Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus, Römerschanz
Gremium: Verwaltungsausschuss
Körperschaft: Gemeinde Grünwald
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 19:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2021;
3	Zusätzliche Parkmöglichkeit beim Kinderhaus Bavaria Kobolde; Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2021 ;
4	Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;
4.1	Sachstandsmeldung, Antrag Herr Achim Zeppenfeld vom 30.07.2021 zum Thema Förderung von Regenwasserzisternen;
4.2	Information zur Aussegnungshalle am Grünwalder Waldfriedhof;
4.3	Anfrage Gemeinderatsmitglied Zettel;
4.4	Anfrage Gemeinderatsmitglied Zahn;
4.5	Anfrage Gemeinderatsmitglied Portenlänger-Braunisch;

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2021;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Zusätzliche Parkmöglichkeit beim Kinderhaus Bavaria Kobolde; Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2021 ;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö		3

Sachverhalt

Beim Kinderhaus Bavaria Kobolde handelt es sich nicht um eine gemeindliche Einrichtung, sondern um einen gemeinnützigen Verein, der im Jahre 1999 gegründet wurde.

Nach Auskunft der Bauverwaltung sind in der letzten Baugenehmigung vom 01.09.2008 insgesamt 13 Stellplätze für die Nutzung der Kindertagesstätten (Kindergarten und Kinderkrippe Gebäude 16 und Hort Gebäude 104) ausgewiesen.

Von den 13 Stellplätzen befinden sich sechs Plätze als Kopfparkbuchten direkt an der Bavariafilmstraße, die übrigen 7 Stellplätze sind im Bereich der Feuerwehrzufahrt um das Gebäude 104 situiert.

Alle Stellplätze sind ausschließlich den Kindertagesstätten zugewiesen. Für Mitarbeiter sind hiervon 4 Stellplätze vorgesehen.

Bereits im Jahre 2003 hat sich die Gemeinde Grünwald in Absprache mit der Polizeiinspektion Grünwald mit der Verkehrsthematik befasst.

Vor dem Kindergarten wurde damals ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet, um sog. Kurzzeitparkplätze zu schaffen.

Ebenfalls hat die Gemeinde Grünwald im Jahr 2004 auf einer Länge von vier Metern entlang des Gehweges vor der Kindestagesstätte ein Schutzgelände einbauen lassen.

Nach einer Ortsbesichtigung mit der Polizeiinspektion Grünwald bestünde jedoch noch die Möglichkeit ca. ein bis zwei sog. Kurzzeitparkplätze auf der Bavariafilmstraße zu schaffen. Hierzu müsste das Verkehrszeichen 286 StVO (eingeschränktes Halteverbot) angeordnet werden.

Eine weitere Schaffung von Kurzzeitparkplätzen ist in diesem Bereich leider aufgrund der Feuerwehranfahrtszone und der Buszufahrt zum Bavaria Film Gelände aufgrund der Straßenführung und der Straßenbreite, nicht möglich.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Anfragen an die Verwaltung und deren Beantwortung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö		4

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4.1. Sachstandsmeldung, Antrag Herr Achim Zeppenfeld vom 30.07.2021 zum Thema Förderung von Regenwasserzisternen;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö	informativ	4.1

Sachverhalt

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4.2. Information zur Aussegnungshalle am Grünwalder Waldfriedhof;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö	informativ	4.2

Sachverhalt

Die Teilnehmenden an der Trauerfeier werden entsprechend gebeten, entweder einen Nachweis der vollständigen Impfung, einen Schnelltestnachweis (kein Selbsttest zulässig) oder einen Genesenennachweis unaufgefordert dem Personal vorzuzeigen.

Diese Regelung macht es möglich, dass wieder mehr Trauergäste in der Aussegnungshalle an den Trauerfeiern teilnehmen können.

Eine Maskenpflicht (mindestens OP-Maske) bleibt jedoch weiterhin bestehen.

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4.3. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zettel;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö	informativ	4.3

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine entsprechende Prüfung durch das Umwelt zu.

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4.4. Anfrage Gemeinderatsmitglied Zahn;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö	informativ	4.4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl sichert eine entsprechende Prüfung zu.

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4.5. Anfrage Gemeinderatsmitglied Portenlänger-Braunisch;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verwaltungsausschuss (Gemeinde Grünwald)	Sitzung des Verwaltungsausschusses	12.10.2021	ö	informativ	4.5

Sachverhalt

1. Bürgermeister Neusiedl informiert hierzu, dass es sich hier um den Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt München handelt. Eine entsprechende Nachfrage wird durch die Verwaltung erfolgen.