Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020;
3	Installation von Trixi-Spiegeln und Beschaffung von Abbiegeassistenten für gemeindliche LKW's; Antrag der PBG-Fraktion vom 07.09.2020;
4	Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
4.1	Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld
4.2	Anfrage Gemeinderatsmitglied Gast
4.3	Anfrage Gemeinderatsmitglied Portenlänger-Braunisch

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Installation von Trixi-Spiegeln und Beschaffung von Abbiegeassistenten für gemeindliche LKW's; Antrag der PBG-Fraktion vom 07.09.2020;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		3

Sachverhalt

1.Installation von Trixi-Spiegeln

Das Ordnungsamt hat die Anfrage an das Staatliche Bauamt Freising mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet, da sich die in Frage kommenden Ampeln nicht auf Gemeindestraßen befinden und somit die Gemeinde Grünwald hier keinen selbstständigen Handlungsspielraum bei der Entscheidung hat.

Die Antwort des staatlichen Bauamtes Freising lautet wie folgt:

Das staatliche Bauamt Freising lehnt die Montage von Trixi-Spiegeln an den vom Straßenbauamt Freising betreuten Straßen ab.

Zur Begründung:

In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Bauamtes Freising die Montage von Trixi-Spiegeln beantragt.

Bisher wurden alle Anträge aufgrund vieler Defizite der Trixi-Spiegel abgelehnt.

Eines der Hauptprobleme ist, dass ein hoher Anteil an LKW und Busfahrern die Spiegel aufgrund der geringen Größe nicht wahrnimmt und sich die Fahrer für gewöhnlich auf die im Fahrzeug verbauten Assistenzsysteme (z.B. Abbiegeassistenten, im Fahrzeug verbaute Spiegel) verlassen. Zudem wird das geschehen im Spiegel verkleinert dargestellt, was zu Fehleinschätzungen im Abbiegevorgang führen kann und den Verkehrsteilnehmern ein trügerisches Sicherheitsgefühl vermittelt. Ein weiteres Problem ist, dass die Spiegel oftmals verschmutzt, vereist und vereinzelt durch Vandalismus zerstört werden.

Bereits im Jahre 1998 wurde in Bayern die "Trixi-Spiegel" zur Erhöhung der Verkehrssicherheit getestet. Die Erfahrungen wurden auch beim bundesweiten Fachgremium, dem Bund-Länder-Fachausschuss eingebracht. Bayern vertrat die Meinung, dass der Trixi-Spiegel als generelle Maßnahme nicht weiter verfolgt werden soll.

Das staatliche Bauamt Freising lehnt eine Montage von Trixi-Spiegeln an den vom Straßenbauamt Freising betreuten Straßen ab.

Vielmehr sollten die Anstrengungen darauf gerichtet werden, die technische Ausstattung am Fahrzeug selbst zu verbessern.

Dieser Ansatz ist unserer Ansicht nach besser geeignet, die Situation nicht nur an einzelnen Knoten zu verbessern. Ergänzend zu den Erfahrungen der Polizei wurde auch die Bewertung durch das Institut für Fahrzeugsicherheit des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft und die Bundesanstalt für Straßenwesen eingeholt. Beide gelangten zu dem Ergebnis, dass ein genereller Einsatz des versuchsweise erprobten Spiegels nicht empfohlen werden kann. Das Institut für Fahrzeugsicherheit hielt es für zielführender, die Sichtbedingungen am Fahrzeug selbst zu verändern.

2. Beschaffung von Abbiegeassistenzsystemen für alle gemeindlichen LKWs

Nach Rücksprache mit der gemeindlichen Bauverwaltung und dem Bauhofleiter wird die Umrüstung der Fahrzeuge des Bauhofes bereits umgesetzt.

Zwischenzeitlich (Stand: 08.Oktober 2020) sind folgende Fahrzeuge bereits umgerüstet:

1 LKW  Groß (15 t)

Große Kehrmaschine

Unimog

2 VW Crafter

Kommunalfahrzeug Multicar (5t)

Alle weiteren Fahrzeuge, auch die der Gärtnerei werden zeitnah mit den Abbiegeassistenzsystemen umgebaut.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		4

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4.1. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zeppenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		4.1

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine Prüfung zu.

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4.2. Anfrage Gemeinderatsmitglied Gast

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		4.2

Sachverhalt

Frau Unterreiner teilt mit, dass das Ordnungsamt darüber Kenntnis hat, dass wieder Giftköder gefunden wurden. Das Ordnungsamt wird an den Bauhof weitergeben, dass wieder Schilder aufgestellt werden.

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4.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Portenlänger-Braunisch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	01.12.2020	ö		4.3

Sachverhalt

Frau Unterreiner teilt mit, dass die Hundetüten auf eine kompostierbare Hundetütenvariante umgestellt werden, sobald die vorhandenen Hundetüten ausgegeben sind.