebote vorliegen, werden diese von Ingenieurbüro Ledermann geprüft und eine Vergabeempfehlung ausgesprochen. Die Entscheidung ist vergaberechtlich dem Gemeinderat vorbehalten.
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8.4. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.4 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Zeppenfeld stellte fest, dass derzeit Bauarbeiten der Stadtwerke München an der Nördlichen Münchner Straße stattfinden. Do
rt wird wohl eine Gasleitung neu verlegt. Hoffentlich bleibt die Baustelle im Gehwegsbereich. Schließlich wurde erst kürzlich der Fahrbahnbelag der Staatsstraße erneuert, es wäre schade, wenn hier wieder aufgegraben wird.
Stellv. Bauamtsleiter Kleßinger erklärt dazu: Hier wird die Hochdruckleitung der städtischen Gasversorgung verbunden, dies soll alles im Gehweg realisiert werden.
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8.5. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.5 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt, wie der Sachstand bei der geplanten Fahrradservicestation im Luitpoldweg ist
?
1. Bürgermeister Neusiedl erklärt, dass diese bereits beauftragt wurde.
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8.6. Anfrage Gemeinderatsmitglied Reinhart-Maier
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.6 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Reinhart-Maier fragt an, warum das Reparaturcafé geschlossen hat.
1. Bürgermeister Neusiedl bittet GR-Mitglied Portenlänger-Braunisch als Vorstandsmitglied der Nachbarschaftshilfe Grünwald e. V. um Beantwortung.
Frau Portenlänger-Braunisch teilt mit, dass das Reparaturcafé von Seiten der Nachbarschaftshilfe abgesagt wurde, da die Durchführung des Reparaturcafés unter den Auflagen eines Schutz- und Hygienekonzeptes mit den derzeitigen gesetzlichen Auflagen als nicht durchführbar angesehen wird.
Frau Portenlänger-Braunisch erwidert auf Nachfrage, ob das Reparaturcafé im Raum „Atrium“ im Haus der Begegnung stattfinden kann, dass eine Durchführung in diesem Raum sehr schwierig ist, da sich der Raum im Untergeschoss befindet
.
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8.7. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zahn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.7 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Zahn fragt an, ob die Gemeinde Grünwald die aktuellen Corona-Fallzahlen veröffentlichen könnte.
In der Homepage werden die aktuellen Zahlen vom Staatlichen Gesundheitsamt München-Land eingetragen. Die Gemeinde Grünwald kann im Isaranzeiger die aktuellen Zahlen nicht veröffentlichen, da der Isaranzeiger nur wöchen
tlich veröffentlicht wird und so die Zahlen nicht mehr aktuell wären.
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8.8. Anfrage Gemeinderatsmitglied Kruse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.8 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Kruse fragt an, wie der Sachstand in Bezug auf die beantragte Umgestaltung der Ortsmitte ist.
1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass die gleiche Anfrage in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29.09.2020 bereits beantwortet wurde. Der Verkehrsplaner prüft derzeit die Einbahnstraßen
regelung der Rathausstraße.
Erst nach Abschluss dieser Prüfung könne weiter über eine Umgestaltung beraten werden.
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8.9. Anfrage Gemeinderatsmitglied Gast
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.9 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Gast hätte Anregungen zur Streuobstwiese in der Rodungsinsel Wörnbrunn. Kann man da Infotafeln aufstellen, damit interessierte Bürger erkennen, um was es sich hier handelt? Eventuell könnte man in dem Zusammenhang auch Schilder für Hundehalter aufstellen, dass diese ihre Hunde anleinen möchten.
1. Bürgermeister Neusiedl informiert, dass solche Infotafeln in Arbeit seien und demnächst durch das beauftragte Ingenieurbüro in Abstimmung mit der Gemeinde vor Ort aufgestellt werden. Zusätzlich werde man überlegen,
welche Schilder man für die Hundehalter aufstellen könne, einen Leinenzwang gibt es bekanntermaßen nicht.
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8.10. Anfrage Gemeinderatsmitglied Gast
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.10 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Gast berichtet, dass die eingezäunten Sträucher am Waldsaum zum Teil sehr klein und auch ausgefallen sind. Wird hier Abhilfe geschaffen – ggf. durch Neupflanzung?
Stellv. Bauamtsleiter Kleßinger erwidert, dass man durch regelmäßige Ortseinsichten im Blick habe, welche Pflanzungen eingegangen bzw. schlecht angewachsen sind. Hier ist man mit dem Ingenieurbüro im Dialog. Im Rahmen der sog. Anwachsgarantie muss hier entsprechend nachgepflanzt werden.
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8.11. Anfrage Gemeinderatsmitglied Gutheil-Geigle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.11 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Gutheil-Geigle fragt zur beantworteten Anfrage von GR-Mitglied Kruse nochmals an, wie der Sachstand in Bezug auf die beantragte Umgestaltung der Ortsmitte ist.
1. Bürgermeister Neusie
dl teilt dem Gremium mit, dass zur Umgestaltung der Ortsmitte in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen ein Sachstandsbericht erfolgt.
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8.12. Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.12 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Schmidt berichtet, dass viele der im Gemeindegebiet befindlichen Parkbänke defekt und zum Teil auch verschmutzt sind. Könnte hier gelegentlich Abhilfe geschaffen werden.
1. Bürgermeister Neusiedl sagt eine Abhilfe zu, bittet aber darum, der Verwaltung die genauen Standorte der betreffenden Bänke zu benennen.
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8.13. Anfrage Gemeinderatsmitglied Schmidt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Grünwald)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.10.2020
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ö
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8.13 |
Sachverhalt
GR-Mitglied Schmidt teilt mit, dass der neu gebaute Fahrradweg/Fußweg in der Rodungsinsel Wörnbrunn derzeit nicht befahrbar ist und in diesem Zustand eine Unfallgefahr darstellt. Es wurden auch entsprechende Schilder aufgestellt. Wann wird dieser Weg wieder instandgesetzt?
Bauamtsleiter Rothörl erklärt: Den Bayerischen Staatsforsten ist das Problem bekannt und zunächst auch von dort verursacht worden. In
den nächsten wenigen Wochen soll dieser Weg wieder befahrbar hergestellt sein.
Datenstand vom 18.11.2020 11:43 Uhr